Migrationszerrbilder vor dem Petitionsausschuss

Berlin, 15. Oktober 2018 (ADN). „Seit die AfD-Bundestagsfraktion vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die widerrechtliche Grenzöffnung geklagt und die Klageschrift im Internet veröffentlicht hat, ist in den Medien, angeführt von den öffentlich-rechtlichen Propagandasendern, zu beobachten: Die Klage wird nicht erwähnt, und es wird vielfach bestritten, dass es überhaupt eine Grenzöffnung gegeben habe. Denn seit dem Schengen-Abkommen hätten ohnehin, auch schon vor dem Herbst 2015, alle europäischen Binnengrenzen offengestanden. Und wo es keine Grenzöffnung gab, da könne man auch nicht von einer rechtswidrigen Grenzöffnung sprechen.“ Das stellt Herbert Ludwig am Montag auf dem Portal http://www.vera-lengsfeld.de an die Spitze eines Beitrages, in dem er die Sitzung des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages zur „Erklärung 2018“ analysiert und charakterisiert.

Er kommt zu der Schlussfolgerung, dass es dem „Merkel-Regime“ um eine Rechtfertigung der unbedingt gewollten Massenmigration nach Deutschland mit allen Mitteln, und seien sie noch so untauglich und hanebüchen herbeigezogen, geht. Und um die rechtliche Begründung der entscheidend wichtigen Ministeranordnung, die die Schleusen geöffnet und das geltende Recht außer Kraft gesetzt hat, drücke man sich, wie es nur geht, denn es gebe keine. ++ (pl/mgn/15.10.18 – 268)

Werbeanzeigen

Schallmauer durchbrochen: Seit den „Iden des März“ 1.000 Unterschriften für Lengsfeld-Erklärung

Berlin, 24. März 2018 (ADN).Die Schallmauer von 1.000 Unterschriften unter die von der DDR-Bürgerrechtlerin  Vera Lengsfeld initiierte „Erklärung 2018“ ist an diesem Wochenende durchbrochen worden. Die Anhängerschaft und Zustimmung wächst rasant, heißt es auf der Internetseite des von Lengsfeld geleiteten Landesverbandes Berlin-Brandenburg der Vereinigung der Opfer des Stalinismus (VOS). Die Unterzeichnerliste verlängere sich täglich um mehr als 100 Namen. 

Die „Erklärung 2018“ besteht aus zwei Sätzen. Sie lauten: „Mit wachsendem Befremden beobachten wir wie Deutschland durch die illegale Masseneinwanderung beschädigt wird. wir solidarisieren uns mit denjenigen, die friedlich dafür demonstrieren, dass die rechtsstaatliche Ordnung an den Grenzen unseres Landes wiederhergestellt wird.“ Auf der Liste der Unterzeichner stehen die Namen zahlreicher Intellektueller, Prominenter und Reizfiguren – darunter Matthias Matussek, Thilo Sarrazin und Max Otte.

Die Resolution ging am Scheitelpunkt der diesjährigen Leipziger Buchmesse, dem 15. März „ans Netz“. Ihre Internet-Veröffentlichung in den „Iden des März“ – genau 2.062 Jahre nach der Ermordung des römischen Senators und Diktators Gajus Julius Cäsar – trägt weitere symbolische und deutlich erkennbare Züge einer scharfkantigen Spaltung der Gesellschaft. Als polemische Gegenkräfte der dämmernden Zeitenwende in der Welt des in Deutschland noch verbliebenen Bildungsbürgertums formieren sich beispielsweise der Verband der Schriftsteller, einige Deutschland prägende Medienunternehmen mit ihren Publikationen sowie der stark auf politisches Profil orientierte, pensionierte evangelische SPD-Pfarrer Christian Wolff. ++ (gh/mgn/24.03.18 – 083)

http://www.adn46.wordpress.com, http://www.adn1946.wordpress.com, e-mail: adn1946@gmail.com, Ewdaktion: Matthias Günkel (mgn), adn-nachrichtenagentur, SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46