Saarländer entschieden zweimal zugunsten Deutschlands

Saarbrücken, 10. Januar 2020 (ADN). Der durch den Versailler Vertrag vor genau 100 Jahren entstandene Kunststaat Saarland feiert Jubiläum. Zweimal durften die Saarländer in der Folgezeit über ihr Schicksal und die weitere Staatszugehörigkeit direkt entscheiden. Das geschah 1935 und 1955. In beiden Fällen geschah das durch Volksentscheid. Beide Male neigte sich der Volkswille zugunsten Deutschlands. Zwischendurch war es vom Völkerbund bzw. von Frankreich verwaltet.

Die Saarlösung war auch vor 30 Jahren erwogen worden, als es um die Zukunft der ehemaligen DDR ging. Sie wurde verworfen. Die genauen Gründe sind bis heute nicht genau bekannt. ++ (sr/mgn/10.01.20 – 010)

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Russland ist und bleibt europäisch

Moskau, 23. Juni 2019 (ADN). „Russland ist und bleibt für mich ein ganz überwiegend zutiefst europäisches Land“. Das erklärte Rüdiger von Fritsch, deutscher Botschafter in Russland, am Sonntag im Deutschlandfunk. Es sei zumindest gelungen, dass der Ukraine-Konflikt sich nicht ausweitet. Auch habe man erfolgreich versucht, die „Beziehung beeinander zu halten oder auch auszubauen, also Wissenschaft und Kulturaustausch.“

Der Diplomat, der 2014 sein Amt als Botschafter 1914 in Moskau antrat, beendet in diesen Tagen seine Tätigkeit und geht in den Ruhestand. ++ (ap/mgn/23.06.19 – 177)

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Zehn deutsch-französische Kulturinstitute entstehen bis 2020

Paris/Berlin, 5. Juni 2019 (ADN). Deutschland und Frankreich wollen bis zum nächsten Jahr zehn neue deutsch-französische Kulturinstitute im Ausland einrichten. Vorbild ist das vom Goethe-Institut und dem Institut Francais in Ramallah (Westjordanland) gemeinsam betriebene Institut.

Diese kulturelle Kooperation ist nach Meinung der Institutsleiterin im Westjordanland Mona Kriegler weltweit einmalig. Das soll sich nun ändern. An vier Standorten soll nun Ähnliches installiert werden. In Rio de Janeiro (Brasilien), Palermo (Italien), Bischkek (Kirgistan) und Erbil (Irak) werden das Goethe-Institut und das Institut Francais in einer vollintegrierten Struktur. „Die Teams sollen eng zusammenarbeiten und zivilgesellschaftliche Projekte ausführen. In einem nächsten Schritt sollen weitere semi-integrierte deutsch-französische Kulturstützpunkte entstehen“, schreibt „Der Tagesspiegel“. ++ (ku/mgn/05.06.19 – 154)

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EuGH erklärte deutsche Staatsanwaltschaft für nicht unabhängig

Luxemburg, 28. Mai 2019 (ADN). Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg bemängelt, dass deutsche Staatsanwaltschaften nicht unabhängig genuug sind. Deshalb dürfen sie in Zukunft keinen europäischen Haftbefehl (EHB) mehr ausstellen. Eine Voraussetzung für die Vollstreckung eines solchen Haftbefehls ist laut einem jetzt bekannt gewordenen EuGH-Beschluss, dass er von einer „Justizbehörde“ ausgestellt ist. Dabei müsse es sich zwar nicht zwingend um einen Richter oder ein Gericht handeln. Allerdings habe die zuständige Behörde unabhängig handlungsfähig zu sein. Das sei bei deutschen Staatsanwälten nicht gegeben, weil es gesetzlich möglich ist, dass ein Europäischer Haftbefehl auf Weisung des Justizministers des jeweiligen Bundeslandes ausgestellt wird. Insofern bestehe keine Unabhängigkeit von der Exekutive.

