Europa an der Schwelle zu neuer Terrorwelle

Köln, 19. Oktober 2018 (ADN). Die Kölner Geiselnahme zeigt, was in Deutschland falsch läuft. So lautet die Einschätzung von Max Otte in einem Beitrag seines Magazins „Politik Spezial“. Nach Ende des Dramas im Hauptbahnhof der Domstadt habe die Polizei in der Apotheke einen Aufenthaltstitel der Stadt Köln gefunden, der auf einen polizeibekannten 55jährigen Syrer ausgestellt war. Der Inhaber des Dokuments sei seit 2016 aufgrund verschiedener Delikte wie Diebstahl und Bedrohung bekannt. Sympathisant der Terrorgruppe IS zu sein, wird ihm nachgesagt. In ganz Deutschland, nicht nur in Köln, spürten die Menschen, dass Gewalt und Verbrechen zunehmen. Dabei hätte dieses Problem frühzeitig begrenzt werden können.

Die politische Lage erinnere ihn und viele andere altgediente CDUler an die frühen 90er Jahre, so Otte. „1993 reagierte die CDU mit Unterstützung der SPD mit einer Änderung des Grundgesetzes, die das Grundrecht auf Asyl radikal einschränkte. Durch die neue Drittstaatenregelung wurden Asylverfahren in Deutschland nahezu aussichtslos, sodass die Zahl der ankommenden Geflüchteten rapide sank. Auch 2015 forderten namhafte CDU-Politiker, eine erneute Beschneidung des Asylrechts. Die Kanzlerin allerdings lehnte eine weitere Einschränkung kategorisch ab“, stellt Otte fest. Unter den Flüchtenden seien nicht nur harmlose Schutzsuchende. Die Bedrohung durch islamistische Anschläge habe zugenommen. Es gebe heute mehr dschihadistische Gruppen als je zuvor. Europa stehe am Beginn einer neuen Welle des Terrorismus. Die heutige Generation der Auslandskämpfer des IS rekrutiere sich aus einer salafistischen Gegenkultur, die über Jahre hinweg angewachsen ist und sich deutlich radikalisiert hat. Unter den Unterstützern in Europa seien die einsamen Wölfe besonders gefährlich. Sie verübten Terroranschläge im Alleingang oder in kleinen Gruppen. Diese Entwicklung sei besorgniserregend, weil relativ isolierte Einzeltäter viel schwieriger zu fassen sind. Viele Menschen verschlössen noch die Augen vor dieser Gefahr. Nach ihrer Meinung ist Einwanderung die Lösung für das demographische Problem Deutschlands. Sie glaubten, wenn die Deutschen immer weniger Kinder bekommen, könnten Zuwanderer die Rettung für den Sozialstaat bedeuten. „Doch das funktioniert nicht“, zeigt sich Otte überzeugt. ++ (mi/mgn/19.10.18 – 272)

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Einwandern in Wunsch-Staat kein allgemeines Menschenrecht

Berlin, 15. Juli 2018 (ADN). „Wir dürfen nicht den Eindruck erwecken, als gebe es ein allgemeines Menschenrecht, das da lautet: Wir wandern jetzt in einen Staat unserer Wahl ein“. Das stellte der Berliner Historiker Hermann-August Winkler am Sonntag in einem Interview mit dem Deutschlandfunk klar. Die Rettung von Menschenleben verpflichte nicht dazu, Menschen in die EU einwandern zu lassen. Wer diese Botschaft nach Afrika sende, handle nicht moralisch, sondern verantwortungslos. „Es wäre Selbstüberhebung zu meinen, man könne auf deutschem, französischem oder britischem Boden die Menschenrechte für alle Welt verwirklichen,“ urteilte Winkler. Er rief Deutschland dazu auf, sich nicht als moralische Leitnation Europas zu gebärden. Das sei leider immer wieder geschehen, auch wegen eines deutschen Kompensationsbedarfs aufgrund der Geschichte. Andere Staaten seien da deutlich nüchterner.

Die Europäische Union (EU) muss nach den Worten von Winkler etwas tun, um objektiven Fluchtursachen entgegenzuwirken. Das betreffe die europäische Agrarpolitik und die Entwicklungshilfe. Dazu gehöre auch, die Hintergründe anzusprechen, die häufig nicht thematisiert werden: die grassierende Überbevölkerung in fast allen afrikanischen Länder, der Mangel an „gutem Regieren“ und die Korruption. ++ (mi/mgn/15.07.18 – 177)

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Historisch beispiellose Bevölkerungsexplosion in Afrika und Mittelost

