Hartz-IV-Klagewelle ebbt ab

Berlin, 3. Juli 2018 (ADN). Die Klagewelle an Deutschlands größtem Sozialgericht in Berlin ebbt ab. Nach Angaben von Gerichtssprecher Marcus Howe erreichten in diesem Jahr bis Ende Juni 14.500 neue Fälle das Gericht. Davon waren etwa 7.200 Rechtsstreitigkeiten rund um Hartz-IV. Das sei zwar immer noch sehr viel. Jedoch würden inzwischen mehr Fälle abgeabeitet als neue eingehen. Der Abbau des Hartz-IV-Aktenberges werde aber noch viele Jahre andauern. Das habe Priorität. Der Höhepunkt der Klagewelle sei im Jahr 2010 erreicht gewesen, als etwa 30.300 neue Klagen registriert wurden. Beim Sozialgericht Berlin sind seit Einführung der Sozialmarktreform 2005 insgesamt rund 280.000 Klagen zu diesem Themenkreis eingegangen.  Derzeit sind viele Fälle aus dem Jahr 2014 in Arbeit. 

Im vergangenen Jahr entschied jeder der 140 Richter des Berliner Sozialgerichts durchschnittlich 290 Fälle. Neben Streitigkeiten um Hartz-IV wurde auch über Differenzen in Fragen der Renten- und Krankenversicherung, über Rechte von Schwerbehinderten und im Bereich Arbeitsförderung entschieden. In 5.240 Verfahren wurde den Klägern Prozesskostenhilfe zugestanden. Dabei handelte es sich um knapp 2,4 Millionen Euro. ++ (so/mgn/03.07.18 – 165)

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Bemerkenswerte Weise-Einsichten – Abgesang des hohen Lieds auf Arbeit

Nürnberg, 1. März 2017 (ADN). Es ist nichts Ungewöhnliches, wenn hohe Staatsdiener, mächtige Wirtschaftsbosse oder sogar politische Führungsspitzen am Ende ihrer beruflichen Laufbahn zu Einsichten kommen, die auffällig im Kontrast zu ihrer eigenen vergangenen Tätigkeit und dem ihrer jeweiligen Organisation stehen. Besonders bemerkenswert ist das beim Vorstandsvorsitzenden der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, der sich im gerade begonnenen Monat März aus seinem Amt nach 13jährem Wirken in den Ruhestand begibt. In der Mittwochausgabe der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (FAZ) verabschiedet er sich mit geradezu philosophischen Äußerungen über Menschenwürde und Gerechtigkeit  im Zusammenhang von sinnstiftender Arbeit. Dieser Begriff „Arbeit“ fällt dabei überdurchschnittlich – geradezu inflationär – häufig, während das Wort „Job“ als sein herabwürdigendes, despektierliches und empörendes Alltags-Pendant nicht einmal mit der Lupe zu finden ist. Das dürften „Kunden“dieser Mammutbehörde, die unter der Knute, gar Knechtschaft dieser Instanz und ihrer Gliederungen namens Jobcenter über Jahre hinweg litten und existierten, als Hohn und Spott empfinden.

„Man muss den Arbeitsalltag nicht idealisieren, um den Zusammenhang zwischen Arbeit und Würde zu erkennen. Fleiß, Initiative und Selbstbewusstsein verdienen Förderung, können aber durch ungünstige Einflüsse auch abtrainiert werden. Gewiss gibt es in unserer Arbeitswelt auch ‚prekäre‘ Tätigkeiten, die wenig Arbeitsfreude erwarten lassen. Aber es wäre grundfalsch, die Arbeitszufriedenheit ausschließlich in Abhängigkeit von der Qualifikation zu sehen. Entscheidend ist das Bewusstsein, gebraucht zu werden und Nützliches zu tun“, schreibt Weise. Solche Darstellungen nähren das Misstrauen auf die Etablierten und lassen nicht nur bei Hartz-IV-Empfängern mehr als Frust aufkommen. Sie sind im Vergleich mit der Wirklichkeit ein Abgesang des hohen Lieds auf Arbeit. ++ (so/mgn/01.03.17 – 056)

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