Der Beschluss kam auf Initiative Irlands zustande. Dessen Oberster Gerichtshof hatte den EuGH gebeten, den maßgeblichen Rahmenbeschluss der EU-Staaten auszulegen. Dabei giong es um die Fälle von zwei Litauern und eines Rumänen, die gegen die Haftbefehle Beschwerde eingelegt hatten. Die Befehle stammten von den Staatsanwalten Lübeck und Zwickau sowie aus Litauen. Während die die Generalstaatsanwaltschaft des baltischen Landes als „ausstellende Behörde“ im Sinne des EU-Rahmenbeschlusses anerkannt wird, trifft dies bei den betreffenden beiden deutschen Staatsanwaltschaften dem EuGH-Beschluss zufolge nicht zu. Zur Begründung hatte Generalanwalt Campos Sanchez-Bordona aus einem EuGH-Urteil vom 25. Juli vergangenen Jahres zitiert: „Diese Unabhängigkeit der nationalen Behörde, die den EHB ausstellt, setzt voraus, dass die betreffende Einrichtung ihre Funktionen in völliger Autonomie ausübt, ohne mit irgendeiner Stelle hierarchisch verbunden n oder ihr untergeordnet zu sein und ohne von irgendeiner Stelle Anordnungen oder Anweisungen zu erhalten, so dass sie auf diese Weise vor Interventionen oder Druck von außen geschützt ist, die die Unabhängigkeit des Urteils ihrer Mitglieder gefährden und deren Entscheidungen beeinflussen könnten.“ ++ (ju/mgn/28.05.19 – 146)

Griechenland und Polen erinnern Deutschland erneut an offene Reparationen

Athen, 19. April 2019 (ADN). In Griechenland und Polen gewinnen erneut Reparationsforderungen gegenüber Deutschland an Fahrt. In Athen hat das griechische Parlament beschlossen, Wiedergutmachungszahlungen gegenüber Deutschland für während des Zweiten Weltkrieges angerichtete Kriegsschäden und -verbrechen anzumahnen. Die Regierung von Ministerpräsident Alexis Tsipras weist darauf hin, dass die deutsche Schuld aus dem Zweiten Weltkrieg noch nicht beglichen ist. Es stehen auch Summen zur Debatte. Vizefinanz-Minister Mardas nannte  278,7 Milliarden Euro.

Die Bundesrepublik Deutschland widersetzt sich dem. Reflexartig wird immer wieder behauptet, dass die Reparationsfrage juristisch und politisch abschließend geklärt sei. Alle Ansprüche Griechenlands seien abgegolten oder erloschen. Genannt wird – wie immer – das zu Beginn der 60er Jahre mit zwölf westlichen Ländern geschlossene globale Entschädigungsabkommen, das mit Deutschland geschlossen worden ist. Im Rahmen dessen zahlte Deutschland an Griechenland 115 Millionen DM. Die von Griechenland verlangte Rückzahlung einer Zwangsanleihe betrachtet Deutschland insofern für erledigt an, als dies durch den Zwei-Plus-Vier-Vertrag und der daraufhin geschlossenen Paris-Charta geklärt worden sei. Dort heißt es im Wortlaut: „Wir nehmen Kenntnis“. Diese Formulierung sei nicht mit Zustimmung identisch, argumentiert Griechenland. ++ (re/mgn/19.04.19 – 107)

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Asselborn: Brexit nicht mit Deutschlands Wiedervereinigung vergleichbar

Brüssel, 17. Oktober 2018 (ADN). Der Brexit ist eine Entscheidung mit großer Substanz und von großer Tragweite. Das erklärte Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn am Mittwoch im Deutschland-Interview. Er sei zwar nicht mit der Wiedervereinigung von Deutschland zu vergleichen, aber was den Aufwand angeht, sei das riesig. Das betreffe auch den legislativen und administrativen Aufwand. „Es muss stocken, es muss Zeit kosten, es muss Polemik sich entfalten lassen, es muss eine Inszenierung sein“, so Asselborn. Auch für das britische Parlament. Das könne nicht wie ein Brief  aus dem Postamt glatt über die Bühne gehen. Es gehe neben den Flugverbindungen, den Straßen, den Häfen und den Schienenstrecken auch um die Rechte der Briten in Europa und der Europäer in Großbritannien. ++ (eu/mgn/17.10.18 – 270)

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SED-Spitzenpolitiker wird Erfüllungsgehilfe der friedlichen Revolutionäre

Berlin/Pjöngjang/Leipzig, 3. Oktober 2018 (ADN). Während in Berlin drei Tage lang ein rauschendes Wiedervereinigungsfest in lauter Öffentlichkeit vonstatten geht, mehren sich im Hintergrund die skeptischen Stimmen. Die Hauptfrage heißt, wie tief die Spaltung zwischen Ost- und Westdeutschen denn immer noch ist, nachdem vor 28 Jahren die DDR dem bundesdeutschen Staatswesen beigetreten ist.  Es stellt sich heraus, dass die Erkenntnisse darüber äußerst dürftig sind. Wer dennoch tiefer in die Materie eindringt, stößt in der Regel auf sehr bedenkliche Phänomene.