Frankfurt am Main, 9. Juli 2018 (ADN). In den meisten Ländern des Nahen und Mittleren Ostens sowie in Afrika vollzieht sich eine Bevölkerungsexplosion, die historisch beispiellos ist. Das stellte das SPD-Mitglied Thilo Sarrazin am Montag in einem ganzseitigen Beitrag der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (FAZ) fest. Auch die schrecklichen kriegerischen Verwicklungen in vielen dieser Länder scheinen das Bevlkerungswachstum eher anzustacheln, als zu dämpfen. Zur Verdeutlichung der demographischen Dynamik nannte und erläuterte Sarrazin Zahlen. Seit 1945 habe sich die Bevölkerung in Afrika verfünffacht, in Afghanistan vervierfacht, in Palästina verfünffacht, in Syrien verfünffacht und im Irak versechsfacht. Durchschnittlich alle 25 Jahre verdoppele sich gegenwärtig die Bevölkerung in Afrika und in den Krisenländern des Nahen und Mittleren Ostens. Für Afrika sehe die mittlere Variante der UN-Prognose bis zum Jahr 2050 eine weitere Verdopplung vor, von 1,2 Milliarden auf 2,5 Milliarden Menschen. Das gelte auch für Syrien, Irak, Palästina oder Afghanistan. Die Folge sei eine systematische Übernutzung der Wasserressourcen. Der Grundwasserspiegel sinke dramatisch. Eine so ausgelöste Krise sei ein wesentlicher Grund für den syrischen Bürgerkrieg gewesen.

Der ehemalige SPD-Spitzenpolitiker und Ex-Bundesbankvorstand Sarrazin warnt vor den drastischen Konsequenzen: „Wenn auch nur ein geringer Teil des jährlichen Bevölkerungswachstums von 45 Millionen in Afrika und dem Nahen und Mittleren Osten in den kommenden Jahrzehnten nach Europa auswandert, wobei ein Großteil der Einwanderung in die sozialen Sicherungssysteme geht, wird dies Europa nicht nur wirtschaftlich gefährden, sondern auch kulturell und ethnisch schwer beschädigen oder gar zerstören: Ein Europa, in dem in wenigen Jahrzehnten in den Großstädten mehr Afrikaner und Araber leben als Europäer, wird ein Aliud sein, nicht mehr der Träger europäischer Kultur und Lebensart.“  ++ (df/mgn/09.07.18 – 171)

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Afrikas hohe Geburtenrate dient als Machtmittel

Mainz, 2. Juni 2018 (ADN). Demogaphischer Wandel in Afrika als Herausforderung und Chance ist Politsprech der Bundesregierung und im Grunde Unfug. Das erklärte Prof. Helmut Asche vom Institut für Ethnologie und Afrikastudien der Universität Mainz in einem Interview, das von der „Süddeutschen Zeitung“ (SZ) am Wochenende veröffentlicht wurde. Das Bevölkerungswachstum in Afrika sei beunruhigend und nur noch Herausforderung. Das mit der Chance habe sich erledigt, bis auf einige wenige Sektoren und Länder.

Warum die Geburtenrate in Afrika überhaupt so hoch ist, habe mehrere Gründe. Es gebe ein postkoloniales Trauma. Man poche auf nationale Selbstbestimmung, gerade beim Thema Fortpflanzung. Allerdings gehe diese Art der Selbstbestimmung über die Köpfe der Frauen hinweg. Dazu komme, dass viele afrikanische Führer Bevölkerungswachstum als eine der wenigen Möglichkeiten betrachten, mit Industrieländern gleichzuziehen. „Sie setzen Bevölkerungswachstum als Machtmittel ein, als Waffe im Ringen um Hegemonie in einer Region. Wir kennen diese Strategie aus dem Nahen Osten, etwa aus Palästina, “ so Asche. ++ (df/mgn/02.06.18 – 134)

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Berlin von mehrfachem Bevölkerungsaustausch geplagt

Berlin, 15. Januar 2018 (ADN). Das britische Wirtschaftsmagazin „economist“ hält der Metropole Berlin den Spiegel vor und untersucht mit kritischen Blick die grundlegenden Mangelerscheinungen der deutschen Hauptstadt. Die Montagausgabe der „Berliner Zeitung“ setzt sich mit den Betrachtungen der in London erscheinenden Publikation intensiv auseinander. Ausgangsfrage ist, warum Berlin so dysfunktional ist. Als bedenkliches Symptom der Funktionsstörung wird diagnostiziert, dass Berlin Deutschland ärmer macht.  Ohne die Hauptstadt läge das Bruttoinlandprodukt pro Person um 0,2 Prozent höher. Unvorstellbar sei das für die Franzosen, denn ohne Paris wäre das Land um 14,8 Prozent ärmer. Im Falle Londons, würde Großbritannien ohne seine Hauptstadt 11,1 Prozent ärmer dran sein. Aus dieser Sicht erweise sich Berlin unter sämtlichen europäischen Kapitalen als einzigartig in seiner wirtschaftlichen Schwäche. Als einen Hauptgrund dafür sieht das britische Blatt die zahlreichen historischen Brüche. In Verbindung damit stehe der mehrfache Bevölkerungsaustausch in der Berliner Geschichte. ++ (df/mgn/15.01.18 – 015)

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Sachsen-Anhalt und Thüringen avancieren zu demographischen Schlusslichtern

Köln, 21. Oktober 2017 (ADN). Während die Bevölkerung von Sachsen-Anhalt bis 2035 voraussichtlich um fast 11 Prozent zurückgeht und ihm Thüringen mit minus 10,2 Prozent auf dem Fuße folgt, wird Berlin 14,5 Prozent mehr Einwohner haben als 2015.Das teilt das Institut der deutschen Wirtschaft Köln (IW) mit. Die deutsche Hauptstadt wachse damit innerhalb von 20 Jahren um gut 500.000 Köpfe. Auch Hamburg und München gehören zu den künftigen Bevölkerungsgewinnern. Baden-Württemberg profitiere vor allem von seiner starken Wirtschaft  und den attraktiven regionalen Arbeitsmärkten.

