Sachsen-Anhalt und Thüringen avancieren zu demographischen Schlusslichtern

Köln, 21. Oktober 2017 (ADN). Während die Bevölkerung von Sachsen-Anhalt bis 2035 voraussichtlich um fast 11 Prozent zurückgeht und ihm Thüringen mit minus 10,2 Prozent auf dem Fuße folgt, wird Berlin 14,5 Prozent mehr Einwohner haben als 2015.Das teilt das Institut der deutschen Wirtschaft Köln (IW) mit. Die deutsche Hauptstadt wachse damit innerhalb von 20 Jahren um gut 500.000 Köpfe. Auch Hamburg und München gehören zu den künftigen Bevölkerungsgewinnern. Baden-Württemberg profitiere vor allem von seiner starken Wirtschaft  und den attraktiven regionalen Arbeitsmärkten.

„Zu den Bundesländern, in denen die Einwohnerzahl weitgehend konstant bleiben dürfte, gehört unter anderem das bevölkerungsreichste, Nordrhein-Westfalen. Das Statistische Bundesamt ging vor kurzem noch von einem Rückgang um 3,4 Prozent aus, nun profitiert das Land jedoch in besonderem Maße von den Zuwanderern,“ heißt es in dem IW-Bericht.

Hingewiesen wird desweiteren auf die sozialpolitischen Folgen der demographischen Entwicklung. In Mecklenburg-Vorpommern, Thüringen und im Saarland müssten je 100 Erwerbspersonen immerhin für etwa 90 Jüngere und Ältere sorgen – also unter anderem dafür, dass die Kinderbetreuung und die Rente finanziert werden können. In Sachsen-Anhalt kommen im Jahr 2035 auf 100 Personen im erwerbsfähigen Alter sogar 97 unter 20- und über 67jährige. Dieser sogenannte Abhängigkeitsquotient werde mit 61 aller Voraussicht nach in Berlin am geringsten sein. ++ (df/mgn/21.10.17 – 294)

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Plan zur Aufnahme von einer Million Neuankömmlinge fehlt – Italien und Griechenland sind Migrationszeitbomben

Wien, 27. September 2017 (ADN). „Nachdem die Zahl der Flüchtlingsankünfte 2017 im Vergleich zum Vorjahr stark zurückgegangen ist, fällt es europäischen Politikern leicht, in Selbstgefälligkeit zu verfallen und in den ‚Bussines as usual‘-Modus zurückzukehren.“ Das stellte Gastautor Georg Gassauer in dem neuen Nachrichtenportal http://www.addendum.org fest und bezieht die europäischen Medien in sein Urteil mit ein. Sie hätten schnell die nächsten Themen entdeckt. Die beiden vergangenen Jahre hätten gezeigt, dass die Frage, was mit den Migranten nach der Ankunft geschieht, im Vergleich zu der Frage, wie viele ankommen, in den Nachrichten kaum thematisiert wird. Heute schienen diese Vorgänge für Chefredakteure und Politiker außerhalb der betrofffenen Länder von noch weniger Interesse zu sein. 

Die Entscheidungsträger in der EU und in den Mitgliedsstaaten sind zur Tagesordnung zurückgekehrt und haben das Schauspiel in der Ägäis nicht weiter thematisiert. Unglücklicherweise werden sie es weiter ignorieren, bis es wieder einmal zu spät ist. Die geschätzten 300.000 Afghanen und Pakistani, die ohne Beschäftigung in Istanbul und Izmir herumstreunen, finden sich ebenso wenig in den Schlagzeilen wieder wie die drei Millionen Syrer, die in den Städten entlang der südlichen Grenze der Türkei am Rande der Gesellschaft leben.so Gassauer. Damals wie heute sei Wegschauen angenehmer als sich vorzubereiten. Gespräche mit Bürgermeistern, NGOs und lokalen Polizeikommandanten in griechischen Hafenstädten zeugten von Frustration. Es gebe weder Unterstützung von der Regierung noch einen Plan zur Organisation des Zustroms von einer Million Neuankünfte.

