Belgiens staatliche Spaltung wieder möglich

Brüssel, 2. Juni 2019 (ADN). Belgiens staatliche Spaltung gerät gegenwärtig wieder in den Bereich des Möglichen. Die Existenz eines flämischen und eines wallonischen Staates wäre eine von zwei Varianten, un das ehemals zentralistisch organisierte Belgien durch eine Staatsreform in einer Konföderation weiterhin funktionsfähig zu halten und zu regieren. Es gibt bereits Überlegungen wie die derzeitige Staatsschuld aufgeteilt werden könnte und welches Schicksal der Hauptstadt Brüssel zugedacht ist. 

Die staatliche Trennung ist erneut in den Fokus der Betrachtungen geraten, nachdem bei den Wahlen Ende Mai separatistische Kräfte Zulauf erfahren hatte. Das betrifft insbesondere die „Nationale Flämische Allianz“ (NVA), die in Flandern über ein politisches Übergewicht verfügt. In der NVA gibt es die Auffassung, dass Belgien aus zwei getrennten Demokratien besteht.  das Wahlergebnis stützt diesen Standpunkt.  ++ (st/mgn/02.06.19 – 151)

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361.000 Stromsperren – Gesetzliches Verbot erwogen

Leipzig, 9. März 2019 (ADN). Angesichts von jährlich 361.000 Stromsperren in deutschen Haushalten hat die Links-Partei die Bundesregierung aufgefordert, ein gesetzliches Verbot von Stromabschaltungen zu prüfen. Ein solcher Vorstoß war bereits im November vergangenen Jahres an der Ablehnung der CDU/CSU, der SPD, der FDP und der AfD gescheitert. Dass die Energieversorger mit sehr rüden Methoden und illegitimerweise die Elektroversorgung kappen, hat ein Leipziger bitter erfahren müssen. Er ist nunmehr seit genau zwei Jahren ohne Elektrizität in seiner Wohnung.

Der im Bundestag eingebrachte Antrag ist mit dem Hinweis verbunden, dass es in Frankreich und Belgien für einkommensschwache Haushalte Sozialtarife für Energie gibt. So könnten Stromsperren vermieden werden. Deutsche Gerichte haben bereits festgestellt, dass eine Wohnung ohne Strom unbewohnbar ist. ++ (ew/mgn/09.03.19 – 068)

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„Rat für die Repubilk“ Kataloniens vorgestellt – Exilregierung arbeitet seit einem Jahr

Barcelona/Bremen/Brüssel, 31. Oktober 2018 (ADN). Ein Jahr nach der Arbeitsaufnahme der katalanischen Exilregierung in Belgien wurde in Barcelona der „Rat für die Republik“ vorgestellt. Dazu waren Präsident Carles Puigdemont und Minister Tomi Comin aus Belgien per Videokonferenz in die katalanische Hauptstadt zugeschaltet. Wie Prof. Axel Schönberger am Mittwoch weiter berichtet, verfolgt der Rat zunächst fünf Hauptziele. Eines davon sei, die Verwirklichung einer radikal neuen Art von Demokratie. Da Spanien am 27. Oktober 2017 beschloss, das katalanische Volk seiner demokratischen Institutionen zu berauben und eine verfassungswidrige Diktatur über Katalonien zu errichten, operiere der neue katalanische „Rat für die Republik“ unter dem Vorsitz des legitimen Präsidenten Carles Puigdemont aus dem Ausland.

Schönberger wies darauf hin, dass auch geschichtsvergessene Politiker in Deutschland das rechtswidrige Vorgehen Spaniens gegen Katalonien unterstützen und dabei die Grundwerte der Europäischen Union sowie der Vereinten Nationen schändlich verraten. Das werde dereinst wie ein Bumerang auf sie zurückfallen, wenn die tatsächlichen Vorgänge in Spanien und Katalonien bekannt sein werden. „Und Europa schweigt, sieht zu und zerfällt“, so der Katalonien-Experte. ++ (vk/mgn/31.10.18 – 284)

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Gedenken zum Sturz der Regierung Salvador Allende

Santiago de Chile/Berlin, 11. September 2018 (ADN). Die Chilenen begehen den 45. Jahrestag des gewaltsamen Endes demokratischer Verhältnisse unter der Regierung Salvador Allende. Am 11.September 1973 hatte das Militär unter General Augusto Pinochet geputscht, die Macht an sich gerissen und die demokratisch gewählte Unidad-Popular-Regierung gestürzt. Es folgten 18 Jahre Militärdiktatur.

