Waffenhandels-Datei um Lateinamerika und Karibik erweitert – SIPRI registriert Explosion erzwungener Migration

Solna, 24. Januar 2017 (ADN). Das Stockholm Internationales Friedensforschungsinstitut (SIPRI) erweitert seine Waffenhandels-Vertragsdatenbank um Lateinamerika und die Karibik. Wie das Institut im schwedischen Solna weiter mitteilt, enthält das Register nunmehr neben den bisherigen Informationen zusätzliche Erkenntnisse über mehr als 350 seit dem Jahr 2012 diesbezüglich entfaltete Aktivitäten mit Staaten in der Subsahara-Region Afrikas, in Lateinamerika und in der Karibik. Dieses Wissen ist auf einer Website zu finden, die seit 2015 existiert. Sie wurde mit Mitteln des britischen Außenministeriums entwickelt und aufgebaut. Die Erweiterung der Datenbank erfolgte zudem in Kooperation mit dem Regionalzentrum für Frieden, Abrüstung und Entwicklung  in Lateinamerika und der Karibik der Vereinten Nationen (UNLIREC).

SIPRI ist ein unabhängiges, internationales Institut, das sich mit der Erforschung von Konflikten, mit Rüstung sowie deren Kontrolle und Verminderung befasst. Es wurde 1966 gegründet und stellt seitdem Daten, Analysen und Empfehlungen zur Verfügung, die auf offen zugänglichen Quellen beruhen. Der Finanzhaushalt von SIPRI wird zu rund 50 Prozent von der schwedischen Regierung bestritten. Die andere Hälfte der Geldmittel stammt aus Spenden von Organisationen und Privatpersonen.

Das Institut ist auch mit anderen Frieden wahrenden oder bedrohenden Problemkreisen beschäftigt. Dazu gehören Migration und Vertreibung. So traf Kate Sullivan, SIPRI-Programmkoordinatorin für das Sicherheits- und Entwicklungsprogramm, jüngst in einem Beitrag bemerkenswerte Feststellungen zur Migration. Sie habe sich im Laufe der Jahrhunderte in der einen oder anderen Form fortgesetzt: von nomadischen Jägern, über Industriearbeiter, Händler, Seeleute, Kolonisten bis hin zu Minderheiten. „Mit 144 Millionen war die absolute Zahl der internationalen Migration im Jahr 2015 größer als je zuvor. Während die Rate der internationalen Migration als Funktion der weltweiten Bevölkerungszunahme bei etwa drei Prozent seit Jahrzehnten stabil geblieben ist, ist der Anteil der erzwungenen Migration explodiert. In den letzten 19 Jahren hat die Bevölkerung der gewaltsam Vertriebenen einen Anstieg von 75 Prozent gesehen.“ Allein 2015 seien global 65,3 Millionen Menschen mit Gewalt vertrieben worden. Darunter hätten sich 21,3 Millionen Flüchtlinge und 40,8 Millionen Menschen, die intern durch Konflikte und Gewalt vertrieben wurden, befunden. ++ (fr/mgn/24.01.17 – 024)

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Rezepte gegen die Landflucht – 3.084 von 3.341 USA-Landkreisen stimmten für Donald Trump

Jülich/Berlin, 22./23. Januar 2017 (ADN). An diesem Modell wird sich entscheiden, ob eine generelle Wende gelingt oder nicht. Das sagte Rainer Klingholz vom Berliner Institut für Bevölkerung und Entwicklung in der ersten Morgenstunde des Montag im Zweiten Deutschen Fernsehen (ZDF) über ein Projekt des Lehrers und Sozialunternehmers Heinz Frey aus dem 1.400-Seelendorf Barmen bei Jülich in Nordrhein-Westfalen. Frey hat sich den Kampf gegen die Landflucht auf die Fahnen geschrieben und will das ländliche Leben reaktivieren. Erste Erfolge hat er vorzuweisen. Zu den gelungenen Wiederbeatmungsversuchen einer möglichst breiten und facettenreichen Versorgung der Landbevölkerung gehört sein Wohnort Barmen. Dort wurde eine ehemaliges und lange leerstehendes Sparkassengebäude in ein Versorgungszentrum umgestaltet. Unter der Bezeichnung „Dorv-Laden“ bildet es den neuen Lebensnerv des Ortes. Neben Einkaufen, Medikamente bestellen und Kaffe trinken kann jedermann dort sogar zum Arzt gehen oder in regelmäßigen Zeitabständen den Zahnarzt aufsuchen. Inzwischen kopieren viele deutsche Gemeinden das Frey’sche Projekt. Jährlich gibt es 60 Anfragen. Tatsächlich gibt es schon 30 solcher Zentren deutschlandweit. Leben und Arbeiten könne wieder zusammen kommen auf dem Lande, so Frey. Er und seine Mitstreiter sind in vielen Kommunen unterwegs, studieren die lokalen Verhältnisse und machen Lösungsvorschläge. „Wir sind das Dorf. Eine politische Wende muss her.“ Die Nachfrage sei so groß, dass seine Intiative bereits Regionalbüros in Freiburg, Fulda, Berlin, Bühl und Wolfsburg eröffnet hat. Der allererste Schritt sei in der Regel eine örtliche Bürgerversammlung, auf der konkrete Vorhaben diskutiert und beschlossen werden. Wenn ein Dorv-Zentrum laufe, gebe es sogar erhebliche Vorteile gegenüber der Stadt. Beispielsweise könnten frische Regionalprodukte viel schneller und auf kürzerem Weg auf die Tische der Verbraucher kommen.

