Sachsens Gefängnisse platzen aus allen Nähten – Binnen 18 Monaten 400 Insassen mehr

Dresden/Leipzig, 6. Juni 2017 (ADN). Neun von zehn Gefängnissen in Sachsen sind überbelegt. Wie die „Leipziger Volkszeitung“ (LVZ) am Dienstag weiter berichtet, droht deswegen der Kollaps. Die Hälfte der zehn Justizvollzuganstalten (JVA) seien mit mehr als 100 Prozent ihrer Kapazität überbesetzt. Negativspitzenreiter sei Chemnitz, dessen Gefängnisauslastung bei unglaublichen 117 Prozent liegt. Die Quote betrage im Durchschnitt satte 97 Prozent. Experten hielten 90 Prozent bereits für ein Symptom akuter Überlastung. Das bedeute nicht nur für das Justizpersonal ein enormes Risiko, sondern auch für die Häftlinge selbst. Nach Angaben des Dresdner Justizministeriums ist im Zuge der Asylkrise insbesondere die Zahl von ausländischen Gefängnisinsassen gestiegen. Sie wuchs seit Anfang 2016 von rund 550 auf jetzt 950. Um das zu ändern, sollen nach den Worten von Landesjustizminister Sebastian Gemkow Haftstrafen ausländischer Gefangener verstärkt in deren Heimatländern vollstreckt werden. Dem Bericht der Zeitung zufolge gab es keine Anmerkungen zu den ohnehin problematischen sogenannten Ersatzfreiheitsstrafen. Sie werden verhängt, wenn bestimmte Straf- und Zwangsgelder meist für Bagatelldelikte nicht bezahlt werden. Ihr Umfang ist nur zu schätzen, da dazu keine genauen Statistiken existieren. Damit befasste Rechtsanwälte nennen Sätze um die zehn Prozent an der gesamten Gefangenenzahl. Über diese Häftlingsgruppe wird von offizieller Seite gerne der Mantel des Schweigens gebreitet, weil derartige Verhaftungen im Grunde genommen einer Verletzung der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) gleichkommen. Würden diese schon als betriebswirtschaftlich unsinnig einzustufenden Haftaufenthalte abgeschafft, würde nicht nur Sachsens Dilemma wenigstens entschärft. Das gilt auch für viele andere Bundesländer.

Die einzige Anstalt Sachsens, die nicht über der magischen Belegungsgrenze fällt, ist Regis-Breitingen. Dort sind von 297 Plätzen  nur 202 von Gefangenen besetzt. In allen anderen „Knästen“ des Landes Sachsen gilt die Situation als nicht akzeptabel. Insgesamt gibt es in dem Bundesland 3.510 Gefangenenplätze, wovon 3.404 belegt sind. Um die Lage zu entspannen, wird an das Aufstellen von Doppelstockbetten in Einzelzellen gedacht. ++ (ju/mgn/06.06.17 – 158)

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