Die vor fast drei Jahrzehnten angeblich so reibungslos verlaufene Verschmelzung von BRD und DDR, ließ seinerzeit einige wenige Zeitgenossen darüber nachsinnen, wie andere durch den Ost-West-Konflikt zerrissene Völker wie die der Jeminiten und der Koreaner zueinander gebracht werden können. Die Leipziger Stiftung Friedliche Revolution lehnte sich besonders weit über die Fensterbrüstung. In ihrer ersten großen Pressekonferenz wurden von der Führungsspitze sehr konkrete Initiativen angekündigt, wie man den Koreanern helfen und ihnen Ratschläge geben könnte. Das Vorhaben versandete unter dem Mantel des Schweigens. Ganz anders dagegen die Neuigkeiten aus unerwarter Richtung. Die Zeitungen „Süddeutsche Zeitung“ (SZ) und „Junge Welt“ (jw) berichten dieser Tage ausführlich über eine sehr enge, vertrauliche und offenbar auch sehr wirksame Geheimdiplomatie zwischen dem vorletzten DDR-Ministerpräsidenten Hans Modrow einerseits und nordkoreanischen und chinesischen Spitzenpolitikern andererseits. Insofern wird einer der letzten SED/PDS-Spitzenpolitiker zum Erfüllungsgehilfen der friedlichen Revolutionäre in Leipzig. ++ (wv/mgn/03.10.18 – 256)

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Weltweit nur acht Prozent Kunststoffabfall verwertet – China stoppt Müllimport

München, 23. Juni 2018 (ADN). weltweit werden gegenwärtig nur acht Prozent des anfallenden Kunststoffabfalls wiederverwertet. Alles andere landet auf Deponien, in der Landschaft oder im Meer. Darauf weist Stephanie Lahrtz in der Samstag-Ausgabe der „Neuen Zürcher Zeitung“ (NZZ) in einem Beitrag hin, dem eine Studie amerikanischer Forscher aus dem US-Bundesstaat Georgia zugrundeliegt. Grundlegendes Umdenken sei unumgänglich. Firmen und Menschen müssten auf Plastikverpackungen verzichten.

Die Notwendigkeit, Plastikmüll zu vermeiden, ergibt sich desweiteren aus der gegenwärtig verschärften Sanktionspolitik. So habe China bis vor kurzem noch jährlich 7,35 Millionen Tonnen Kunststoffabfall importiert. Ein Drittel der Menge kam aus der Europäischen Union (EU). Hauptlieferanten waren Deutschland, Großbritannien, die Niederlande, Frankreich und Belgien. Größter Exporteur weltweit waren die USA und Japan. „China übernahm somit die Hälfte des weltweit für die Wiederverwertung vorgesehenen Plastikmülls. Rechnet man die Warenströme via Hongkong nach China hinzu, waren es sogar gut 70 Prozent“, so die Autorin. Jetzt sei Schluss mit dem für die reichen Industriestaaten so einfachen Entsorgungsmodell. China habe nämlich zu Beginn dieses Jahres einen Importbann in Kraft gesetzt. Er gilt für Kunststoffabfälle mit einem Verschmutzungsanteil von mehr als 0,5 Prozent.

Die bisher jährlich zwischen 700.000 und 900.000 Tonnen von Deutschland nach China exportieren Platikabfälle verteilen sich nun unterschiedlich. Mehr als 200.000 Tonnen werden nach Malaysia, Vietnam, Thailand und in andere südostasiatische Staaten verkauft. Dort wiederum haben in den vergangenen Jahren tausend chinesische Firmen Kunststoffverwertungsstätten aufgebaut. Das hergestellte Rezyklat wird dann nach China gebracht. Die Forscher der Universität von Georgia weisen darauf hin, dass viele dieser Länder keine eigenen Aufbereitungsanlagen für Plastikmüll haben. Insofern sei nicht ausgeschlossen, dass nun noch mehr Plastikmüll auf Deponien, in Flüssen und Meeren – einschließlich wilder Entsorgung – landet.    ++ (se/mgn/23.06.18 – 155)

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Kaum bekannt: Hitler war Migrant und wurde nicht abgeschoben

Dresden, 15. Juni 2018 (ADN). „Es gibt viele Ursachen, die erklären, wieso Adolf Hitler vor einem Jahrhundert die Macht in Deutschland erobern konnte. Ein nicht allzu bekannter Grund ist: Er wurde nicht rechtzeitig abgeschoben. Darauf weist am Freitag der Schriftsteller Michael Bittner in der „Sä#chsischen Zeitung“ hin. Als krimineller Ausländer hätte er eigentlich nach Österreich zurückgeschickt werden müssen. In seiner Heimat wäre dann nur noch begrenzter Schaden durch Wirtshausgeschwätz entstanden.