Klingholz, dessen Skepsis überwiegt, ist überzeugt davon, dass die Ideen – wie im Falle Barmen – von unten kommen müssen. Von Politikern kämen sie jedenfalls nicht. In Skandinavien und in der Schweiz gebe es immerhin zahlreiche positive Vorbilder. Allerdings hat der Berliner Forscher Zweifel, ob damit jedes der rund 30.000 deutschen Dörfer gerettet werden kann. In Mecklenburg-Vopommern sei es mittlerweile an manchen Orten schon zu spät. Sie stünden schon lange leer. Als letzte Möglichkeit betrachtet er die „Abwrackprämie“ für vom Devastieren bedrohte Häuser und Kleinsiedlungen. Damit bekommen die meist hochbetagten Bewohner ein Art Entschädigung für ihre alten Gebäude und können in Städten unterkommen.

Frey, der die bestehenden Hürden kennt und entsprechende Lösungsvarianten dagegen stellt, hat Bürgeraktien zu je 250 Euro ausgegeben. Damit und mit Privatkrediten werden die Dorv-Zentren aufgebaut. Staatlicherseits gebe es keine Hilfe – weder Fördermittel noch Zuschüsse. Strenge Hygienevorschriften hätten sich oft als hinderlich erwiesen, wenn beispielsweise Frischfleisch verkauft wird und gleich daneben ölverschmierte alte Fahrzeugkennzeichen lagern. Positive Dynamik verspreche er sich von einer Art „Nahversorgungspfennig“, ähnlich dem „Kohlepfennig“ in früheren Jahrzehnten.  Optimistisch fasst Frey zusammen: Barmens Beispiel greift um sich.

Dass darin sogar politischer Sprengstoff steckt, darauf verwies der Vertreter der US-Republikaner, Ralph Freund, zwei Stunden zuvor am späten Sonntagabend in einer ARD-Talk-Show. Während sich die Eliten in Amerika und Europa immer noch über den erstaunlichen Wahlsieg von Donald Trump wundern, nennt Freund die überzeugenden nackten Zahlen: Zwischen den Städteketten an den Ost- und Westküsten der USA liegen 3.341 Landkreise. Davon fielen bei der Präsidentschaftswahl 3.084 an Donald Trump und ganze 57 an Hillary Clinton. Das entscheidende Machtwort hat also die vernachlässigte und verarmte Landbevölkerung gesprochen. Diese Masse der Namenlosen zog das Zünglein an der Waage tief hinunter zugunsten von Trump. ++ (km/mgn/22.01.17 – 022)

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Australiens Ureinwohner über Generationen hinweg abgehängt

Cairns, 19. November 2016 (ADN). Über die himmelschreiende Diskriminierung und Benachteiligung der australischen Ureinwohner – Aborigines – berichtet die „Neue Zürcher Zeitung“ (NZZ) in ihrer Wochenendausgabe. Dem herrschenden Prinzip „Repression statt Reintegration“ seien inzwischen mehrere Generationen ausgeliefert. Es führe zu völlig verzerrten Verhältnissen, die nunmehr zum zweiten Mal von einer seitens der Regierung eingesetzten Untersuchungskommision seziert werden sollen. „Aborigines landen nicht nur überdurchschnittlich häufig im Gefängnis, sie wachsen auch viel häufiger außerhalb der eigenen Familie auf als der Rest der Bevölkerung. Im Gliedstaat Victoria, in dem nur 1 Prozent der Bevölkerung Aborigines sind, machen diese 20 Prozent der Kinder aus, die vom Jugendschutz außerhalb ihrer Familie placiert werden,“ so die NZZ. Dabei komme es zu einer weiteren, von ihrer Kultur entwurzelten Generation. 60 Prozent der betroffenen Aborigine-Kinder wüchsen unter der Obhut von Nicht-Aborigines auf. 40 Prozent würden von ihren Geschwistern getrennt. 