„Auf regionaler Regierungsebene wird das immer öfter zu beobachtende Schweigen kleiner Dorfgemeinschaften fälschlicherweise als Zeichen dafür interpretiert, dass nach einer ‚Berührungsphase‘ die vorhandenen Ängste überwunden werden. Tatsächlich haben sie nach unzähligen erfolglosen Protesten einfach aufgehört, sich über das, was sie als aufgezwungene Integration wahrnehmen, zu beschweren. Sie haben schlicht und ergreifend nicht mehr das Gefühl, gehört zu werden. Ihre Sorgen wurden von den gewählten Vertretern einfach kleingeredet oder ignoriert. Die Folge ist ein Vertrauensverlust der Bürger gegenüber den Behörden in Ankunftsländern wie Griechenland und Italien. Dieser Vertrauensverlust sollte die gößte Sorge eines jeden ernstzunehmenden Politikers sein, der in den nächsten Monaten gewählt werden möchte“, so der Autor, der als freier Wissenschaftler 60 Tage Italien bereist hat. ++ (mi/mgn/27.09.17 – 271)

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Erste Signale zur Glorifizierung und Nützlichkeit des Migrantenstroms

Berlin/Nürnberg/Augsburg, 26. Juli 2017 (ADN). Deutschlands Sozialkassen werden von Zuwanderern gefüllt. Das ist der Inhalt des Schwerpunktbeitrags im „Handelsblatt“ vom Mittwoch. So werde für niedrigere Rentenbeiträge und höhere Renten für alle gesorgt. Erste Signale zur Glorifizierung und Nützlichkeit des Migrantenstroms nach Deutschland sind damit gesetzt. Nun  dürften wohl auch die größten Skeptiker milde Blicke auf das in babylonischem Sprachgewirr versammelte Heer der Migranten, Asylanten und Einwanderer werfen. Allerdings wird auch relativiert und eingeschränkt, um nicht völlig irreal zu erscheinen. „Noch dominieren unter den ausländischen Beitragszahlern Zuwanderer aus Osteuropa. Doch Griechen, Italiener, Portugiesen und Spanier sind im Kommen. Sie verfügen in der Regel über eine höhere Qualifikation. Die Zahl der ‚aktiv Versicherten ohne Rentenbezug‘ mit französischem Pass hat sich seit 2008 auf 377.000 fast verfünffacht, die der Spanier ebenfalls – auf 191.000. Die Zahl der Portugiesen verdreifachte sich auf 166.000, und die der Griechen stieg von 113.000 auf 370.000, die der Italiener von 240.000 auf 900.000.“ Allerdings seien in den Zahlen auch Ausländer enthalten, die Deutschland wieder verlassen haben, jedoch weiterhin Teil der Rentenregistraturen sind. Um die wirtschaftliche Notwendigkeit eines stabilen Zustroms auswärtiger Arbeitskräfte zusätzlich zu illustrieren, wird die Demographie, das Dilemma der „alternden Gesellschaft“ und vor allem die Voraussage eines wissenschaftlichen Bundesinstituts herangezogen: „Selbst wenn netto jährlich 200.000 Menschen zuwandern, wird das Arbeitskräftepotential bis 2060 um fast sieben Millionen Personen sinken, prognostiziert das Forschungsinstitut IAB. Und damit auch die Zahl  möglicher Beitragsszahler für die Sozialkassen in der alternden Gesellschaft“, rechnet das „Handelsblatt“ vor. 

Von dem gewaltigen positiven Einfluss der Migranten auf die Rentenentwicklung scheint die Präsidentin der Deutschen Rentenversicherung, Gundula Roßbach, nichts zu ahnen. In ihrer Rede auf der vor knapp vier Wochen in Augsburg tagenden Bundesvertreterversammlung der Selbstverwaltungsorganisation fällt dazu kein Sterbenswörtchen. Und das, trotzdem Roßbach sich ganz prononciert auf die vier Jahre der zu Ende gehenden Legislaturperiode des Deutschen Bundestages konzentriert hat. Aus Sicht der Rentenversicherung sei diese Zeit sehr ereignisreich verlaufen, obwohl der 180 Seiten umfassende Koalitionsvertrag sich nur auf vier Seiten mit der Rentenproblematik auseinandersetzt. ++ (so/mgn/26.07.17 – 208)

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Pendeln zwischen Wohnort und Arbeitsplatz hat zugenommen

Bonn, 2. April 2017 (ADN). 60 Prozent aller Beschäftigten pendeln gegenwärtig vom Wohnort zur Arbeit in eine andere Kommune. Im Jahr 2000 waren es noch 53 Prozent gewesen. Hauptnachrichtensendungen wie Deutschlandfunk, Tagesschau und Heute-Journal – berichten am Sonntag, dass dieser Trend aus einer Auswertung des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumplanung in Bonn hervorgeht. Die durchschnittliche Entfernung betrage 16, 8 Kilometer. Die meisten Pendler gebe es demnach in München, wo im Jahr 2016 rund 355.000 arbeiteten, die außerhalb der Stadtgrenze wohnten. Nach der bayrischen Landeshauptstadt rangieren Frankfurt am Main und Hamburg auf Platz zwei und drei. Den größten Zuwachs jedoch verzeichnete in dieser Zeitspanne Berlin, Dort nahm die Zahl der Pendler seit der Jahrtausendwende auf 274.000 zu.++ (df/mgn/02.04.17 – 092)