„Zu den Bundesländern, in denen die Einwohnerzahl weitgehend konstant bleiben dürfte, gehört unter anderem das bevölkerungsreichste, Nordrhein-Westfalen. Das Statistische Bundesamt ging vor kurzem noch von einem Rückgang um 3,4 Prozent aus, nun profitiert das Land jedoch in besonderem Maße von den Zuwanderern,“ heißt es in dem IW-Bericht.

Hingewiesen wird desweiteren auf die sozialpolitischen Folgen der demographischen Entwicklung. In Mecklenburg-Vorpommern, Thüringen und im Saarland müssten je 100 Erwerbspersonen immerhin für etwa 90 Jüngere und Ältere sorgen – also unter anderem dafür, dass die Kinderbetreuung und die Rente finanziert werden können. In Sachsen-Anhalt kommen im Jahr 2035 auf 100 Personen im erwerbsfähigen Alter sogar 97 unter 20- und über 67jährige. Dieser sogenannte Abhängigkeitsquotient werde mit 61 aller Voraussicht nach in Berlin am geringsten sein. ++ (df/mgn/21.10.17 – 294)

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Plan zur Aufnahme von einer Million Neuankömmlinge fehlt – Italien und Griechenland sind Migrationszeitbomben

Wien, 27. September 2017 (ADN). „Nachdem die Zahl der Flüchtlingsankünfte 2017 im Vergleich zum Vorjahr stark zurückgegangen ist, fällt es europäischen Politikern leicht, in Selbstgefälligkeit zu verfallen und in den ‚Bussines as usual‘-Modus zurückzukehren.“ Das stellte Gastautor Georg Gassauer in dem neuen Nachrichtenportal http://www.addendum.org fest und bezieht die europäischen Medien in sein Urteil mit ein. Sie hätten schnell die nächsten Themen entdeckt. Die beiden vergangenen Jahre hätten gezeigt, dass die Frage, was mit den Migranten nach der Ankunft geschieht, im Vergleich zu der Frage, wie viele ankommen, in den Nachrichten kaum thematisiert wird. Heute schienen diese Vorgänge für Chefredakteure und Politiker außerhalb der betrofffenen Länder von noch weniger Interesse zu sein. 

Die Entscheidungsträger in der EU und in den Mitgliedsstaaten sind zur Tagesordnung zurückgekehrt und haben das Schauspiel in der Ägäis nicht weiter thematisiert. Unglücklicherweise werden sie es weiter ignorieren, bis es wieder einmal zu spät ist. Die geschätzten 300.000 Afghanen und Pakistani, die ohne Beschäftigung in Istanbul und Izmir herumstreunen, finden sich ebenso wenig in den Schlagzeilen wieder wie die drei Millionen Syrer, die in den Städten entlang der südlichen Grenze der Türkei am Rande der Gesellschaft leben.so Gassauer. Damals wie heute sei Wegschauen angenehmer als sich vorzubereiten. Gespräche mit Bürgermeistern, NGOs und lokalen Polizeikommandanten in griechischen Hafenstädten zeugten von Frustration. Es gebe weder Unterstützung von der Regierung noch einen Plan zur Organisation des Zustroms von einer Million Neuankünfte.

„Auf regionaler Regierungsebene wird das immer öfter zu beobachtende Schweigen kleiner Dorfgemeinschaften fälschlicherweise als Zeichen dafür interpretiert, dass nach einer ‚Berührungsphase‘ die vorhandenen Ängste überwunden werden. Tatsächlich haben sie nach unzähligen erfolglosen Protesten einfach aufgehört, sich über das, was sie als aufgezwungene Integration wahrnehmen, zu beschweren. Sie haben schlicht und ergreifend nicht mehr das Gefühl, gehört zu werden. Ihre Sorgen wurden von den gewählten Vertretern einfach kleingeredet oder ignoriert. Die Folge ist ein Vertrauensverlust der Bürger gegenüber den Behörden in Ankunftsländern wie Griechenland und Italien. Dieser Vertrauensverlust sollte die gößte Sorge eines jeden ernstzunehmenden Politikers sein, der in den nächsten Monaten gewählt werden möchte“, so der Autor, der als freier Wissenschaftler 60 Tage Italien bereist hat. ++ (mi/mgn/27.09.17 – 271)

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