Spurensuche in Josefa Schmids Heimat

Hamburg/Bremen, 24. Mai 2018 (ADN). Das Hamburger Nachrichtenmagazin „Stern“ unternimmt am Donnerstag eine Spurensuch zu Pfingsten in der bayrischen Heimat von Josefa Schmid. Die ehrgeizige Verwaltungsbeamtin hat den jüngsten Skandal im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ins Rollen gebracht, indem sie himmelschreiende Miss-Stände in der Bremer Außenstelle der Bundesbehörde aufdeckte.  ++ (ba/mgn/24.05.18 – 145)

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Ostdeutsche in Führungspositionen noch seltener als Frauen in Chefetagen

Mainz/Leipzig, 23. Mai 2018 (ADN). Ostdeutsche sind de facto in politischen und wirtschaftlichen Spitzenpositionen nicht auffindbar. Das ergibt sich aus einer Recherche des ZDF-Magazins Frontal 21, die am Dienstag publiziert wurde. Dort heißt es wörtlich: „So gut wie nirgends. Denn Ostdeutsche in Führungspositionen sind noch seltener als Frauen in Chefetagen.“ Bundesweit besetzten nur 1,7 Prozent der Leitungsfunktionen Ostdeutsche und das bei einem Bevölkerungsanteil von immerhin 17 Prozent. In der Politik ergebe sich das gleiche Bild. Nach Aussage von Prof. Raj Kollmorgen von der Hochschule Zittau/Görlitz ist Deutschlands Politik westdeutsch geprägt. Auch in der zweiten Reihe. Im Jahr 2016 stammten auf Bundesebene gerade mal drei von 60 Staatssekretären aus dem Osten und nur vier von 154 deutschen Botschaftern sind im Osten geboren. An der Spitze der Bundeswehr sei das Ost-West-Verhältnis besonders eklatant. Von insgesamt 202 Generälen und Admiralen sind gerade mal zwei Ostdeutsche. Dagegen stamme die Hälfte der vor zehn Jahren in Afghanistan und im Kosovo stationierten Soldaten aus Ostdeutschland. Besonders groß ist das Übergewicht im Justizbereich.

Die „Berliner Zeitung“ berichtet am Mittwoch von ähnlich krassen Disparitäten in der Verwaltung des Deutschen Bundestages. Auf Anfrage der Zeitung teilt ein Verwaltungs-Sprecher mit, dass es „derzeit keine ostdeutsche Abteilungsleiterin und keinen odeutschen Abteilungsleiter in der Bundestagsverwaltung gibt“.  Von den 14 besetzten Unterabteilungsleitungen werde eine durch eine ostdeutsche Führungskraft wahrgenommen. Vier der insgesamt 101 Referats-, Fachbereichs- und Sekretariatsleitern hätten einen ostdeutschen Hintergrund.

In Leipzig wird am Mittwochabend in einer Veranstaltung der Zeit-Stiftung über eine Ost-Quote diskutiert und abgestimmt. Vor dem Publikum, das für eine solche Quote votierte, zog Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff überraschenderweise selbst vom Leder. In seinen Administrationen und bei den Personalchefs werde eindeutig pro westdeutsch entschieden. Er erklärte das mit der Mentalität. Dennoch ist er – wie auch die Intendantin des Mitteldeutschen Rundfunks (MDR) Karola Wille – gegen eine Quote, weil das juristisch nicht durchsetzbar sei. Eine Bauexperte kritisiert, dass das Bauen in Ostdeutschland von Architekten und Bauingenieuren aus dem Westen dominiert wird. Ostdeutsche Architekten kämen weder im Ost noch im Westen kaum zum Zuge bei Auftragsvergaben. ++ (od/mgn/23.05.18 – 144)

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Neue wissenschaftliche Erkenntnisse zur Sprengung der Universitätskirche Leipzig

Leipzig, 22. Mai 2018 (ADN). Vor 50 Jahren hat der Leipziger Stadtrat beschlossen, die Leipziger Universitätskirche zu sprengen. Über Hintergründe informierte die Universität Leipzig am Dienstag per Pressemitteilung. Katrin Gurt vom Historischen Seminar der Universität kommt nach intensiven Gesprächen mit Zeitzeugen und gründlichen Recherchen in den Akten zu dem Schluss, dass es erhebliche Diskrepanzen in der Betrachtungsweise des Ereignisses gibt. „Durch die Berichte zum aktiven und passiven Widerstand ist eine Schieflage zwischen der historischen Betrachtung einerseits und der Wahrnehmung in der Bevölkerung andererseits entstanden.“ Legendenbildung und geschichtliche Wahrheit klaffen auseinander.

Derzeit ist in dem im vergangenen Jahr fertiggestellten Neubau der Universitätskirche und Aula St. Pauli eine Ausstellung zu sehen, in der Personen und Dokumente des Widerstands gegen die Liqudierung des Sakralbaus vorgestellt werden. ++ (wt/mgn/22.05.18 – 143)

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Deutscher Bundestag: Abgeordneten-Nebeneinkünfte zwischen 5,5 und 9,5 Millionen Euro

Berlin, 21. Mai 2918 (ADN). Die Abgeodneten des Deutschen Bundestages kassierten seit Beginn der laufenden Legislaturperiode bisher Nebeneinkommen zwischen 5,5 und 9,5 Millionen Euro. Das ergab eine Recherche des Portals abgeordnetenwatch.de und des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“, die zu Pfingsten bekannt wurde. Die zusätzlichen Einkünfte der „Volksvertreter“ werden jedoch noch viel höher geschätzt, weil die Pflichtauskünfte erhebliche Lücken bei den Angaben zulassen. Zu den Spitzenreitern bei den auf diese zweifelhafte Art Begünstigten gehören die ehemalige Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt von der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) mit 109.000 Euro und der Ex-Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer von der Christlich Sozialen Union (CSU) mit 102.500 Euro. ++ (bt/mgn/21.05.18 – 141)

