Steigendes Enteignungs-Fieber bei Berlinern

Berlin, 9. Januar 2019 (ADN). Die wild wuchernden Mietpreise haben bei der Berliner Bevölkerung steigendes Enteignungs-Fieber ausgelöst. Bei einer von der Zeitung „Der Tagesspiegel“ in Auftrag gegebenen Umfrage sprachen sich  54,8 Prozent der Teilnehmer dafür aus „Großvermieter gegen Entschädigung zu enteignen“. Rund 58 Prozent der Befragten mit niedrigem oder sehr niedrigem Einkommen plädieren für eine Rekommunalisierung von Wohnungen. Mehrheitlich dafür sind mit 55 Prozent selbst Menschen mit hohen Einkünften.

Damit bekommt die Initiative „Deutsche Wohnen und Co enteignen“ unerwartet früh Rückenwind. Sie bereitet ein Volksbegehren vor, wonach Immobilienkonzerne mit einem Immobilienbestand von mehr als 3.000 Wohnungen enteignet werden sollen. Gegenwärtig liegt der Beschlusstext bei der Senatsinnenverwaltung. Sie muss amtlicherseits die  Kosten schätzen. Dann soll im Frühjahr begonnen werden, die für die erste Phase notwendigen 20.000 Unterschriften zu sammeln. Betroffen sind vor allem drei große Immobilienkonzerne. Die „Deutsche Wohnen“ mit einem Aktienwert von 15 Milliarden Euro besitzt 160.000 Wohnungen, von denen zwei Drittel in Berlin gelegen sind. Vonovia nennt rund 40.000 Wohnungen in der Hauptzstadt ihr eigen. Bei Akelius sind es knapp 10.000. Bei Anwendung von Artikel 15 Grundgesetz liegt nach Meinung des Sprechers der Initiative, Rouzbeh Taheri, die Entschädigung unter dem Marktwert. Eine Quasi-Enteignung, die als Modellfall bewertet werden kann, nimmt derzeit ihren Lauf in der Karl-Marx-Allee. Dort kaufen Mieter ihre Quartiere von „Deutsche Wohnen“ und verkaufen sie anschließend wieder an landeseigene Wohnungsgesellschaften. ++ (wp/mgn/09.01.19 – 009)

http://www.adn46.wordpress.com, http://www.adn1946.wordpress.com, Redaktion: Matthias Günkel (mgn), adn-nachrichtenagentur, SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46

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