EU-Vorhaben als Schönwetter-Projekte disqualifiziert

Frankfurt am Main, 10. März 2017 (ADN). „Nach dem Untergang des Sozialismus in Mittel- und Osteuropa standen in der EU drei Projekte an: die Währungsunion, der Schengen-Raum und die Osterweiterung. Alle drei Projekte begannen als Erfolgsgeschichte und schienen ihren Kritikern Unrecht zu geben“. So beschreibt der Politökonom Thomas Apolte von der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster in einem Beitrag der Freitagausgabe der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (FAZ). Vor allem die beiden ersten Projekte hätten sich jedoch im Nachhinein als Schönwetterprojekte erwiesen. Dem Sturm hielten sie nur noch durch den Übergang zur Handsteuerung auf Sicht stand. Am Steuer sitzen die beiden Zuchtmeister der EU. Aber auch sie können die strukturellen Probleme des Schengen-Raums sowie der Staats- und Bankenverschuldung nicht lösen, denn ihre Handsteuerung ändert nichts daran, dass alle drei Projekte in den Rahmen verunglückter Spielregeln gebaut wurden. Daher bleibe ihnen nur, den Deckel auf dem Topf zu halten , slange es nur geht. ++ (st/mgn/10.03.17 –  065)

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Bemerkenswerte Weise-Einsichten – Abgesang des hohen Lieds auf Arbeit

Nürnberg, 1. März 2017 (ADN). Es ist nichts Ungewöhnliches, wenn hohe Staatsdiener, mächtige Wirtschaftsbosse oder sogar politische Führungsspitzen am Ende ihrer beruflichen Laufbahn zu Einsichten kommen, die auffällig im Kontrast zu ihrer eigenen vergangenen Tätigkeit und dem ihrer jeweiligen Organisation stehen. Besonders bemerkenswert ist das beim Vorstandsvorsitzenden der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, der sich im gerade begonnenen Monat März aus seinem Amt nach 13jährem Wirken in den Ruhestand begibt. In der Mittwochausgabe der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (FAZ) verabschiedet er sich mit geradezu philosophischen Äußerungen über Menschenwürde und Gerechtigkeit  im Zusammenhang von sinnstiftender Arbeit. Dieser Begriff „Arbeit“ fällt dabei überdurchschnittlich – geradezu inflationär – häufig, während das Wort „Job“ als sein herabwürdigendes, despektierliches und empörendes Alltags-Pendant nicht einmal mit der Lupe zu finden ist. Das dürften „Kunden“dieser Mammutbehörde, die unter der Knute, gar Knechtschaft dieser Instanz und ihrer Gliederungen namens Jobcenter über Jahre hinweg litten und existierten, als Hohn und Spott empfinden.

„Man muss den Arbeitsalltag nicht idealisieren, um den Zusammenhang zwischen Arbeit und Würde zu erkennen. Fleiß, Initiative und Selbstbewusstsein verdienen Förderung, können aber durch ungünstige Einflüsse auch abtrainiert werden. Gewiss gibt es in unserer Arbeitswelt auch ‚prekäre‘ Tätigkeiten, die wenig Arbeitsfreude erwarten lassen. Aber es wäre grundfalsch, die Arbeitszufriedenheit ausschließlich in Abhängigkeit von der Qualifikation zu sehen. Entscheidend ist das Bewusstsein, gebraucht zu werden und Nützliches zu tun“, schreibt Weise. Solche Darstellungen nähren das Misstrauen auf die Etablierten und lassen nicht nur bei Hartz-IV-Empfängern mehr als Frust aufkommen. Sie sind im Vergleich mit der Wirklichkeit ein Abgesang des hohen Lieds auf Arbeit. ++ (so/mgn/01.03.17 – 056)

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Lammert kontra Köchler über den Souverän – Freie Bürger können sich in repräsentativer Demokratie nicht verwirklichen

