Bahnbrechende „Russenversteher“

Schwerin/Dresden/Jekaterinburg, 25. Mai 2021 (ADN). Die politische Generalmeinung in Ostdeutschland kippt. Die „Russenversteher“ brechen sich Bahn. Nunmehr sicht- und hörbar. Bisher lag dieser Trend im Bereich des Vermutens.

Das dokumentiert ein Deutschlandfunk-Beitrag am Dienstagabend. Berichtet wird über das ambivalente Verhältnis der ehemaligen DDR-Bevölkerung zu den Angehörigen der ehemaligen sowjetischen Besatzungsmacht. ++ (od/mgn/25.05.21 – 139)

http://www.dn46.wordpress.com, http://www.adn1946.wordpress.com, e-mail: adn1946@gmail.com, Redaktion: Mtthias Günkel (mgn), adn-nachrichtengentur, SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46

Deutschlands Klimaneutralität bereits 2045 erreichbar

Berlin, 27. April 2021 (ADN). „Wir bauen mehr Erneuerbare. Wir erhöhen die Sanierungsrate weiter. Wir gehen auch schneller in die Wasserstoffwirtschaft. Wir müssen aber auch solche unangenehmen Dinge wie CCS schneller diskutieren.“ Das erklärte Patrick Graichen von Agora Energiewende am Dienstag im Deutschlandfunk. Es sei mehr Energie beim Heizen von Gebäuden einzusparen und mehr umweltfreundlicher Strom zu erzeugen. Auf diese Weise könne die Bundesrepublik Deutschland ihre Klimaschutzziele schneller erreichen als ursprünglich geplant. Wenn die Geschwindigkeit des Umbaus gegenüber den 2050er Szenario erhöht wird, wäre bereits im Jahr 2045 Klimaneutralität erreichbar. ++ (kl/mgn/27.04.21 – 112)

http://www.adn46.wordpress.com, http://www.adn1946.wordpress.com, e-mail: adn1946@gmail.com, Redaktion: Matthias Günkel (mgn), adn-nachrichtenagentur, SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46

Ökozid – Deutschland auf der Anklagebank

Den Haag/Berlin/München, 30. März 2021 (ADN). „Auf der Anklagebank sitzt – Deutschland. Angela Merkel wird befragt – als 80-jährige. Und auch Gerhard Schröder soll vorgeladen werden. Er, der 90-jährige kann nicht kommen, weil er sich wegen seiner schlechten gesundheitlichen Verfassung in Russland behandeln lässt.“ Auf diese fiktive Situation im Juli des Jahres 2034 aus dem Film „Ökozid“ weist der evangelische Pfarrer Florian Ihsen aus München am Dienstag in der Morgenandacht des Deutschlandfunk hin. Der auf offiziellen Dokumenten und unwiderlegbaren Tatbeständen beruhende Streifen treibe ihn seit dessen ARD-Ausstrahlung am Buß- und Bettag des vergangenen Jahres um.

Der Internationale Gerichtshof, der im Film kurzfristig wegen der dritten Sturmflut in Folge von Den Haag nach Berlin-Tegel verlegt wurde, hatte zu entscheiden, ob die deutsche Politik für ihr Versagen beim Klimaschutz zur Verantwortung gezogen werden kann und muss. Klage war von 31 Staaten des globalen Südens in Koalition eingereicht worden. Sie stehen wegen der Klimakatastrophe kurz vor dem Untergang. Hochwasser und Dürre zerstören ihre Lebensgrundlagen. Letztlich wurde der Klage aufgrund einer abschließenden, mit vielerlei Zugeständnissen gespickten General-Stellungnahme von Ex-Bundeskanzlerin Merkel stattgegeben. ++ (re/mgn/30.03.21 – 085)

http://www.adn46.wordpress.com, http://www.adn1946.wordpress.com, e-mail: adn1946@gmail.com, Redaktion: Matthias Günkel (mgn), adn-nachrichtenagentur, SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46

„Historische Klimaklage“ aus Portugal

Bonn/Straßburg, 23. Februar 2021 (ADN). Die in Bonn ansässige Organisation Germanwatch hat zu Wochenbeginn mitgeteilt, gemeinsam mit „Fridays for Future Deutschland“ (FFF) einen Antrag beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg eingereicht. Damit tritt sie als Streithelfer einer Klimaklage von sechs portugiesischen Kindern und Jugendlichen bei. Die Klage richtet sich gegen alle 27 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union (EU) sowie Großbritannien, die Schweiz, Norwegen, Russland, die Türkei und die Ukraine als weitere große Treibhausgas-Emittenten in Europa. Diese Staaten verletzen nach Ansicht der jugendlichen Kläger ihre Menschenrechte und damit die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK), weil sie die Emissionen nicht ausreichend reduzieren und damit die Erderhitzung auf mindestens 1,5 Grad Celsius begrenzen.