Die gegenwärtige Interpretation des damaligen Umsturzes ist sehr differenziert. Der heutige konservative Präsident Chiles, Sebastian Pinera, bezeichnet den von Allende verfolgten sozialistischen Kurs als „kranke Demokratie“, in der ein „komplettes Chaos“ geherrscht habe. Der Historiker Jose Bengoa wies darauf hin, dass die ländliche Bevölkerung des Landes erst im Jahr 1958 an der Demokratie beteiligt worden sei. Bei der Wahl Allendes im September 1970, die er mit einem Vorsprung von nur 34.000 Stimmen gewann, hätten erstmals auch Analphabeten teilnehmen dürfen.

Im Vorfeld des historischen Datums löste die Polizei in der Hauptstadt Santiago de Chile eine traditionelle Gedenkkundgebung auf. Dabei wurde auch Tränengas gegen die 2.500 Teilnehmer eingesetzt. Sie hatten sich für Menschenrechte und die Aufklärung der immer noch ungesühnten Verbrechen der Pinochet-Diktatur eingesetzt.

In Deutschland wird in dem eigens aus diesem Anlass eröffneten Portal http://www.internationalallende.org darauf hingewiesen, dass Chile in seiner Geschichte schon oft ein politisches Laboratorium gewesen ist. Allendes Experiment des demokratischen Sozialismus habe zwar nur tausend Tage gedauert, aber in dieser kurzen Zeit viele Mitstreiter aus aller Welt angezogen. Sie berichten in dem Portal über ihre konkreten Erlebnisse im damaligen Chile. Zu ihnen gehören die Belgierin Maruja Braeckman,  die Argentinierin Mabel Piccini und die Brasilianerin Vania Bambirra. Die Frau aus Lateinamerikas größtem Land hatte schon als Jugendliche die Überzeugung entwickelt, dass gemeinschaftliches Handeln der einzige Weg zu einem würdevollen Leben ist. ++ (ci/mgn/11.09.18 – 234)

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Weltweit nur acht Prozent Kunststoffabfall verwertet – China stoppt Müllimport

München, 23. Juni 2018 (ADN). weltweit werden gegenwärtig nur acht Prozent des anfallenden Kunststoffabfalls wiederverwertet. Alles andere landet auf Deponien, in der Landschaft oder im Meer. Darauf weist Stephanie Lahrtz in der Samstag-Ausgabe der „Neuen Zürcher Zeitung“ (NZZ) in einem Beitrag hin, dem eine Studie amerikanischer Forscher aus dem US-Bundesstaat Georgia zugrundeliegt. Grundlegendes Umdenken sei unumgänglich. Firmen und Menschen müssten auf Plastikverpackungen verzichten.

Die Notwendigkeit, Plastikmüll zu vermeiden, ergibt sich desweiteren aus der gegenwärtig verschärften Sanktionspolitik. So habe China bis vor kurzem noch jährlich 7,35 Millionen Tonnen Kunststoffabfall importiert. Ein Drittel der Menge kam aus der Europäischen Union (EU). Hauptlieferanten waren Deutschland, Großbritannien, die Niederlande, Frankreich und Belgien. Größter Exporteur weltweit waren die USA und Japan. „China übernahm somit die Hälfte des weltweit für die Wiederverwertung vorgesehenen Plastikmülls. Rechnet man die Warenströme via Hongkong nach China hinzu, waren es sogar gut 70 Prozent“, so die Autorin. Jetzt sei Schluss mit dem für die reichen Industriestaaten so einfachen Entsorgungsmodell. China habe nämlich zu Beginn dieses Jahres einen Importbann in Kraft gesetzt. Er gilt für Kunststoffabfälle mit einem Verschmutzungsanteil von mehr als 0,5 Prozent.

Die bisher jährlich zwischen 700.000 und 900.000 Tonnen von Deutschland nach China exportieren Platikabfälle verteilen sich nun unterschiedlich. Mehr als 200.000 Tonnen werden nach Malaysia, Vietnam, Thailand und in andere südostasiatische Staaten verkauft. Dort wiederum haben in den vergangenen Jahren tausend chinesische Firmen Kunststoffverwertungsstätten aufgebaut. Das hergestellte Rezyklat wird dann nach China gebracht. Die Forscher der Universität von Georgia weisen darauf hin, dass viele dieser Länder keine eigenen Aufbereitungsanlagen für Plastikmüll haben. Insofern sei nicht ausgeschlossen, dass nun noch mehr Plastikmüll auf Deponien, in Flüssen und Meeren – einschließlich wilder Entsorgung – landet.    ++ (se/mgn/23.06.18 – 155)

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Größte niederländische Nachrichtenagentur AND von de Mol erworben

Den Haag, 28. März 2018 (ADN). John de Mol hat mit AND die größte niederländische Nachrichtenagentur übernommen. Der Käufer ist Mitinhaber der Produktionsfirma Endemol, die Formate wie „Big Brother“ und „The Voice“ entwickelt hat. Darüber berichtet der Deutschlandfunk am Mittwoch. Eigenen Angaben zufolge will de Mol einen großen crossmedialen niederländischen Medienkonzern aufbauen.

