Mehrere Tausend „Staatenbündler“ in Österreich

Graz, 23. Dezember 2018 (ADN). Die österreichische Justiz geht davon aus, dass es im Lande mehrere Tausend sogenannte Staatenbündler gibt. Darüber berichtet am Donnerstag die Zeitung „Der Standard“ aus Graz. Dort findet ein Prozess statt, in dem über die Bildung einer staatsfeindlichen Organisation gestritten und verhandelt wird. Die 14 Angeklagten verteidigen sehr vehement ihren Status als „Staatenbündler“, die nach Eigendefinition „wirkliche Menschen aus Fleisch und Blut“ sind. Alle anderen seien lediglich Personen nach dem Handelsrecht, so äußerte einer der Angeklagten. Seine Person sei „beswchlagnahmt“ worden. Die vom Gericht geschwünschte Person sei im Gericht eigentlich gar nicht anwesend. Er wolle nur als Diplomat und Botschafter des „Staatenbundes“ angesprochen werden. Das sei seine wahre Identität. Der Staat Österreich sei nur ein Geschäftsmodell, eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung, die das allen Österreichern gehörende Vermögen verwaltet. Deshalb brauch auch kein Kredit zurückgezahlt werden, weil das Geld ohnehin Eigentum jedes Staatsbürgers ist. „Aber weil das die heimischen Banken einfach nicht verstehen wollen, kam es auch zu Exekutionen, was in den Augen der Angeklagten glatte Überfälle, ja Raubzüge gewesen seien“, schreibt die Zeitung. 

Die Verantwortliochen für die Exekutionen kamen in den Zeugenstand. Es handelte sich dabei um den Präsidenten des Oberlandesgerichts und mehrere Gerichtsbeamte. Sie hatten vom „Staatenbund“-Botschafter Briefe mit Androhungen von Strafzahlungen erhalten. 400 derartige Schreiben hatten allein in der Steiermark im Jahr 2017 die Gerichte abzuarbeiten. Der Prozess in Graz wird im Januar nächsten Jahres fortgesetzt.  ++ (st/mgn/23.12.18 – 336)

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Demokratie immer mehr außer Kraft gesetzt

Berlin, 24. Oktober 2018 (ADN). Für ein Europa souveräner Demokratien hat sich am Mittwoch im Deutschladfunk die linke Spitzenpolitikerin Sahra Wagenknecht ausgesprochen. Demokratie heiße, dass sich die Bevölkerung ihre Regierung wählt. Weiterhin bedeute es natürlich auch, dass kein anderes Land dann für die Schulden haftet. Deshalb halte sie es auch nicht für richtig, wenn ein Land sich hoch verschuldet und in Schwierigkeiten kommt, und dann dessen Banken mit Steuergeldern gerettet werden. ++ (pl/mgn/24.10.18 – 277)

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Geld-Nahversorger abgewürgt durch tausendseitige Vorschriften – Enzyklika „Quadragesimo Anno“ weiter aktuell

Rom/Wien, 10. Februar 2018 (ADN). Die ausbeutenden Beherrschungsmechanismen im gegenwärtigen Finanzsystem sind so erdrückend geworden, das die Warnung von Papst Pius XI aktueller denn je sind. Der sanfte Aufstand, das mutige Aufstehen erscheint geboten. Das schreibt Prof. Heinrich Wohlmeyer aus Österreich im Titelbeitrag der jüngsten Ausgabe der Schweizer Wochenzeitung „Zeit-Fragen“. Das Oberhaupt der katholischen Kirche hatte in seiner Enzyklika „Quadragesimo Anno – Über die gesellschaftliche Ordnung, Par. 106“ vom 15. Mai 1931 auf die Vermachtung der Wirtschaft und die unbeschränkte Verfügungsgewalt des Finanzkapitals hingewiesen.

Wohlmeyer gibt dazu drei Informationen preis, die diese äußerst bedenkliche Entwicklung bestätigen. Die erste ist ein erhellendes Bekenntnis zur Geldschöpfung, die im wesentlichen durch Kreditvergabe aus dem Nichts erfolge. Die Beschreibung in vielen Lehrbüchern, dass Banken Ersparnisse sammeln und diese dann verleihen, entspreche nicht der Realität.  Die zweite ist das zufällige Mithören eines Gesprächs von Vertretern der Hochfinanz in Brüssel durch einen Kollegen. Die Finanzmächtigen meinten, dass sechs bis sieben Banken in Europa genügen würden, um die Geldwirtschaft effizient zu steuern. Dieser Strategie entspreche das gegenwärtige systematische Abwürgen der finanziellen Nahversorger durch tausendseitige Vorschriften, die den Geschäftsgang lähmen und dann zur Schließung wegen mangelnder Rentabilität führen. Die dritte sei die von Hans-Werner Sinn aufgezeigte Methode einer indirekten Transferunion im Rahmen des Europäischen Zentralbankensystems. + (fz/mgn/10.02.18 – 041)