Berlin/Frankfurt am Main, 5. Januar 2016 (ADN). „Souverän ist der Bürger, der sich vertreten lässt.“ Dieser kurze Satz fällt inmitten eines ganzseitigen Beitrags in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (FAZ) vom Donnerstag. Autor ist Bundestagspräsident Norbert Lammert, der seine Sicht auf staatstragende deutsche Angelegenheiten ausführlich ausbreitet. Es sei eine spitze Formulierung, mit der er eine viel längere, etwas verschachtelte Definition des Philosophen Volker Gerhardt offensichtlich abkürzen und verständlicher machen wollte. Im Grunde soll damit und mitsamt des ganzen Elaborats die derzeit immer häufiger angezweifelte, repräsentative Demokratie gerechtfertigt werden. Der Pressebeitrag, der von Begriffen wie Reich, Nation und Volk sowie deren Derivaten durchtränkt wird, ist eine Reaktion auf weitgehende nationale Wirrnis, auf wachsenden Bildungsnotstand und auf den fühlbar immer chaotischer werdenden Zustand in einer zerbrechenden Gesellschaft. 

Dreh- und Angelpunkt des von Lammert Dargestellten ist die Widmung „Dem deutschen Volke“ von 1916 auf dem Berliner Reichstagsgebäude. Deutschland sei heute glücklicherweise anders als vor hundert Jahren. Fast 20 Prozent der Bevölkerung hätten ausländische Wurzeln. Im Übrigen sei „Volk“ ein schillernder Begriff und alles andere als eindeutig. Bereits die Brüder Grimm hätten darunter im Deutschen Wörterbuch 15 Bedeutungen mit noch weiteren Unterbedeutungen aufgelistet. Mit einem weiteren Blick in die Historie lenkt der Bundestagspräsident die Aufmerksamkeit des Lesers auf Christoph Martin Wieland und gibt den Dichter mit dem einleuchtenden Satz aus dem Jahr 1792 wieder „Wer das deutsche Reich aufmerksam durchwandert, lernt zwar Österreicher, Brandenburger, Sachsen, Pfälzer, Baiern, Hessen, Württemberger, usw. mit etlichen hundert … kleineren Völkerschaften, aber keine Deutschen kennen.“

Übertragen aufs Staatsbürgerschaftsrecht dürften diese klaren Worte bestens geeignet sein, die staatliche Architektur wieder in dieses, bereits bis 1933 weitgehend existente und bewährte Mosaik von mehr als zwei Dutzend Volksstaaten und regionalen Souveränen zu versetzen und wieder in Betrieb zu nehmen. Dann wiche die vor allem seit den Nazizeiten permanente Furcht in den Nachbarländern und im Ausland insgesamt vor einem zu großen und zu mächtigen Deutschland automatisch. Insofern sollte Wielands noch berühmterer Zeitgenosse, Johann Wolfgang von Goethe, beim Wort genommen werden. Der Dichterfürst empfahl, das zu erwerben und zu besitzen, „was du ererbt von Deinen Vätern“. Davon schreibt Lammert allerdings nichts.

Den wenig erhellenden und zweideutigen Darlegungen des Präsidenten des Deutschen Bundestages über die repräsentative Demokratie ist die unverblümte, sogar schroffe Demaskierung des Rechtsphilosphen und Völkerrechtlers Hans Köchler aus Innsbruck entgegenzusetzen. Zwei Tage zuvor fällt er in der Schweizer Wochenzeitschrift „Zeitfragen“ ein klar negatives Urteil über diese Art Demokratie. Entscheidend sei, „dass in einem solchen repräsentativen System sich der einzelne eben nicht als freier und gleicher Bürger verwirklichen kann, da letztlich über ihn verfügt wird.“ Diese Problematik sei seit dem Ende des Kalten Krieges noch viel deutlicher geworden. Demokratie werde sowohl im akademischen als auch im allgemein politischen Diskurs und in den Medien zumeist völlig unreflektiert als sogenannte „repräsentative Demokratie“ verstanden. Er verdeutlicht, dass es sich bei Demokratie begrifflich um Herrschaft des Volkes und nicht um Herrschaft über das Volk oder im Namen des Volkes handelt. Über ein solches Machtverhältnis über das Volk müsse dann offen geredet und dafür ein ganz anderer Ausdruck verwendet werden. Die Bezeichnung „Monarchie“ oder „Oligarchie“ wäre dafür adäquat. Mit dieser Einschätzung stehe er im Übrigen nicht alleine. ++ (de/mgn/05.01.17 – 005)