Im Übrigen, so Bittner, hat sich Österreich geweigert, seinen Ausschusszurückzunehmen. Zudem hielten die rechten Feinmde der Republik schützend die ihre Hand über dem Nachwuchsdemagogen. Erst 1932 verschafften in Braunschweig mitregierende Nationalsozialisten Hitler durch einen Gaunerrstreich einen deutschen Pass. Dadurch wurde er wählbar. Auch deshalb sei die von einigen Linken vertretene Überzeugung, unter keinen Umständen dürfe ein Mensch abgeschoben, nicht haltbar. „Die Taten von Terroristen und Verbrechern, die sich als Flüchtlinge getarnt ins Land geschmuggelt haben, sind der Hauptgrund dafür,dass viele Menschen der Zuwanderung ablehnender als früher gegenüber stehen. ++ (mi/mgn/15.06.18 – 147)

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Neues Hambacher Fest: „Dieser Tag wird Deutschland verändern“ – Erinnerung an Friedensvertrag von Bautzen

Neustadt an der Weinstraße, 5. Mai 2018 (ADN). Vor einem Jahrtausend Im Jahr 1018 wurde zwischen dem späteren Kaiser Heinrich II. und dem polnischen Herzog Boleslaw Chrobry der „Friede von Bautzen“ geschlossen. Damit wurde ein 15jähriger kriegerisch ausgetragener Territorialstreit in der heutigen Oberlausitz für viele Jahre beigelegt. An das Ereignis, das heute in polnischen Schulen Pflichtwissen und in Deutschland völlig vergessen ist, erinnerte am Sonnabend der Ex-Staatssekretär und ehemalige Vizechef der deutschen Delegation in der Parlamentarischen OSZE-Versammlung, Willy Wimmer, in seiner Rede auf dem Neuen Hambacher Fest 2018. Er forderte in diesem Zusammenhang, die Fähigkeit zum Frieden in der Mitte Europas – insbesondere mit den osteuropäischen Staaten aufrechtzuerhalten und fragte: „Was treibt  Deutschland, den Russen und den ehemaligen Völkern der Sowjetunion, den Respekt zu versagen?“ Außerdem sei es einer Nation unwürdig, anderen mit dem Finanzknüppel zu drohen wenn diese – wie beispielsweise Ungarn und Polen – souveräne staatliche Entscheidungen treffen.

Wimmer ermunterte dazu, sich intensiver mit den Hintergründen und Anfängen des Ersten Weltkriegs zu beschäftigen. Es seien derzeit verdächtige Parallelen zu entdecken, wenn man sich die aktuelle Politik Frankreichs, Großbritanniens und der USA näher betrachtet. Emmanuel Macron habe bei seinem kürzlichen Besuch in Washington die alte Erste-Weltkrieg-Geschichte wieder aufgemacht. Mit der deutschen Bundesregierung ging der Staatssekretär a.D. hart ins Gericht. „Der Schlag ins Gesicht aller gesetzestreuen Bürger heißt Angela Merkel.“ Die Vorgänge in Ellwangen zeigten, dass „wir unsere Grenzen nicht schützen dürfen und uns mit derartigen Verhältnissen herumschlagen müssen. Wir wollen mit dieser Bundeskanzlerin nicht Abschied vom Rechtsstaat nehmen. Im deutschen Freiheitsschloss uns so artikulieren zu können, haben wir Professor Max Otte zu verdanken“, so Wimmer. Dieser Tag werde Deutschland verändern, daran komme keiner mehr vorbei. Unter dem starken Beifall der rund 1.200 Teilnehmer aus allen Teilen der Bundesrepublik Deutschland äußerte er die Überzeugung, dass die versammelten Menschen diesen geschichtsträchtigen Platz mit gestärktem nationalen Bewusstsein verlassen und dieses tapfer vertreten. Neben Wimmer gehörten zu den Festrednern Thilo Sarrazin, Vera Lengsfeld, Jörg Meuthen, Imad Karim, Joachim Starbatty und Markus Krall.

Der Kölner Finanzexperte Otte hatte das Treffen unter großem Aufwand auf der Burg bei Neustadt an der Weinstraße initiiert, organisiert und finanziert, um an den Geist des historischen Hambacher Festes im Jahr 1832 anzuknüpfen. Damals hatten sich dort bis zu 30.000 deutsche, polnische und französische Bürger und Patrioten zusammengefunden, um in Deutschland und Europa einen grundlegenden demokratischen Wandel anzustoßen und zu konzipieren. Historiker nennen diese Geschichtsphase Vormärz, weil sie den Revolutionen von 1848/49 vorausging. Weitere Höhepunkte dieser Epoche waren das Wartburgfest 1817 der deutschen Studenten bei Eisenach und der  Wachensturm in Frankfurt am Mai von 1833. ++ (pl/mgn/05.05.18 – 125)

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