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Banken beuten verwaiste Depots aus – Zwischen zwei und neun Milliarden Euro auf nachrichtenlosen Konten

Karlsruhe, 31. August 2017 (ADN). Als nachrichtenlos werden Konten bezeichnet, wenn über ein paar Jahre kein Kontakt zum Besitzer besteht und Post als unzustellbar wieder bei der Bank landet. Gegenwärtige Schätzungen gehen davon aus, dass in Deutschland zwischen zwei und neun Milliarden Euro auf solchen Konten schlummern. Die Wahrheit dürfte irendwo dazwischen liegen, berichtet die jüngste Ausgabe der „WirtschaftsWoche“ weiter. „Weil immer mehr Menschen ihre Konten online führen und sie den Wohnort häufiger wechseln, dürften in den nächsten Jahren noch viel mehr Konten nachrichtenlos werden“, vermutet das wöchentlich erscheinende Wirtschaftsmagazin. Beispielhaft nennt es die Sparkasse Dortmund. Dort sei die Zahl der nachrichtenlosen Konten seit Anfang 2016  um 50.000 auf insgesamt 250.000 gewachsen. Exakte Zahlen für sämtliche Banken gebe es nicht. Das Geld werde dem Wirtschaftskreislauf unbemerkt entzogen. Es handele sich um Vermögen, über das viele Banken lieber nicht reden, weil sie daran verdienen.

Aufgrund von Informationen aus Insider-Kreisen werden weitere fragwürdige Umgangsweisen mit nachrichtenlosem Vermögen bekannt. So gibt es Depots, bei denen längst klar war, dass der Inhaber verstorben ist. Die Bank verdiente weiter durch Provisionen daran. Ein Insider lässt wissen: „Wenn wir noch Erträge brauchten, haben wir die eben umgeschichtet und noch ein paar Wertpapiere hin- und hergehandelt“.

Dem Bericht zufolge nutzen einige Banken das Geschäft mit den vergessenen Konten der Toten gleich doppelt. Einerseits könnten sie deren Spareinlagen in Form von Krediten weiterreichen. Zudem ließen einige Institute die Kontoführungsgebühren scheinbar endlos weiterlaufen. So kassiere die Ostsächsische Sparkasse Dresden Gebühren, solange das Konto existiert. Erst wenn es es ins Minus rutscht, wird es gekündigt. Der ehemalige Wirtschaftsminister von Nordrhein-Westfalen, Norbert Walter-Borjahns, beurteilt diese Vorgehensweisen klar: Banken bereichern sich mit Geld, das ihnen nicht zusteht. ++ (fi/mgn/31.08.17 – 244)

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Politik, Medien und Kirchen haben es bei Europas Jugend verscherzt

Berlin, 6. April 2017 (ADN). Die Mehrheit der europäischen Jugend hat das Vertrauen in die Politik dauerhaft verloren. Zu diesem vorläufigen Schluss kommen die Autoren einer zu Wochenmitte veröffentlichten Jugendstudie mit dem Titel „Generation What ?“ der europäischen Rundfunkanstalten. Danach haben 82 Prozent der Befragten wenig bis gar kein Vertrauen in die Politik. Davon entfallen 45 Prozent auf die ernüchternde Antwort „überhaupt kein Vertrauen“. Besonders misstrauisch zeigen sich dabei die Jugendlichen in Frankreich (62 Prozent) und in Italien (60 Prozent). Den absoluten Tiefstand in diesem Bereich weist mit 67 Prozent die griechische Jugend aus. 2Über alle Länder-, Alters- und Bildungsgrenzen hinweg kritisieren 90 Prozent der jungen Erwachsenen die Macht von Banken und Finanzsystems“, schreibt die „Berliner Zeitung“ am Donnerstag. 79 Prozent der jungen Deutschen hätten angegeben, ohne Glaube an gott glücklich sein zu können. Nur drei Prozent im Durchschnitt sprächen den religiösen Institutionen volles Vertrauen aus. Dieser Anteilliege bei den Medien mit zwei Prozent noch niedriger. Die Sozialforscher vom Sinus-Institut, die die Umfrage noch bis Mitte Aprilweiterführen, halten die niedrigen Vertrauenswerte für einen demokratischen Staat für alarmierend. ++ (jg/mgn/06.04.17 – 096)