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Brandenburg rechnet mit bis zu 3.600 abgetauchten Flüchtlingen

Frankfurt an der Oder/Potsdam, 17. Februar 2017 (ADN). Die Staatsanwaltschaft Frankfurt an der Oder hat sich zu einem in Deutschland bisher einmaligen Schritt entschieden. Sie hat 18.000 einzelne Ermittlungsverfahren eröffnet, mit denen der Aufenthaltsort von ins Bundesland Brandenburg gekommenen Flüchtlingen klar dokumentiert werden soll. Darüber berichtete das rbb-Nachrichtenmagazin „Brandenburg aktuell“ am Freitagabend. Gegenüber dem Sender erläuterte Oberstaatsanwalt Ulrich Scherding des beispiellose Verfahren. Von den 18.000 Menschen, die im Jahr 2015 nur mangelhaft erfasst nach Brandenburg gekommen sind, habe die Staatsanwaltschaft Frankfurt an der Oder bislang 1.000 überprüft. Es sei fesgestellt worden, dass 15 bis 20 Prozent dieser Menschen „überhaupt nicht bekannt, also offensichtlich abgetaucht sind“.  Angesichts dieser Quote könnte es sich hochgerechnet um 3.600 Menschen handeln. Sie sind von den Behörden nicht auffindbar. Keine offizielle Stelle weiß, wo sie sich aufhalten. Deshalb hat die Staatsanwaltschaft Frankfurt an der Oder nun die Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der illegalen Einreise eingeleitet. Daraus folgt, dass die entsprechenden Akten aus dem Ausländerzentralregister der Ermittlungsbehörde zur Verfügung gestellt werden müssen. Diese Daten sollen mit den Angaben verglichen werden, die die Flüchtlinge bei ihrer Einreise 2015 gemacht haben. Um diese aufwendige Recherchearbeit zu leisten würden rund 6.000 Arbeitsstunden zusätzlich anfallen. Daher fordert die Staatsanwaltschaft den Einsatz zusätzlichen Personals.

„Brandenburg aktuell“ stellte zudem die Frage, ob unter den Abgetauchten auch Terroristen sein könnten. Dazu sagte Scherding, es sei denkbar, dass darunter auch Menschen sind, die andere Ziele verfolgen“. Brandenburgs Innenminster Karl-Heinz Schröter dagegen wiegelte ab. Er gehe davon aus, dass die „Verschwundenen“ sich in andere Bundesländer, nach Skandinavien oder wieder in ihre eigentlichen Herkunftsländer begeben hätten. ++ (17.02.46 – 046)

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Stadt-Land-Konflikt ist Deutschlands große Wahl-Unbekannte – „Wut und Apathie“ in der Provinz

Stuttgart/Berlin, 8. Februar 2017 (ADN). Die Medien schwenken plötzlich scharf um. Plötzlich pilgern die Redakteure weniger durch urbane und innovative Wachstums-Kerne und deren Speckgürtel, sondern reisen in fast wüste bäuerliche Landstriche weitab der Zentren. So zeigen am Mittwochmorgen die Reporter Martin Schmitt und Wolfgang Bausch im Morgenmagazin der öffentlich-rechtlichen Fernsehanstalten das armselige Freizeitleben Jugendlicher in dem Flecken Heiterbach, der sich im Mittelalter stolz als Stadt bezeichnen durfte. Sie begleiten dabei eine 17jährige, die auf dem zur Ödnis verurteilten, zwei Dutzend Kilometer von der Metropole Stuttgart entfernten Städtchen aus Langeweile Phantasie-Romane schreibt. Keine Disco, keine Kneipe bieten Kurzweil. Erst nach langer Suche findet sich ein Party-Schuppen auf einem einsamen Bauernhof, in dem sich die Dorfjugend spontan und – nach Recht und Gesetz – gewiss illegal trifft. Das Zusammengehörigkeitsgefühl ist dennoch so groß, dass niemand weg will aus der Provinz. Alle betrachten das 3.000- Einwohner-Nest als ihre Heimat. Arbeit und Unterhaltung finden aber in Großstädten statt. Dazu müssen sie allesamt pendeln. Vier Stunden brauchen sie täglich im Schnitt, wie der örtliche Fahrlehrer das Dilemma beschreibt. Ohne Führerschein geht es nicht. 