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Vermutungen statt Fakten

Hamburg, 20. Mai 2018 (ADN). Die Unverletztlichkeit der Wohnung wird eingeschränkt, die automatische digitale Gesichtserkennung auf öffentlichen Plätzen zugelassen, Telefone und Computer dürfen auch ohne konkreten Verdacht überwacht werden. Darauf weist mit großer Sorge Heinrich Wefing in der aktuellen Ausgabe der Hamburger Wochenzeitung „Die Zeit“ hin. Am bedrohlichsten am neuen bayrischen Polizeigesetz sei, das Richter gegen Gefährder ohne Anklage für bis zu drei Monaten Polizeigewahrsam anordnen und diesen dann immer wieder verlängern, ohne Straftat, ohne Prozess und ohne Pflichtverteidiger. Wer Gefährder ist, entscheidet die Polizei. Das sei Vorbeugehaft.

All diese Befugnisse folgen nach Auffassung des Autors einem Prinzip: Die Polizei wird nicht aufgrund handfester Anhaltspunkte tätig, sondern auf bloßen Verdacht hin. Vermutungen treten an die Stelle von Fakten. ++ (po/mgn/20.05.18 – 140)

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SPD-Grundwertekommission äußert sich zu Macron-Reformplänen

Berlin, 19. Mai 2018 (ADN). Es ist beschämend, dass sich Deutschland und eben auch die Sozialdemokratische Partei (SPD) bislang nicht zu den Reformplänen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron geäußert haben. Das kritisierte die Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission, Gesine Schwan, am Sonnabend in einem Deutschlandfunk-Interview. Um einen dementsprechenden Impuls auszulösen, habe das Parteigremium ein 15seitiges Papier vorgelegt, in dem die Vorstöße des Staatsoberhaupts Frankreichs weitgehend unterstützt werden. Allerdings kämen bestimmte Bereiche in Macrons Programm – wie beispielsweise das Soziale – zu kurz. ++ (fr/mgn/19.05.18 – 139)

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Maritime Altmunition zersetzt sich

Kiel/Rostock, 18. Mai 2018 (ADN). 1,6 Millionen Tonnen Kriegsmunition liegen veralteten Angaben zufolge in der deutschen Nord- und Ostsee seit den beiden Weltkriegen des vergangenen Jahrhunderts. Aktuelle Daten gibt es nicht. Sie stören kaum jemanden, außer Experten wie den Kieler Uwe Wichert. Früher als Marinesoldat gehörte er zur Arbeitsgruppe „Munition im Meer“. Auch jetzt noch sucht er in internationalen Archiven nach Explosivstoff-Beständen in der Ostsee. Die Lage ist bei den zahlreichen Munitionsarten meist unklar. Bei den Minen gibt es eine klare Übersicht: Alles in allem lagern zwischen Skagerrak und St. Petersburg 179.000 Tonnen Minen. Sie stammen aus der Zeit des Ersten und des Zweiten Weltkriegs sowie dem Krim-Krieg. Bei Bomben, Torpedos und anderer Munition besteht wenig Gewissheit. Die gewonnen Erkenntnisse finden inzwischen Eingang in eine Geo-Datenbank beim Institut für Ostseeforschung in Warnemünde. Extrem viel Altmunition lagert in Sperrgebieten, wo über 150 Jahre lang Schießübungen, Manöver oder Kriegshandlungen stattgefunden haben. Viel Munition liegt auch außerhalb der in den Seekarten eingetragenen Sperrzonen. Sie wurden im Auftrag der Allierten von Fischern aufs Meer hinausgefahren und an unbekannten Orten abgeladen.

Dass die Altlasten explodieren können, ist ein Problem. Ein anderes, dessen Gefahr wächst, ist der Rost. Er zerfrisst das Mantelmaterial und setzt das Schießpulver frei. Und damit auch TNT, das giftig und Krebs erregend ist. Es wird durch Muscheln aufgenommen, die wiederum von Fischen vertilgt werden und letztlich landet es innerhalb der Nahrungskette auf dem Speiseplan der Menschen. So hat das Hamburger Thünen-Institut für Fischereiökologie herausgefunden, dass Tiere einer Plattfisch-Art in einem besonders munitionsbelasteten Sektor der Kieler Außenförde zu 25 Prozent mit Lebertumoren verseucht waren. Optimistisch stimmt zumindest, dass die Forschung intensiviert wird. Dazu hat sich ein Verbund mehrerer Institute in den deutschen Küstenländern gebildet.

Kaum verständlich ist dagegen die Unwissenheit in den politischen Kreisen. Die Zeitung „neues deutschland“ schreibt am Freitag: „Bund hat keine Ahnung von Bomben im Meer“. Die jüngste Schätzung stamme aus dem Jahr 2011. Sie besteht in eben jenen 1,6 Millionen Tonnen – davon 1,3 Millionen Tonnen in der deutschen Nordsee und 300.000 Tonnen in der Ostsee. Inzwischen laut gewordene Vorwürfe lauten, die Bundesregierung halte die Seekarten nicht auf dem neuesten Stand. In den 1990er Jahren seien sogar Kampfmittelvorkommen aus den Karten gelöscht worden, um das Problem kleinzureden. ++ (al/mgn/18.05.18 – 138)

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