Zulassung für Thüringer Volksbegehren gescheitert

Jena, 23. November 2021 (ADN). Die Kampagne für ein Volksbegehren in Thüringen hat nicht die notwendige Zustimmung gefunden. Die Partei „Bürger für Thüringen“ wollte durch das Sammeln von mindestens 5.000 Zustimmungserklärungen binnen sechs Wochen erreichen, das Thüringer Wahlrecht zugunsten gemeinsamer Wahllisten von zwei oder mehreren Parteien zu ändern. Es kamen bislang nur rund 2.000 Unterschriften zusammen. Damit ist die Initiative gescheitert, bestätigte Pressesprecherin Katja Schubach-Friedel am Dienstag in Jena. Eine abschließende Bilanz werde in den nächsten Tagen gezogen. Es werde über die nächsten Schritte für mehr Demokratie im Freistaat Thüringen beraten. Eventuell strebe das Bündnis nunmehr eine Änderung der derzeit geltenden Thüringer Verfassung an. ++ (vb/mgn/23.11.21 – 316)

http://www.adn46.wordpress.com, http://www.adn1946.wordpress.com, e-mail: adn1946@gmail.com, Redaktion: Matthias Günkel (mgn), adn-nachrichtenagentur, SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46

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