Nach den Worten des Politischen Geschäftsführers von Germanwatch, Christoph Bals, muss „Deutschland seinen Anteil leisten und Emissionen ausreichend und wirkungsvoll reduzieren, um Grundrechte und Freiheiten der heute jungen Menschen und nächsten Generationen zu schützen“. Das Einschalten des EGMR bezeichnet der FFF-Aktivist Maximilian Herzog als „historische Klage“.

Die jungen Portugiesen haben ihre Klage im September des vergangenen Jahres eingereicht. Anstatt vor nationale Gerichte zu ziehen, wählten sie aufgrund der Dringlichkeit der Klimakrise den direkten Weg nach Straßburg und hatten bislang Erfolg. Das Gericht nahm sich der Klage in einem Schnellverfahren an und fordert die beklagten Staaten im November zur Stellungnahme auf. Ein Urteil des EGMR wäre für die beklagten Staaten rechtsverbindlich und würde die europäischen Regierungen zur ambitionierten Eindämmung der Klimakrise verpflichten. Eine Antwort des EGMR wird im März erwartet.

Klimaklagen gibt es seit etwa zwei Jahrzehnten und wurden in den USA „erfunden“. Einen ersten Erfolg auf europäischem Boden gab es im Dezember 2019 in den Niederlanden. Dennoch ist der Weg steinig. Das zeigt ein Beispiel vor dem Verwaltungsgericht Berlin. Dessen Presseprecher Stephan Groscurth begründete das Scheitern der Klage von drei Bauern am Dienstag im Deutschlandfunk: „Das Gericht ist hier zu dem Ergebnis gekommen, die Landwirte und ihre Familien kamen nicht in den Bereich einer individuellen Betroffenheit, die gereicht hätte, um die Bundesregierung hier zu einem aktiven Tun zu verpflichten.“

Klimaklagen werden von Juristen als Strategische Klagen eingestuft. Um die aus den Vereinigten Staaten von Amerika bekannten Verfahren in Deutschland und Europa zu etablieren, hat sich vor fünf Jahren die Gesellschaft die Gesellschaft für Freiheitsrechte gegründet. ++ (kl/mgn/23.02.21 – 054)

http://www.adn46.wordpress.com, http://www.adn1946.wordpress.com, e-mail: adn1946@gmail.com, Redaktion: Matthias Günkel (mgn), adn-nachrichtenagentur, SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46

Prantl: Bundestag gab Löffel an Exekutive ab

München/Jena, 22. Februar 2021 (ADN). „Vom Bundesverfassungsgericht (BVG) ist hinsichtlich der Corona-Politik zu wünschen, das zu tun, was es in der Finanzkrise getan hat.“ Das erklärte der Münchner Publizist und Rechtsexperte Heribert Prantl am Montag während einer Diskussionssendung im Deutschlandfunk. Nötig seien Entscheidungen und Urteile zum Schutz der Familie, der Religionsfreiheit und zur Versammlungsfreiheit. Es lägen entsprechende Anträge und Beschwerden in Karlsruhe vor. „Sie sind von den Richtern zu finden, wenn sie sie denn finden wollen.“ Er hoffe auf die Rückkehr zu den Grundrechtsprinzipien und verwies auf eine Einschätzung des ehemaligen BVG-Präsidenten Hans-Jürgen Papier, der sich nie Grundrechtseinschränkungen in diesem unvorstellbaren Ausmaß hätte vorstellen können. Konkret hob Prantl auf das Infektionsschutzgesetz ab, in dem das Ziel der Maßnahmen mit keinem Wort enthalten ist. Das Parlament habe viel zu wenig diskutiert und den Löffel an die Exekutive abgegeben. „Warum lässt sich der Bundestag gefallen, dass Merkel-Laschet-Söder-Runden über Milliarden-Hilfspakete entscheiden.