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Ohne Bargeld keine Freiheit und Privatheit mehr

Berlin, 5. April 2017 (ADN). Bargeld hat viele Vorteile: Zahlungen sind einfach und endgültig, Leistung und Gegenleistung geschehen simultan, Bargeld ist robust gegenüber technischen Fehlern und es erlaubt eine bessere Selbstkontrolle“. Dieses klare Plädoyer ist in einer Pressemitteilunbg vom Mittwoch formuliert, die vom Wissenschaftlichen Beirat des Bundeswirtschaftsministeriums aufgrund seines neuesten Gutachtens herausgegeben worden ist.

Unter dem Titel „Zur Diskussion um Bargeld und die Null-Zins-Politik der Zentralbank“ bekennt sich das Gremium eindeutig für Bargeld und widerspricht den mehr oder minder versteckten Forderungen des Bundesfinanzministers nach einem Abschaffen der Möglichkeit, bar zu bezahlen. Nur Bargeld gewährleiste anonyme Zahlung und schütze somit die Persönlichkeitsrechte. Unbescholtenen Bürgern stehe das Recht zu, eine anonyme Zahlung zu tätigen oder von einer bestimmten Zahlung abzusehen, ohne dass ihnen daraus Schaden entsteht.

Noch deutlicher schreibt es die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (FAZ) am gleichen Tag. „Das Aus für das Bargeld wäre das Ende der Freiheit, es gäbe keine Privatheit mehr, weil Staaten, Banken oder das Silicon Valley alles über alle wüßten“. ++ (wi/mgn/05.04.17 – 095)

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Ostdeutschlands Kohleindustrie in der Hand superreicher Tschechen und Slowaken

Dresden/Prag, 11. Oktober 2016 (ADN). Mit dem Verkauf der ostdeutschen Kohleindustrie durch den schwedischen Staatskonzern Vattenfall ist diese enorm gewichtige Schlüsselindustrie vollständig in die Hände tschechischer und slowakischer Oligarchen gefallen. In einem ganzseitigen Hintergrundbeitrag schreibt die in Dresden herausgegebene „Sächsische Zeitung“ am Dienstag dazu: „Nahezu ohnmächtig mussten die SPD-geführten Wirtschaftsministerien im Bund sowie in Brandenburg und Sachsen mit ansehen, wie die gesamten ostdeutschen Braunkohlegebiete in die Hände einer technokratischen Clique superreicher Tschechen und Slowaken gefallen ist. Eine Kaste aus Wirtschaftsingenieuren, Betriebs- und Volkswirtschaftlern, mathematisch-physikalisch geprägten Investmentexperten, Juristen und Bankern. Was sie alle eint: Ihre Studienabschlüsse machten sie in Prag und Bratislava, sie sind zwischen 30 und 55 Jahre alt, fast durchweg männlich. Ihr erstes Geld machten sie in der wilden und undurchsichtigen Phase in den 1990-er Jahren, als die tschechische und slowakische Wirtschaft mittels Coupons privatisiert wurde. Sie schlossen sich zu Investorengruppen zusammen, die mal mit-, mal gegeneinander, wie Raubtiere auf Beutezug gingen.“ Nach Angaben der Zeitung lassen sie ihre Geldströme über Briefkastenfirmen in der ganzen Welt laufen. Kaum kontrollierbar, kaum zu durchschauen, kaum justiziabel, da meistens legal. Es sei eine Parallelgesellschaft wie ein undurchdringbarer Dschungel. ++ (wi/mgn/11.10.16 – 277)

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Falsche Theorien verhindern echte wirtschaftliche Entwicklung – Rückkehr zu kleinen Genossenschaftsbanken