„Der Tagesspiegel“ aus Berlin, der sonst in abstrakten überregionalen und diplomatischen Themensphären schwelgt, macht  die Provinz sogar zum Schwerpunkt der Dienstagausgabe. Einer der Chefs, Gerd Appenzeller, sondiert unter dem Titel „Wie wir leben wollen – Landluft macht frei“. Wer im Mittelalter der Leibeigenschaft entkommen wollte, flüchtete in die Stadt. Im Schutz ihrer Mauern war er nach Jahr und Tag aus der Fron entlassen. Stadtluft machte frei“, ist auf Seite eins zu lesen. Genaueres zu der plötzlichen Hinwendung zum ländlichen Raum wird auf der zweiten Seite über den „Marsch in die Provinz“  zugestanden. Es ist auszuloten, wie vernachlässigt sich die Bürger in den Kleinstädten und auf dem Dorf fühlen. „Bei der Wahl in den USA war der Stadt-Land-Gegensatz entscheidend für den Trumpsieg“, wird verraten. Die unberechenbare Kraft der „Abgehängten“ auf dem Lande peinigt nun die bundesdeutschen Wahlkampfstrategen. Sie sind die große, wenn nicht sogar die größte Unbekannte bei den diesjährigen Wahlen in der Bundesrepublik. In den einsamen Bergregionen und auf dem platten Land lauern kaum registrierte Bumerang-Mächte. Das massenweise und klammheimliche Stillegen von Sparkassen, Krankenhäusern und Lebensmittelläden erzeugt nach Ansicht des ehemaligen Berliner Geographie-Professors Gerhard Henkel „Wut und Apathie“. Er sieht mögliche deutsche Parallelen zu den Wahlentscheidungen in den USA. Als Beispiele für die eingetretenen Vertrauensverluste nennt er die Gebietsreformen in Brandenburg und Thüringen. „Viele Menschen erleben den Zusammenschluss von Gemeinden und Kreisen als Identitätsverlust“. ++ (df/mgn/08.02.17 – 038)

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Waffenhandels-Datei um Lateinamerika und Karibik erweitert – SIPRI registriert Explosion erzwungener Migration

Solna, 24. Januar 2017 (ADN). Das Stockholm Internationales Friedensforschungsinstitut (SIPRI) erweitert seine Waffenhandels-Vertragsdatenbank um Lateinamerika und die Karibik. Wie das Institut im schwedischen Solna weiter mitteilt, enthält das Register nunmehr neben den bisherigen Informationen zusätzliche Erkenntnisse über mehr als 350 seit dem Jahr 2012 diesbezüglich entfaltete Aktivitäten mit Staaten in der Subsahara-Region Afrikas, in Lateinamerika und in der Karibik. Dieses Wissen ist auf einer Website zu finden, die seit 2015 existiert. Sie wurde mit Mitteln des britischen Außenministeriums entwickelt und aufgebaut. Die Erweiterung der Datenbank erfolgte zudem in Kooperation mit dem Regionalzentrum für Frieden, Abrüstung und Entwicklung  in Lateinamerika und der Karibik der Vereinten Nationen (UNLIREC).

SIPRI ist ein unabhängiges, internationales Institut, das sich mit der Erforschung von Konflikten, mit Rüstung sowie deren Kontrolle und Verminderung befasst. Es wurde 1966 gegründet und stellt seitdem Daten, Analysen und Empfehlungen zur Verfügung, die auf offen zugänglichen Quellen beruhen. Der Finanzhaushalt von SIPRI wird zu rund 50 Prozent von der schwedischen Regierung bestritten. Die andere Hälfte der Geldmittel stammt aus Spenden von Organisationen und Privatpersonen.

Das Institut ist auch mit anderen Frieden wahrenden oder bedrohenden Problemkreisen beschäftigt. Dazu gehören Migration und Vertreibung. So traf Kate Sullivan, SIPRI-Programmkoordinatorin für das Sicherheits- und Entwicklungsprogramm, jüngst in einem Beitrag bemerkenswerte Feststellungen zur Migration. Sie habe sich im Laufe der Jahrhunderte in der einen oder anderen Form fortgesetzt: von nomadischen Jägern, über Industriearbeiter, Händler, Seeleute, Kolonisten bis hin zu Minderheiten. „Mit 144 Millionen war die absolute Zahl der internationalen Migration im Jahr 2015 größer als je zuvor. Während die Rate der internationalen Migration als Funktion der weltweiten Bevölkerungszunahme bei etwa drei Prozent seit Jahrzehnten stabil geblieben ist, ist der Anteil der erzwungenen Migration explodiert. In den letzten 19 Jahren hat die Bevölkerung der gewaltsam Vertriebenen einen Anstieg von 75 Prozent gesehen.“ Allein 2015 seien global 65,3 Millionen Menschen mit Gewalt vertrieben worden. Darunter hätten sich 21,3 Millionen Flüchtlinge und 40,8 Millionen Menschen, die intern durch Konflikte und Gewalt vertrieben wurden, befunden. ++ (fr/mgn/24.01.17 – 024)

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