Wie das Zentrum für Niederlande-Studien der Universität Münster mitteilte, soll ein Gegengewicht geschaffen werden. Auf dem niederländischen Medienmarkt seien zahlreiche ausländische Akteure tätig. Beispielweise erscheinen die wichtigsten niederländischen Tageszeitungen in Konzernen unter belgischer Dominanz. ++ (me/mgn/28.03.18 – 087)

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Burundi rückt ins Fadenkreuz von UNO-Menschenrechtsexperten

Genf/Bujumbura, 6. September 2017 (ADN). Der afrikanische Kleinstaat Burundi rückt ins Fadenkreuz der UNO-Menschenrechtsexperten. Wie die „Neue Zürcher Zeitung“ (NZZ) am Mittwoch weiter berichtet, haben Ermittler der Vereinten Nationen die internationale Strafjustiz zum Eingreifen aufgefordert. Sie verlangen ein Verfahren vor dem Internationalen Strafgerichtshof. Ein in Genf vorgelegter Bericht dokumentiert zahlreiche Fälle von Folter, außergerichtlichen Hinrichtungen, sexueller Gewalt und des Verschwindenlassens von Regierungsgegnern. Die Verantwortung dafür trage „die höchste Ebene des Staates“.

Nach Feststellung der NZZ hat die gegenwärtige Krise in Burundi im Frühjahr 2015 begonnen, als Präsident Pierre Nkurunziza seine Kandidatur für eine dritte Amtszeit bekannt gegeben hatte. Damit verstieß er nach Auffassung der Opposition gegen die Verfassung. Der Präsident reagierte auf die Kritik mit massiver Repression. Nach UNO-Schätzungen sind mittlerweile 400.000 Menschen vor der Gewalt in Burundi geflohen. Nach Aussage der UNO-Ermittler herrscht in Burundi ein Klima der Angst. Es gebe „ausreichenden Grund für die Annahme, dass Verbrechen gegen die Menschlichkeit verübt wurden und werden.“ Sie seien erschüttert angesichts des Ausmaßes und der Brutalität der Rechtsverstöße.

Wie die „Epoch Times“ zuvor mitgeteilt hatte, kündigte Burundi im vergangenen Jahr seinen Austritt aus dem Strafgerichtshof an. Er soll am 27. Oktober dieses Jahres wirksam werden. Deshalb müsse das Gericht rasch handeln. Nach dem Austrittstermin könnten gegen Burundi, das bis 1962 belgische Kolonie war, nur noch Ermittlungen aufgenommen werden, wenn es damit vom UNO-Sicherheitsrat beauftragt wird.

Seit Mai dieses Jahres rät das bundesdeutsche Auswärtige Amt von Reisen nach Burundi dringend ab. Die Sicherheitslage in Burundi sei aufgrund der instabilen innenpolitischen, wirtschaftlichen und kritischen menschenrechtlichen Lage unübersichtlich und angespannt. In der Hauptstadt Bujumbura könne es jederzeit zu gewaltsamen, politisch motivierten Auseinandersetzungen kommen. ++ (mr/mgn/06.09.17 – 250)

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„Ökozid“ findet Eingang ins internationale Strafrecht

Den Haag, 21. Oktober 2016 (ADN). Derzeit ist ein Rechtsgutachten zu den Schäden an Umwelt und Gesundheit am Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag in Arbeit, für die der transnationale Konzern Monsanto verantwortlich gemacht wird. Wie das Nachrichtenportal amerika21.de am Freitag weiter berichtet, sollen damit Verbrechen gegen die Umwelt unter der Bezeichnung „Ökozid“ Eingang in das internationale Strafrecht finden. Die Expertise ist dazu vorgesehen, eine sorgfältig dokumentierte Grundlage für ordentliche Gerichtsprozesse gegen Chemiekonzerne zu bieten.