Zürich, 26. August 2016 (ADN). Die gesamte Theorie der freien Märkte, der Wirkung von Liberalisierung, Deregulierung und Privatisierung bricht in sich zusammen, wenn sich zeigt, dass die zugrundegelegten Axiome und Bedingungen mit der Lebensrealität des Menschen und der Wirtschaft nicht vereinbar sind. Das stellt Prof. Richard A. Werner von der Universität Southampton (Großbritannien) in der jüngsten Ausgabe der Schweizer Wochen-Zeitung „Zeit-Fragen“ fest. Das werde letztlich auch durch einen Blick in die Geschichte dokumentiert. Eine volkswirtschaftlich orientierte Geld- und Wirtschaftspolitik, die sich primär an der Entwicklung vor Ort ausrichtet und deren Schutz verpflichtet ist, sei erforderlich. Um das Problem generell zu lösen verlangte Werner die Rückkehr zu alten Konzepten. „Die neue Idee ist, zurückzukehren zu den Ursprüngen der genossenschaftlichen Banken, als diese vor 150 Jahren überall gegründet wurden“, so der renommierte Finanzexperte. Er verwies auf das Beispiel USA, wo die Kleinbanken ihre eigene Aufsicht haben mit viel leichteren Auflagen als die Großbanken. „Die EU und die EZB haben sich bisher geweigert, wahrscheinlich auf Anordnung der USA, derartige Gleichbehandlung der Kleinbanken in Europa mit den Kleinbanken in den USA zuzulassen“, kritisiert Werner. In Deutschland würden die kleinen Banken regelrecht kaputtgemacht. Selbst kleinste Banken mit nur zehn Angestellten müssten so detailliert berichten wie die Deutsche Bank, die dafür allein 1.000 Fachleute anstellt. ++ (fi/mgn/26.08.16 – 231)

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Tiefe Skepsis gegenüber Jedermann-Konto

Berlin, 22. Juni 2016 (ADN). Seit Wochenbeginn ist das sogenannte Zahlungskontengesetz (ZKG) in Deutschland in Kraft. Es zu realisieren, hat Jahre und Jahrzehnte müsamer Gesetzes-Bürokratismen gebraucht, um den prekären, vom Zahlungsverkehr und damit von den normalen Existenzrahmenbedingungen ausgeschlossenen Menschen eine gewisse Erleichterung zu verschaffen.  Erst eine nicht mehr zu umgehende EU-Richtlinie aus dem Jashr 2015 zwang die Bundesregierung zum Handeln. Mit dem allgemein als Jedermann-Konto müsste nun jeder Hart-IV-Empfänger, Obdachlose, Asylbewerber Saisonarbeiter oder andere aus der großen Gruppe der Mühseligen und Beladenen die Möglichkeit bekommen, über ein Grio-Konto bei einer Bank zu verfügen. Allerdings herrscht bei den Betroffenen und „Begünstigten“ tiefe Skepsis gegenüber der Bankenwelt. Schon in den ersten Tagen wird bekannt, dass die Finanzinstitute neue künstliche Klippen errichten, um den wenig Begüterten den Zugang zu ihren Geldkreisläufen zu erschweren oder zu blockieren. Als besonders hartleibig erweisen sich die Banken, wenn es an Wohnungsadressen und amtlichen Ausweispapieren mangelt. Trotz des nun geltenden Gesetzes und jahrzehntealte Selbstverpflichtung der Banken widersetzen sich zahlreiche Kreditinstitute mit allen denkbaren Mitteln, Antragstellern ein Girokonto auf Guthabenbasis einzurichten. ++ (fi/mgn/22.06.16 – 167)

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Bei Brexit kämpfen Paris und Frankfurt um Titel der kontinentalen Finananzhauptstadt

Frankfurt am Main, 11. Juni 2016 (ADN). Je näher der Tag der Entscheidung über das weitere EU-Schicksal Großbritanniens rückt, um so dichter prasseln die Prognosen über die weitere Entwicklung in Europa durch einen“Brexit“ über die Bevölkerung herein. Die europaweit führende Finanzbeobachter-Firma im Immobiliensektor Cantella teilt am Wochenende in Frankfurt am Main mit, dass im Falle eines britischen EU-Austritts Paris und Frankfurt am Main um den Titel als Finanzhauptstadt Kontinentaleuropas kämpfen werden. Dublin und Luxemburg würden aufgrund ihrer knappen Kapazitäten und der vergleichsweise schlechten Anbindungen für das Investment Banking wahrscheinlich ausscheiden. Amsterdam befinde sich  eher in einer Außenseiterposition.

Besonders betroffen wären von einem Brexit nichteuropäische Banken, die von London aus auf dem europäischen Markt operieren. Insbesondere treffe es US-amerikanische Banken, die einen Marktanteil von 50 Prozent in Europa innehaben. Deutlich geringer ist das Engagement von Schweizer Banken mit acht Prozent und japanischen Finanzinstituten mit zwei Prozent. Fondsgesellschaften würden ihre Mitarbeiter aufgrund des vorteilhaften Steuerregimes wohl in Dublin oder Luxemburg ansiedeln. Hegdefonds wären von einem Brexit nicht zwangsweise betroffen. Im Gegenteil: sie könnten von der zu erwartenden „Volatibilität“ womöglich profitieren. ++ (fi/mgn/11.06.16 – 156)

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