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Hintergründiges und Lehrreiches zur Existenz des „Deutschen Reichs“

Frankfurt am Main, 17. November 2016 (ADN). Der wirren, nebulösen und unausgegorenen Diskussion der vergangenen Wochen und Monate über sogenannte „Reichsbürger“ und deren zahlreiche Konflikte mit Behörden aller Ebenen kommt nunmehr eine erlösende und aufklärende Reaktion aus einer Zeitungsredaktion, deren Mannschaft zu den ganz besonders seriösen des bundesdeutschen Blätterwaldes gezählt wird. „Die Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (FAZ) erläutert am Donnerstag in der gebotenen Kürze unter der Überschrift „Das Reich und seine Bürger“ völkerrechtliche und andere juristische Kern-Tatbestände um die diversen um Deutschland verbreiteten Mantren. Ausgangsfrage des Pressebeitrags ist, ob wir noch im Deutschen Reich leben. Sofort danach warnt Autor Reinhard Müller davor, über diese Frage vorschnell den Kopf zu schütteln und führt sogleich schwerwiegende Fakten ins Feld. „Denn das Deutsche Reich hat sogar den totalen Zusammenbruch 1945 überstanden. Das Kriegsende bedeutete das Ende des nationalsozialistischen Regimes. Aber der deutsche Staat ging nicht unter – und zwar auch nach dem Willen der siegreichen Alliierten nicht. Die militärische Kapitulation der deutschen Wehrmacht hinderte nichts am Fortbestand des Reiches. In den Urkunden dazu ist zwar von bedingungsloser Kapitulation die Rede, nicht aber einer des deutschen Volkes oder des Staates. Und die Alliierten übernahmen bald zwar die ‚oberste Gewalt‘ im besiegten Land. Sie machten aber zugleich in der ‚Berliner Erklärung‘ vom 5. Juni 1945 deutlich, dass sie keine Annexion Deutschlands beabsichtigten“, schreibt Müller. Was nach seiner Ansicht daraus folgt, dürfte bei zahllosen „deutschen Michels“ wie ein Blitz einschlagen. Andere werden vielwissend und bedächtig mit dem Kopf nicken und schweigend zugeben, sie hätten das längst alles gewusst. Zumindest zeugt die allgemeine Ignoranz über Jahrzehnte hinweg solch fundamentaler historischer und völkerrechtlicher Tatbestände und Erkenntnisse von Desinformation und Bildungsversäumnisssen ungeheuren Ausmaßes.    

Eigentlich hätte das alles bereits vor mehr als einem Vierteljahrhundert in aller Ausführlichkeit und Öffentlichkeit erörtert werden müssen. Aber damals haben die an den Hebeln der Macht sitzenden Strippenzieher der deutschen „Wiedervereinigung“ – darunter ihr Meister Wolfgang Schäuble – nicht Besseres zu tun gehabt, um im Schweinsgalopp über solch gravierende Rechtsprobleme hinwegzutäuschen, mit eiliger Hand juristisches Flickwerk zusammenzuschustern und unter Hinnahme von viel politischem Pfusch die DDR in die BRD hineinzupflanzen. Die aktuellen Ereignisse und das bundesweite Geschrei irritierter Verwaltungsangestellter, Gerichte und sonstiger Angehöriger des Staatswesens in Sachen „Reichsbürgertum“ dürften nunmehr eine Generaldebatte auslösen, die die bislang in Erwägung gezogenen Themen im Vorfeld der Bundestagswahl 2017 ins Spiel gebrachten Problemkomplexe wie Rente, Altersarmut oder Parteiengezänk weit in den Schatten stellt.   ++ (ge/mgn/17.11.16 – 314)