Der Verfassungsrechtsprofessor Michael Brenner von der Friedrich-Schiller-Universität Jena teilte die Sorgen und Bedenken des Publizisten. Die Grundrechte müssten wieder in ihre alten Verhältnisse zurückgeholt werden. ++ (pl/mgn/22.02.21 – 053)

http://www.adn46.wordpress.com, http://www.adn1946.wordpress.com, e-mail: adn1946@gmail.com, Redaktion: Matthias Günkel (mgn), adn-nachrichtenagentur, SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46

traumatisierende Behörden-Kontakte

München, 7. Februar 201 (ADN). Wenn jemand in einem durch die Corona-Pandemie aufgewühlten, traumatisierten Zustand auf eine Behörde trifft, ist das gar nicht gut. So beschreibt der Münchner Psychotherapeut Wolfgang Schmidbauer am Sonntag im Deutschlandfunk die Lage von Menschen, die wirtschaftliche Nachteile durch administrative Maßnahmen erlitten haben. Vorschriften würden alle treffen und extreme Ungerechtigkeit schaffen. Dass manche Berufe sehr stark unter diesen Umständen leiden, während andere überhaupt keine Konsequenzen spüren, sei eine Situation, die viel Wut erzeuge.

„Man muss dann mit dieser Aggression fertig werden und viele reagieren dann depressiv“, so Schmidbauer. In anderen Fällen – wie in den Familien – würden dann Konflikte ausbrechen, mit denen man bis dahin gut leben konnte. An den Demonstrationen sei ablesbar, wie blinde Wut entsteht und der Eindruck, Opfer einer Verschwörung zu sein. ++ (mz/mgn/07.02.21 – 038)

http://www.adn46.wordpress.com, http://www.adn1946.wordpress.com, e-mail: adn1946@gmail.com, Redaktion: Matthias Günkel (mgn), adn-nachrichtenagentur, SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46

Lokal-Presse stirbt aus – Norwegens Medienförderung empfohlen

New Haven, 22. Januar 2021 (ADN). „Lokale Berichterstattung ermöglicht Vertrauen in alle Medien“. Das sagt der Historiker Timothy Snyder am Freitag im Deutschlandfunk. Wenn sie ausstirbt und fehlt, verbreite und entfalte sich das Phänomen von Lügengespinsten und Verschwörungstheorien. Für denjenigen, der keine Berichterstatter mehr kennt, färbe sich der Begriff Medien in etwas Negatives, Entferntes und Abstraktes. Diese Gefahre bestehe nicht nur in den USA, sondern drohe inzwischen auch in Europa.

Nach Auffassung des Wissenschaftlers von der traditionsreichen Yale-Universität New Haven in Connecticut zeichnet sich Deutschlands Demokratie dadurch aus, dass es dort noch regionale Rundfunksender und Zeitungen gibt. Um einer zunehmenden Zentralisierung von Medien entgegenzuwirken, fordert Snyder direktes Finanzieren wie in Norwegen oder das Besteuern großer, in den „Sozialen“ Medien sich tummelnder Unternehmen wie Facebook, Twitter oder anderer. ++ (me/mgn/22.01.21 – 022)

http://www.adn46.wordpress.com, http://www.adn1946.wordpress.com, e-mail: adn1946@gmail.com, Redaktion: Matthias Günkel (mgn), adn-nachrichtenagentur, SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46

Massiv einseitig westdeutsche Berichterstattung

Köln/Dresden, 8. Dezember 2020 (ADN). Die mediale Berichterstattung über den 50. Jahrestag des Kniefalls von Willy Brandt in Warschau hat sich erneut als äußerst einseitig erwiesen. Sie wird ausschließlich durch die westdeutsche Brille gesehen und verbreitet. Das kritisiert der ehemalige Dresdener DDR-Bürgerrechtler Frank Richter am Dienstag im Deutschlandfunk. Es sei in fast allen medialen Sparten – auch in den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten – völlig unerwähnt geblieben, dass bereits zwanzig Jahre zuvor – also am 6. Juli 1950 – zwischen der DDR und der Volksrepublik Polen das „Görlitzer Abkommen“ geschlossen wurde. Es war ebenfalls ein Versöhnungspakt und sanktionierte die Oder-Neiße-Grenze als Deutschlands östliche Friedensgrenze. Es wurde vom ersten Außenminister der DDR, Georg Dertinger (CDU), unterzeichnet. Er ist in den alten Bundesländern so gut wie völlig unbekannt.

