Rasante Zunahme doppelter Staatsbürgerschaften

Berlin, 10. August 2018 (ADN). Deutschland verzeichnet eine rasante Zunahme an doppelten Staatsbürgerschaften, obwohl gemäß Staatsbürgerschaftsrecht das Entstehen von Mehrstaatigkeit vermieden oder nur in Ausnahmefällen tolreriert werden soll. Darüber berichtet die Tageszeitung „Die Welt“ am Freitag ausführlich. Auf zwei Wegen habe sich dieser Trend verstärkt: Bei der Geburt von Kindern und durch Einbürgerungen. Allein in den Jahren 2000 bis 2017 erhielten 2,2 Millionen Ausländer die deutsche Staatsbürgerschaft. Dabei geben die in Deutschland Eingebürgerten zunehmend nicht mehr ihre alte Staatsbürgerschaft zurück. Bis zur Jahrtausendwende lag dieser Anteil noch bei 45 Prozent. Nach 2013 stieg er steil an. „Inzwischen behalten sechs von zehn Eigebürgerten ihre alte Staatsangehörigkeit: 61,4 Prozent (68.918) der 112.211 Migranten, die 2017 Deutsche wurden, blieben gleichzeitig Bürger anderer Staaten“, teilte das Statistische Bundesamt der Zeitung „Die Welt“ mit. Das liege einerseits an den Ausnahmeregelungen für EU-Bürger, von denen 99 Prozent ihren alten Pass behalten. Andererseits tun dies auch in wachsendem Maße Flüchtlinge. Von den 2017 eingebürgerten Iranern (2.689), Syrern (2.479), Afghanen (2.400) Marokkanern (2.390), Tunesiern (1.125) Algeriern (462), Libanesen (1.294) und Nigerianern (954) legte kein einziger seinen alten Pass ab. Bei den meisten anderen Herkunftsländern der Migranten sind die Quoten ebenfalls sehr hoch – zum Beispiel bei Irakern (87,8 Prozent von 3.480 Eingebürgerten. Wichtigster Grund dafür ist, dass die Bundesrepublik Deutschland beim Einbürgern auf das Ablegen der bisherigen Staatsbürgerschaft verzichtet.

Wissenschaftler des Europäischen Migrationsnetzwerkes (EMN) sind der Auffassung, dass durch die Zuwanderung von anderthalb Millionen Schutzsuchenden in den vergangenen Jahren ein weiterer Anstieg der Doppelstaatlerzahl zu verzeichnen sein wird. Studien belegten, dass unter Flüchtlingen ein besonders großes Interesse besteht, eingebürgert zu werden. Ein Rechtsanspruch dazu entsteht bei legalem Aufenthalt allerdings erst nach Ablauf von sechs bis acht Jahren. ++ (st/mgn/10.08.18 – 202)

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Moskau: Dritter Weltkrieg bereits ausgebrochen

Beirut, 7. Oktober 2016 (ADN). „Moskau hat nie an die Aufrichtigkeit Washingtons geglaubt. Trotzdem hat es seit dem Juni 2012 ohne Ende Abkommen aneinander gereiht, die nie gehalten wurden. Es betrachtet die Vereinigten Staaten nicht als Herr der Welt, sondern als ein Imperium im Niedergang. Im Bewusstsein der enormen militärischen Kräfte des Pentagon, vor allem der nuklearen, will es Washington freundlich zum Friedhof geleiten und verhindern, dass es aufmuckt und einen Weltkrieg auslöst.“ Mit diesen Sätzen leitet der französische Intellektuelle Thierry Meyssan den jüngsten Beitrag auf seinem Nachrichtenportal voltairenet.org ein. Washington habe jetzt nur noch zwei Optionen: entweder sich aus dem syrischen Konflikt zurückzuziehen oder weltweit in einen Frontalkrieg gegen Russland einzutreten. Russland seinerseits sei weit davon entfernt, die Kraftprobe zu fürchten, habe seine Forderungen in Syrien beibehalten und sich den Sommer über im Geheimen militärisch im Jemen entfaltet. Vor wenigen Tagen habe es eine Boden-Meer-Rakete auf die HSV-2 Swift abgeschossen. Damit wurde dieser Wellen durchschneidende Katamaran der Emirati-Streitkräfte zerstört.  Die gleichzeitig an die NATO und die Öldiktaturen am Golf gerichtete Botschaft laute: Der allgemeine Krieg ist möglich und Moskau wird ihm nicht ausweichen.

„Davon ausgehend, dass sich die Streitsache nicht auf Syrien beschränkt, sondern die Probleme sich seit Jahren summieren, ist Moskau der Auffassung, dass der dritte Weltkrieg bereits ausgebrochen ist, selbt wenn er sich nur auf einem begrenzten Territorium in Syrien abspielt“, lautet Meyssans schwerwiegende Schlussfolgerung. Er nennt dazu in einer kurzen Übersicht  unumstößliche Fakten. „Seit fünf Jahren unterstützen 129 Staaten und 16 internationale Organisationen die Vereinigten Staaten gegen Syrien, Algerien, den Iran, Russland, China und Nordkorea. Wladimir Putin setzt das russisch-US-amerikanische Abkommen über die Begrenzung des waffenfähigen Plutoniums aus, eine Entscheidung, die sich aus der nuklearen Abschreckung ergibt. Mit der Vorlage eines Gesetzesvorhabens an die Duma setzt er fest, den Vertrag über das Plutonium erst wieder aufzunehmen, wenn Washington seine Versprechungen hält: Rückzug der Streitkräfte, die von der NATO in ehemaligen sowjetischen Staaten aufgestellt wurden, Aufhebung der antirussischen Sanktionen, die sich seit dem Magnitski-Gesetz anhäufen – alles Forderungen, die uns um 15 Jahre zurückversetzen.“ Washington habe geglaubt, dass es den russischen Einflussraum begrenzen und Versprechungen machen könnte, ohne sie zu halten und Entschuldigungen auszusprechen. „Das war vor dem Zusammenbruch der UdSSR wahr. Heute ist es das nicht mehr,“ schließt der Franzose. ++ (ge/mgn/07.10.16 – 273)

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