DDR-Kommunalwahl – Heiße Phase der Friedlichen Revolution beginnt

Berlin, 7. Mai 2019 (ADN). Vor dreißig Jahren begann mit der DDR-Kommunalwahl die heiße Phase der Friedlichen Revolution. Am 7. Mai 1989 erschienen Tausende Bürger am Abend in den Wahllokalen, um bei der Stimmauszählung dabei zu sein und dieses Prozedere zu beobachten. Sie notierten die Zählergebnisse genau und trafen sich danach an Sammelpunkten, um ihre Erkenntnisse zu vergleichen.

In hunderten Wahllokalen Leipzigs beispielsweise hatten solche Kontrollen stattgefunden. Das Gemeinsame aller Zahlen war, dass die erreichten Prozente samt und sonders unter den üblicherweise verkündeten 99,xx Prozent lagen. An den bürgerschaftlichen Überprüfungen vor Ort hatten sich auch Vertreter der Blockparteien CDU und LDPD beteiligt. als der Wahlleiter am späten Abend wiedetum ein Ergebnis über 99 Prozent verkündete, brachte das das Fass zum Überlaufen und die Volksseele auf den Siedepunkt.  Noch in der Nacht bereitete die Opposition die Veröffentlichung der Zahlen vor, es wurde eine Wahlzeitung gedruckt und an die Westmedien gegeben. So gelangten die Angaben massenweise in die DDR-Haushalte. Die Anzeigen häuften sich derart, dass die Staatssicherheitsorgane die Staatsanwaltschaften anwiesen, deren Bearbeitung weitgehend zu verzögern. ++ (fr/mgn/07.05.19 – 125)

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Barbe: „Blockparteien“ im Bundestag täuschen über wahre Sachverhalte hinweg

Berlin, 17. April 2018 (ADN). „Wenn man sich die unsäglichen Debattenbeiträge der Blockparteien anhört, überkommt einen das Grauen“. So beurteilte die ehemalige DDR-Bürgerechtlerin Angelika Barbe am Dienstag auf dem Internetportal vera-lengsfeld.de ihre Eindrücke eines Besuchs der Bundestagssitzung zur Blockade der Frauendemonstration in Berlin. Es sei einzig zu dem Zweck gelogen worden, um die Zuschauer vor den Bildschirmen über den wahren Sachverhalt zu täuschen. „Sowohl Marian Wendt (CDU) als auch Jürgen Martens (FDP) behaupteten wahrheitswidrig, die Polizei habe ‚geräumt‘, obwohl sie uns daran hinderte, unser Versammlungsrecht auszuüben. Wir Demo-Frauen wurden pauschal als ‚rechte Rassisten‘ diffamiert.“ Es sei den Abgeordneten nur um Diffamierung der Frauendemonstration gegangen. Das gebrochene Verfassungsrecht der Versammlungsfreiheit sei den Rednern gleichgültig gewesen.

Nach Meinung von Barbe haben die Bürger erkannt, dass sie auf die Straße gehen müssen, wenn sie etwas erreichen wollen. Von den Parlamentariern  der „Blockparteien“ unterstützt zu werden, diese Hoffnung hätten sie aufgegeben. Dass die „Alternative“ nun tatsächlich die einzige Alternative ist, würden immer mehr erkennen. Das seien keine „Wutbürger“, wie immer bösartig unterstellt wird, sondern mündige Bürger im besten Wortsinn, die sich für demokratische Rechte einsetzen, sich gegen politische und mediale Bevormundung zur Wehr setzen. Es helfe nur Widerstand. ++ (db/mgn/17.04.18 – 107)

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Frankreichs „Nationale Front“ fährt historischen Sieg ein

Paris/Bern, 6. Dezember 2015 (ADN). „Die Nationale Front“ hat gesiegt. Diese Nachricht kommt am Sonntagabend dem ZDF-Moderator Claus Kleber in der gewohnten Dramatik und – wie immer mit sichtbar geneigtem Haupt – von den Lippen. Die Bedeutungsschwere und innere Anspannung, in der er sich aber ausnahmsweise befindet, ist dann kaum noch zu übertünchen. Denn Kleber beginnt zu husten und verhaspelt sich, als er den kurzen Eingangssatz näher erläutern will. Schuld an dem ganz menschlichen akustischen Zwischenfall ist jedoch nur ein Salzkorn, das ihm beim kurz zuvor genommenen Imbiss in den „falschen Hals“ gekommen war, bekennt er ganz zum Schluss der Nachrichtensendung.

Aus ganz anderem Anlass zuckten gewiss viele ehemalige DDR-Bürger bei Klebers Hauptschlag-Zeile nervös zusammen. Für einen Moment war die Rückkehr oder Wiederholung der Geschichte zu befürchten. Die Formulierung von der siegenden „Nationalen Front“ hörten sie nämlich vor einem Viertel Jahrhundert am Abend des 7. Mai 1989 nach den letzten DDR-Kommunalwahlen. Damals siegten ebenfalls die Kandidaten der „Nationalen Front“, in der die sogenannten Blockparteien und Massenorganisationen zusammengeschlossen waren, bei den Kommunalwahlen – haushoch und wie immer mit weit über 90 Prozent.

Solche unrealistischen Werte erzielte der „Front National“ (NF) von Parteichefin Marine Le Pen zwar nicht, aber historisch ist der Sieg ohne Übertreibung dennoch zu nennen. Das tut auch das Nachrichtenportal swissinfo.ch aufgrund von Meldungen der Schweizer Agentur sda.  Der FN – der Wechsel zum französischen Artikel auch bei Fernseh-Mann Kleber ist nun zu beachten –  verkörpert nämlich jetzt die „erste Partei Frankreichs“. Die von französischen Sendern am späten Sonntag genannten vorläufigen Wahlergebnisse beweisen es: zwischen 29,5 und 30 Prozent für FN, 27 Prozent für die Konservativen unter Nicolas Sarkozy und 23 Prozent für die Sozialisten von Präsident Francois Hollande.  ++ (pl/mgn/06.12.15 – 331)

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