Europas Pressefreiheit entblättert, zerzaust und zerstört

Strasbourg/Brüssel/Darmstadt, 3. Mai 2018 (ADN). Die Schläge gegen die Pressefreiheit kommen immer näher auf Europa zu. Gab es bis vor kurzem Extremverstöße wie das Inhaftieren und Ermorden von Journalisten in fernen Ländern und auf anderen Kontintenten, ist der alte europäische Erdteil nun auch Austragungsort solcher Vergehen. Zwei Aufsehen erregende Morde auf Malta und in der Slowakei sind der furchtbare Beweis. Dass auch Deutschland keine weiße Weste hat, darüber berichtet aus scheinbar beschaulicher regionaler Sicht das „Darmstädter Echo“ am Donnerstag. „Rathäuser, Ämter und Ministerien, die trotz eindeutiger Verpflichtungen Auskünfte frech verweigern oder erst nach Wochen in dürftiger Qualität liefern. Pressestellen bei Polizei und Justiz, die Kartelle des Schweigens bilden. In der Wirtschaft werden mittlerweile halbe Armeen beschäftigt, die nur mit dem Verhindern von Öffentlichkeit beschäftigt sind. All das war zwar schon immer die normale Folklore, mit der sich Journalisten vor allem in der Lokalberichterstattung konfrontiert sahen. Aber die Tendenzen, unbequeme Fragesteller am langen Arm verhungern zu lassen, nehmen auf ungute Weise zu.“ In Südthüringen wurde ein redaktionelles Kommunikationszentrum über Jahre hinweg von Behörden dauerhaft drangsaliert, gepeinigt und letztlich vertrieben. Leipzig, wo zu Zeiten der Friedlichen Revolution lautstark und energisch der Ruf nach Presse- und Meinungsfreiheit erscholl, hat inzwischen die Zahl seiner Zeitungen von rund zwei Dutzend auf eine einzige schrumpfen lassen. Der Großteil der Texte entsteht nicht mehr in der ostdeutschen Metropole, sondern außerhalb im niedersächsischen Hannover. Ein freier Journalist wurde in seinen Wohn- und Arbeitsräumen von seinem Vermieter eingeschlossen – also der Freiheit beraubt – , bedroht und beleidigt. Die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen wurden binnen kurzer Zeit eingestellt.

Das Europaparlament ist sich wohl der kritischen Lage bewusst und hat an diesem von der UNESCO seinerzeit ausgerufenen Welttag der Pressefreiheit eine Entschließung verabschiedet. Darin spricht es sich zum Schutze der Meinungsvielfalt für eine finanzielle Unterstützung öffentlich-rechtlicher Medien und des investigativen Journalismus in den EU-Ländern aus. Dies dürfe aber nicht mit der Einmischung in redaktionelle Entscheidungen verbunden sein. Zudem soll eine unabhängige Regulierungsstelle Drohungen gegen Journalisten dokumentieren. Ihr Aufbau erfolgt in Zusammenarbeit mit Journalistenverbänden. Es dürften nur erste Schritte sein, um Europas entblätterter, zerzauster und zerstörter Pressefreiheit ein wenig mehr Rückkhalt zu geben. ++ (me/mgn/03.05.18 – 123)

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Europas „Weißer Elephant“ ohne Lobby – 250.000 deutsche Kreativfirmen nicht wahrgenommen

Berlin, 24. November 2016 (ADN). Die Kreativbranche Europas könnte der größte Wirtschaftssektor des Kontinents sein. Aber sie hat als „Weißer Elephant“ keine politische Lobby. Aufgrund ihrer Zersplitterung und dem Fehlen von Verbandsorganisationen wird sie gar nicht wahrgenommen. Das erklärte der Vorsitzende und Gründer der Intergruppe „Kultur- und Kreativindustrie in Europa“, Christian Ehler, am Donnerstag in Berlin. In Deutschland betreffe das 250.000 Firmen. Eine der Ursachen liege darin, dass dieser Bereich gar nicht definiert und kein geschlossener Sektor ist wie beispielsweise die Stahlindustrie. Um die Bedeutung der Kreativen zu illustrieren, wies der Abgeordnete des Europäischen Parlaments darauf hin, dass vom Design allein ein Drittel der Einnahmen in der Automobilindustrie abhängen. In Deutschland halte man Ästhetik für etwas Zweifelhaftes, weil es ihr angeblich an Nützlichkeit mangelt.

Die Chefredakteurin der Modezeitschrift VOGUE Deutschland, Christiane Arp, bestätigte die Einschätzung des Europaparlamentariers. Erst als sie den „Fashion Council Germany“ in Anlehnung an einen Verein gegründet hatte, sei dies der erste Schritt gewesen, um Mode als Teil der Kultur und Wirtschaft im öffentlichen Bewusstsein und bei den Behörden zu etablieren.  Der bekannte Modeschöpfer Karl Lagerfeld habe genau wegen dieses generellen Mankos vor vielen Jahren als junger Mann Deutschland verlassen und sich im Ausland angesiedelt.

Auf der diesjährigen Berliner Konferenz der deutschen Kultur- und Kreativwirtschaft  wurde der Jahresbericht 2015 vorgestellt. Danach wächst die Branche weiter. In ihr sind mehr als eine Million Erwerbstätige beschäftigt – ein Zuwachs von 3,2 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Davon sind 834.000 sozialversicherungspflichtig. Sie erwirtschafteten einen Umsatz von 150 Milliarden Euro. Das ist ein Plus von 2,4 Prozent. ++ (in/mgn/24.11.46 – 321)

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