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Merkels Einstellung nicht mit Grundgesetz kompatibel – Machtübernahme durch islamische Unterwanderung

Frankfurt am Main, 2. August 2016 (ADN). Der Islam ist längst auch in Deutschland zu einer sogar tödlichen Gefahr geworden. Das stellt der ehemalige Wirtschaftsredakteur der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (FAZ), Klaus Peter Krause am Dienstag in einem Beitrag des Nachrichtenportals „eigentümlich frei“ fest. Es werde Zeit, dass sich Deutschland zur Wehr setzt. Islamische Unterwanderung durch offene Grenzen für Muslime laufe auf eine Machtübernahme hinaus. Das sei kein purer Zufall, sondern geschehe nicht ohne politische, auch geopolitische Hintergedanken. „Man kann das einen verborgenen Krieg nennen,“ so Krause. Wenn Merkel nicht von dem vor knapp einem Jahr geäußerten und vor vier Tagen wiederholten Satz „Wir schaffen das“ nicht abrücke, werde dem Aufnahme- der Ausnahmezustand folgen.

Das verbale Echo auf die brisante Lage bei den deutschen Bürgern überlässt der Autor des Beitrags dem inzwischen prominenten und promovierten Diplomchemiker Hans Penner, der die aufkommende Gefahr in fünf Punkten auflistet. Einer der gravierenden Tatbestände sei, dass die wichtigste und einflussreichste islamische Organisation OIC die UN-Charta der Menschenrechte, also die Grundlage des freiheitlichen Rechtsstaates, bekämpft. Bundeskanzlerin Angela Merkel bekunde mit ihrer Aussage auf der jüngsten Pressekonferenz eine politische Einstellung, die nicht mit dem Grundgesetz kompatibel ist.  ++ (pl/mgn/02.08.16 – 207)

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Slowakei lehnt Aufnahme von Muslimen kategorisch ab

Bratislava, 9. Januar 2016 (ADN). Die Slowakei nimmt keine muslimischen Flüchtlinge auf, weder über die EU-Quote noch freiwillig. Das meldet die „Pressburger Zeitung“ am Sonnabend und bezieht sich auf Aussagen des slowakischen Ministerpräsidenten Robert Fico in Bratislava. Der Regierungschef habe als Grund ausdrücklich die skandalösen Vorgänge vor einer Woche in Köln und anderen deutschen Städten genannt. Bei den Tätern in der Silvesternacht habe es sich offensichtlich um Immigranten nund Migranten gehandelt. „Wir wollen nicht, dass etwas Ähnliches auch in der Slowakei passiert“. Fico sagte weiter: „Die Slowakische Republik muss vor Bedrohungen geschützt werden. Der einzige Weg zur Minimalisierung der mit der Flüchtlingskrise verbundenen Risiken ist es, die Schaffung einer komplexen Moslem-Gemeinschaft zu verhindern. Die Erfüllung der Pflichtquoten könnte jedoch das Gegenteil bewirken.“ Das multikulturelle Europa sei gescheitert. Damit müsse man sich abfinden. Zuwanderer mit einer anderen Lebensart, einem anderen Denken unmd anderem kulturellen Hintergrund seien nicht auf „natürliche Weise“ integrierbar. Auf die Äußerung Ficos reagierte die Islamische Stiftung  in der Slowakei mit der Feststellung, dass Terrorismus oder sexuelle Gewalt mit dem Islam oder der Moslem-Gemeinschaft nicht in Verbindung gebracht werden könnten. 

