Philosoph gegen „autonomes Fahren“

München, 6. März 2017 (ADN). „Kant hat einmal gesagt, der Mensch habe keinen Wert, sondern eine Würde. Der Wert eines Menschen ist unendlich.“ Das sagte Julian Nida-Rümelin in einem am Montag in der „Berliner Zeitung “ (BZ) veröffentlichten Interview.

Der seinerzeit im ersten Bundeskabinett von Kanzler Gerhard Schröder als Kulturstaatsminister fungierende Philosoph beantwortete in der Folge die Frage nach der Legitimität des sogenannten autononem Fahrens mit einem klaren Nein. Es sei auf absehbare Zeit nicht machbar, , weil individuell gesteuerte Fahrueuge und selbstfahrende Autos auf denselben Straßen große Probleme entstehen ließen. Autonomes Fahren könne es nur auf speziell gesicherten Strecken oder in bestimmten Situationen wie bei Stop and Go geben. „Aber das Fahrzeug, das keinerlei Intervention des Fahrers mehr zulässt, ist allenfalls vorstellbar bei einem kompletten Systemwechsel, bei dem der individuelle Autoverkehr ähnlich funktioniert wie heute zum Beispiel die Bahn: Sie steigen irgendwo in ein Auto ein, das sie dann durch ein zentrales Leitsystem gesteuert ans Ziel bringt. Dabei muss dann aber der Autoverkehr strikt von Fußgängern oder Radfahrern getrennt werden,“ so Nida-Rümelin. ++(pl/mgn/06.03.17 – 061)

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Deutschlands kontolose Bürger sollen auf Finanz-Status von Flüchtlingen gehoben werden

Berlin, 28. Oktober 2015 (ADN). Jedermann soll künftig ein Bankkonto eröffnen dürfen. Das beschloss das deutsche Bundeskabinett am Mittwoch in Berlin angesichts des ungebrochen starken Zustroms von Flüchtlingen. Dass erst eine solche  Misere zu einer solchen Entscheidung führt, entlarvt die Abgehobenheit der Regierenden. Mehr als 600.000 seit Jahrzehnten in der Bundesrepublik Deutschland ohne Konto lebenden Menschen werden von den Behörden als – gelinge gesagt – zweit- oder drittklassige Gruppe eingestuft. Die Verbraucherzentralen schätzen deren Zahl sogar zwischen 700.000 und drei Millionen ein. Allein der Tatbestand, dass es in der offiziellen Statistik keine präzisen Ziffern zu den „Kontolosen“ gibt, beweist den äußerst diskreditierenden und diffamierenden Umgang mit diesen „Aussätzigen“ der Gesellschaft. Dass sie wie Lepra-Kranke am Rande der Gesellschaft dahin vegetieren, bestätigt das Bundesfinanzministerium in seiner Unverfrorenheit und Arroganz auch noch: „Wer kein Zahlungskonto besitzt, ist sozial und wirtschaftlich ausgegrenzt.“

Ob sich durch den Beschluss des Kabinetts, der im März nächsten Jahres in Gesetzesform gegossen und danach in Kraft treten soll, tatsächlich Spürbares für die „Binnenflüchtlinge“ ändert, bleibt dennoch fraglich. Schließlich war das Thema schon desöfteren in den oberen Rängen des Landes diskutiert, aber von den Lobbyisten der Banken immer wieder ins Abseits befördert worden. Als Scheinargument wurde permanent eine sogenannte Selbstverpflichtungserklärung der Banken vorgebracht, die die Willkür der Finanzinstute noch vergrößerte und alles andere als eine Verpflichtung der Banken war, für prekär lebende Bürger ein Giro-Konto zu eröffnen. ++ (fi/mgn/28.10.15 – 292)

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