„Die Generation der heutigen Eltern und Grosseltern gehört zur sogenannten ‚gestohlenen Generation‘. Bis in die siebziger Jahre wurden Aborigines-Kinder ihren Eltern weggenommen, um sie in einem ‚zivilisierten Umfeld‘ zu erziehen. In Tat und Wahrheit wurden viele von ihnen missbraucht und dienten als billige Arbeitskräfte.“ So nimmt es nicht wunder, dass Ureinwohner unter den straffällig Gewordenen überrepräsentiert sind. Im Gliedstaat West Australia sei die Situation besonders krass. Aborigine-Kinder seien 53mal häufiger im Gefängnis als Nicht-Aborigines. 

Auf einen weiteren empörenden Umstand weist die Vertreterin einer Rechtshilfeorganisation, Shaleena Musk, hin. Für die allermeisten Ureinwohner sei das australische Rechtssystem etwas völlig Fremdes. Sie selbst kenne im Nothern Territory keinen einzigen Aborigine-Richter. Von mehr als 500 Rechtsanwälten gebe es dort vielleicht 10, die aus einer Ureinwohnerfamilie stammen – und das, obwohl die Aborigines mit rund 30 Prozent der Gesamtbevölkerung den höchsten Anteil in dem betreffenden Gebiet stellen.  ++ (et/mgn/19.11.16 – 316)

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Ramelow verweist auf Ausländeretikettierung in alten Bundesländern – Ost-Abwanderung nicht durch Flüchtlinge kompensierbar

Berlin/Erfurt, 22. September 2016 (ADN). Rund 200.000 junge Facharbeiter sind in Thüringen nötig, um den Ausfall von Arbeitskräften durch den Übergang ins Rentenalter in den nächsten Jahren auszugleichen. Das teilte Ministerpräsident Bodo Ramelow am Donnerstag im Mitteldeutschen Rundfunk (MDR) mit. Nur so sei der Spitzenplatz, den Thüringen unter den neuen Bundesländern im Wirtschaftswachstum einnehme, zu halten. Der Linken-Politiker verwies darauf, dass Flüchtlinge ausgewogen integriert werden müssten. Auch in den alten Bundesländer der 60er und 70er Jahre habe es gegenüber den Gastarbeitern diskriminierende Etikettierungen gegeben. So seien beispielsweise Italiener nicht selten als „Spaghetti-Fresser“ tituliert worden. Der Landrat im hessischen Marburg habe die damalige Situation mit den „vor Wien stehenden Türken“ verglichen.

Ramelow war in dem Kurzinterview nach seinem Befund angesichts des am Vortag von der Ostbeauftragten der Bundesregierung präsentierten Jahresberichts zum Stand der Deutschen Einheit gefragt worden. Dabei hatte Iris Gleicke von der SPD erklärt, „im Moment nicht viel Positives berichten zu können“. Der Rechtsextremismus sei zu einer ernsten Bedrohung für die gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung in den neuen Bundesländern geworden. Das Problem der Abwanderung im Osten lasse sich nicht einfach mit der Massenflucht aus dem Süden lösen.

Bereits im Januar dieses Jahres hatte die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundeswirtschaftsministerium angesichts einer Studie des Berlin Instituts auf die bedenkliche Prognose hingewiesen, dass durch den Weggang von 1,8 Millionen Menschen in den Westen 30 Prozent der Menschen in Ostdeutschland im Jahr 2030 älter als 64 Jahre sein werden. Im Westen werde dieser Punkt erst im Jahr 2060 erreicht.