In dem Bericht wird auf die Bedeutung des Gutachtens für Lateinamerika verwiesen. Allein in Brasilien gebe es jährlich 400.000 Vergiftungsfälle und 4.000 Tote aufgrund von Pestiziden. Das habe ein Gesundheitsexperte der „Associacao Brasiliera de Saude Coletiva“ (Abrasco) im Vorfeld der Haager Verhandlungen erklärt. Während der Gespräche in Den Haag waren rund 30 Bauern, Agrarexperten und Eltern kranker Kinder von fünf international renommierten Richtern aus Argentinien, Mexiko, Kanada, Senegal und Belgien angehört worden. Der Chemiekonzern Monsanto selbst hatte eine Einladung zum Tribunal abgelehnt und das Geschehen als Scheinprozess bezeichnet. ++ (uw/mgn/21.10.16 – 287)

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Bisher 300 deutsche Kommunen im Widerstand gegen TTIP

Frankfurt am Main, 12. März 2016 (ADN). Das Thema Freihandelsverträge ist bei den Kommunen angekommen. Inzwischen haben sich rund 300 Städte, Gemeinden und Landkreise dem von der Organisation „Attac“ im Juli 2014 veröffentlichten Aufruf unter dem Motto „10.000 Kommunen TTIP-frei !“ angeschlossen und entsprechende Beschlüsse verabschiedet. Dem Attac-Projekt, das zum kommunalpolitischen Widerstand gegen die Gefahren von TTIP, CETA und TiSA ermuntert, liegt die Erkenntnis zugrunde, dass diese Abkommen das Instrument der kommunalen Selbstbestimmung bedrohen. 

Jedoch sind einer juristischen Einschätzung des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages vom März 2015 zufolge Debatten und Beschlüsse von Gemeinde- und Kreisräten zu TTIP & Co. rechtswidrig. Demgegenüber hält Attac diese Rechtsauslegung für falsch und verweist auf eine gegenteilige Stellungnahme des Landkreistages.

Zu den 300 widerständigen Kommunen gehören zwölf Landeshauptstädte und die Millionen-Metropole Köln. Bundesweit befinden sich die meisten „Protestnester“ in Bayern und Baden-Württemberg. In den neuen Bundesländern gibt es nur knapp zwei Dutzend solcher Widerstandsbeschlüsse in den Kommunalvertretungen.

Auch das Ausland hat Notiz genommen und formiert ähnliche Protestbewegungen, beispielsweise in Belgien, Spanien, Großbritannien, Frankreich und Österreich. ++ (ha/mgn/12.03.16 – 072)

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Konkurrenz für das Bruttoinlandsprodukt

Heidelberg/Dessau, 26. November 2015 (ADN). Das Bruttosozialprodukt (BSP) oder Bruttoinlandsprodukt (BIP) hat Konkurrenz als oberster Gradmesser des wirtschaftlichen und sozialen Zustands bekommen. Es handelt sich um den Nationalen Wohlfahrtsindex. Einer seiner Schöpfer, der Wirtschaftswissenschaftler Hans Diefenbacher, erläutert in einem Interview mit der aktuellen Ausgabe der Wochenzeitung „der Freitag“ die Alternative zum allmächtigen Bruttoinlandsprodukt, die er zunächst als Ergänzung nicht als Ersatz betrachtet. Bei der Betrachtung beider Kennziffern entstehe eine andere Sichtweise auf Wachstum und Wohlfahrt. Der Nationale Wohlfahrtsindex, der auf den Konsumausgaben beruht und mit der Einkommensverteilung gewichtet, beziehe beispielsweise wohfahrtsstiftende Faktoren wie Hausarbeit und ehrenamtliche Tätigkeit mit ein. Und dann gebe es eine lange Liste von Positionen, die nicht oder mit falschen Bezügen im BIP enthalten sind. Dazu zählen Kosten für den Verbrauch nicht erneuerbarer Ressourcen, Luftverunreinigungen durch Schadstoffe, Unfälle und Kriminalität. 

Inzwischen wird der mit Unterstützung des Umweltbundesamtes (UBA) Dessau entwickelte Nationale Wohlfahrtsindex bereits für Deutschland sowie Bayern, Thüringen, Sachsen, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein und Hamburg berechnet. Er ist im Internet unter fest-nwi.de abrufbar. Nach Aussage von Diefenbacher, der den Arbeitsbereich Frieden und Nachhaltige Entwicklung des von der evangelischen Kirche getragenen Instituts für interdisziplinäre Forschung in Heidelberg leitet, wird es bald auch im Ausland Vergleichsrechnungen geben. In irland gebe es eine Gruppe, die das im nächsten Jahr versucht. In Belgien verfolge man einen ähnlichen Ansatz. ++ (kl/mgn/26.11.15 – 321)

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