Besonders pikant ist, dass sich die verzerrte Informationsgabe der westdeutsch beherrschten Presse, Fernseh- und Rundfunksender genau einen Tag nach Präsentation des „Abschlussberichts der Regierungskommission 30 Jahre Deutsche Einheit“ nochmals offenbart. Darin wird eine seit drei Jahrzehnten bestehende totale gesellschaftliche Unwucht zulasten der ostdeutschen Bürgerschaft nicht nur bemängelt, sondern teilweise angeprangert. ++ (pl/mgn/08.12.20 – 367)

http://www.adn46.wordpress.com, http://www.adn1946.wordpress.com, e-mail: adn1946@gmail.com, Redaktion: Matthias Günkel (mgn), adn-nachrichtenagentur, SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46

Verdrängen ist Endstadium der Macht des Vergessens

Florenz/Dublin, 22. November 2020 (ADN). Das Vergessen gehört zum gesellschaftlichen Erholungsprozess. So erklärt der australische Historiker Christopher Clark die Erwartung, dass auch die Corona-Krise rasch den Kreis der menschlichen Sorgen verlässt. „Pandemien verschwinden sehr bald aus dem kollektiven Bewusstsein“, sagt der Geschichtsexperte und Buchautor am Sonntag im Deutschlandfunk. Deshalb bleibe es fraglich, ob Lehren aus der Krise gezogen werden. Als überzeugendes Beispiel nennt er die italienische Stadt Florenz, die einst von der Pest überzogen war.

Dass das auch für politische Schreckensereignisse gilt, zeigt der „irische Blutsonntag“, mit dem vor 100 Jahren die britische Krone Dublin und Irland brutal unterworfen hatte. Britische Besatzer erschossen 14 Zivilisten aus Rache dafür, dass die Untergrundorganisation IRA zwölf hohe britische Agenten umgebracht hatte. Dem folgte ein jahrzehntelanger Bürgerkrieg.

Nach den Worten des Journalisten Padhraic O Dochartaich setzt Versöhnung die Benennung von Unrecht voraus. „Es ist so lange so erfolgreich totgeschwiegen worden, das es eigentlich nicht mehr existiert. Vielleicht ist es gar nicht geschehen. Das ist einfach die Macht des Vergessens, genau das Gegenteil von Erinnerungskultur und Gedächtniskultur. Man muss sich nicht entschuldigen für das, was nach unserer Erinnerung gar nicht geschehen ist. Das ist das Endstadium des Erfolges der Verdrängung.“ ++ (352)

Bundesregierung im Corona-Blindflug

Freiburg im Breisgau/Köln, 14. November 2020 (ADN). Die Bundesregierung befindet sich im Corona-Blindflug. Z diesem Schluss kommen am Sonnabend der Moderator der morgendlichen Informationssendung im Deutschlandfunk, Jürgen Zurheide, und Prof. Gerd Antes vom Universitätsklinikum Freiburg im Breisgau. Der Medzinstatistiker und Biometriker kritisiert, dass die staatliche Führung nicht tatsächlich erforderlichen die Daten gesammelt hat und auch jetzt noch nicht erhebt, die zur realistischen Beuteilung der gesundheitlichen Lage in Deutschland notwendig gewesen wären. Das Vorgehen der Regierenden gleiche der Holzhammer-Methode. Antes gilt als einer der Wegbereiter der evidenzbasierten Medizin in Deutschland.

Eingangs des Interviews versicherten sich die beiden Gesprächspartner gegenseitig und ausdrücklich, nicht zu den Corona-Leugnern zu gehören. ++ (mz/mgn/14.11.20 – 346)

http://www.adn46.wordpress.com, http://www.adn1946.wordpress.com, e-mail: adn1946@gmail.com, Redaktion: Matthas Günkel (mgn), adn-nachrichtenagentur, SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46