Dass die ostdeutschen Bevölkerungsverluste auch in Zukunft nicht enden, geht aus einer 2011 veröffentlichten Untersuchung des Thüringer Landesamtes für Statistik zur künftigen demographischen Entwicklung in  Thüringen von 2010 bis 2030 hervor. Danach stehen – bis auf Ausnahmen – den Städten weitere erhebliche Schrumpfungen bevor. Minus-Spitzenwerte werden den Kommunen Wutha-Farnroda (- 35, 2 Prozent), Roßleben (- 34, 3 Prozent) und Treffurt (- 32, 2 Prozent) vorausgesagt. Gleickes Heimatstadt Schleusingen in Südthüringen wird in diesem Zeitraum 8,8 Prozent ihrer Einwohner verlieren. ++ (df/mgn/22.09.16 – 258)

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Seit Jahresbeginn mehr als 4.800 unregistrierte Asylsuchende aus der Schweiz verschwunden

Bern, 21. September 2016 (ADN). 20 bis 40 Prozent der Menschen, die angeblich in der Schweiz ein Asylgesuch stellen wollten, sind in den vergangenen drei Monaten unkontrolliert verschwunden. Darüber berichtet die Schweizer Wochen-Zeitung „Zeitfragen“ in ihrer jüngsten Ausgabe. Gemäß der Asylstatistik von Ende Juli seien seit Anfang des Jahres mehr als 4.800 unkontrollierte Ausreisen registriert worden. Die meisten dieser Migranten stammten aus Afrika. Angaben des Staatssekretariats für Migration (SEM) zufolge sei das Phänomen der unkontrollierten Ausreise Asylsuchender zwar nicht neu, jedoch seien nicht so viele wie derzeit untergetaucht. Die Schweizer Behörden nehmen an, dass die meisten der nicht registrierten Asylsuchenden nach Deutschland entschwinden. Unter den betreffenden Migranten werden zahlreiche Personen vermutet, die Freiheit und Rechtmäßigkeit zu missbrauchen versuchen. Nun sei in naher Zukunft die Frage zu beantworten, wie mit denen umzugehen ist, die nicht nur auf Job-Suche illegal nach Norden reisen, sondern ganz andere finstere Pläne hegen. ++ (df/mgn/21.09.16 – 257)

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Im Jahr 3705 sind die Deutschen ausgestorben

Suhl/Weißenfels, 14. September 2016 (ADN). Im Jahr 3705 werden die Deutschen ausgestorben sein. Das prognostiziert der Mitteldeutsche Rundfunk (MDR) für den Fall, dass die Geburtenrate so niedrig bleibt wie gegenwärtig. In der Fernsehsendung „Exakt – So leben wir !“ wird am Mittwoch festgestellt, dass wir weniger und älter werden. Allerdings bleiben wir bis ins hohe Alter fitter.

Beispielhaft für besonders dramatische Trends muss die Stadt Suhl in Südthüringen herhalten. Seit der Wende habe die Stadt mehr als ein Drittel seiner Bevölkerung verloren. Die Siedlung schrumpft. Sie müsse schrumpfen, um künftig Wasserversorgung und Nahverkehr bezahlbar zu halten. Seit dem Jahr 2010 regiere die Abrissbirne. Ein ganzer Stadtbezirk – die Plattenbausiedlung Suhl-Nord – verschwinde. Die Bevölkerung nehme schweren Herzens von ihrem Viertel Abschied und ziehe aus. Von Gegenwehr oder Lösungswegen ist nicht die Rede.

Dies allerdings geschieht in der Stadt Weißenfels in Sachsen-Anhalt. Dort reagiere die Verwaltung auf Abwanderung und Überalterung mit der Ansiedlung von Polen. Im Namen der EU-Binnenwanderung kommen sie an die Saale und halten die Wirtschaft auf Trab. ++ (df/mgn/14.09.16 – 250)

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Deutschland als Schlaraffenland angepriesen – sogar sicher und gut situierte Syrer und Iraker brechen auf

Berlin/Leipzig, 19. Juli 2016 (ADN). Tolle Autos, gute Arbeitsplätze und schöne Wohnungen bekommen Flüchtlinge in Deutschland geschenkt. Mit diesen Versprechungen wird in sozialen Netzwerken gelockt. Darüber berichtet am Dienstag der Deutschlandfunk. Auch Syrer und Iraker, die bereits anderswo in sicheren Drittstaaten ein Leben aufgebaut haben, wechseln deswegen die Pferde und drängen ins vermeintliche Schlaraffenland in der Mitte Europas. Sogar von einem Begrüßungsgeld in Höhe von 6.000 Euro ist die Rede und von 670 Euro monatlich pro Person. Über diese und andere äußerst überzogene Erwartungen der „Flüchtlinge“ berichten Dolmetscher, die in Sachsen mit Flüchtlingen täglichen Umgang haben. ++ (fl/mgn/19.07.16 – 194)

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