Die Slowakei und Ungarn haben beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) Klage gegen die EU-Quotenregelung zur obligatorischen Umverteilung von Flüchtlingen eingelegt. ++ (sl/mgn/09.01.16 – 009)

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Was ist deutsch ? – Ein Klärungsversuch

Berlin, 25. Dezember 2015 (ADN). „Deutsch ist ein Adjektiv.“ So wird ein Rundfunkbeitrag unter der Titelfrage „Was ist deutsch ?“ am Freitag eingeleitet, mit dem nach der Identität der Deutschen gesucht wird und der mit dieser Aussage des Mittelalter-Historikers Johannes Fried beginnt. Das deutsche Volk sei gleichsam doppelt gemoppelt, denn Deutsch heiße völkisch. Das ist die neuhochdeutsche Übersetzung. Es ist von dem alten Wort „Theodisc“ aus der Karolingerzeit überliefert. Das heiße: in der Sprache des Volkes. 

Dieselbe Frage treibt den rennommierten Berliner Historiker Heinrich August Winkler um. Drei Tage zuvor teilte er in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (FAZ) dazu mit: „In der Summe bilden die normativen Errungenschaften der alten Bundesrepublik eine zeitgemäße Antwort auf die Frage ‚Was ist deutsch ?‘. Es ist eine Antwort, hinter der das wiedervereinigte Deutschland nicht zurückfallen darf.“ Indirekt gibt dieser tonangebende Geschichtswissenschaftler damit zu, dass es um Deutschland jede Menge offener und dringend zu lösender Fragen gibt.  ++ (hi/mgn/25.12.15 – 350)

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Staatsrechtler Scholz: Es drohen Parallel- und Kontragesellschaften

Frankfurt am Main, 18. Dezember 2015 (ADN). „Mit der millionenfachen Einwanderung vor allem von Muslimen gerät die auf die christlich-abendländische Leitkultur gegründete nationale Identität in allerschwerste Gewässer.“ Das erklärte der Staatsrechtler und ehemalige Bundesverteidigungsminister, Rupert Scholz, am Freitag in einem Beitrag der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (FAZ). Jeder nach Deutschland gekommene Muslim sei mit ganz anderen Identitätsvorgaben verwachsen und fühle sich diesen in aller Regel auch verpflichtet. Es drohten Parallel- oder gar Kontragesellschaften, die den sozialen Frieden eminent gefährden. Die deutsche Flüchtlingspolitik scheine dies aber alles nicht zur Kenntnis zu nehmen.

Scholz stellt fest: „Staatsvolk und Nation sind unauflöslich miteinander verbunden und konstituieren die Basis einer in sich geschlossenen, homogenen und identifikationsfähigen Gesellschaft. Als Nation in diesem Sinne versteht man heute die Summe all jener Staatsangehörigen, die kraft gemeinsamer Kultur, Geschichte, und kraft gemeinsamen geschichtlichen Erlebens zusammengehören. Es ist  die deutsche Kulturnation und die hierauf gegründete Schicksals- und Erlebnisgemeinschaft, die auch die nationale Identität der Deutschen und ihres Gemeinwesens  ebenso prägt wie konstituiert.“ An alledem ändern auch jene Versuche nichts, etwa im Zuge der Globalisierung von der ‚postnationalen‘ oder ‚multikulturellen Gesellschaft‘ zu sprechen. Postnationaliät ist eine Chimäre, und Multikulturalität  ist nie geeignet, multinationale Identitäten zu begründen.“ Die Identität einer jeden Nation bedürfe der stetigen Pflege und permanent erneuernden Selbstvergewisserung. Wer dies vergesse, müsse sich fragen lassen, ob er die eigene Nation in ihrer identitätsstiftenden Kraft negieren will. Diese Frage hätten die Parteitage von SPD und SPD leider nicht beantwortet. ++ (vk/mgn/18.12.15 – 343)

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