Leipzig, 26. Februar 2018 (ADN). Die Vergabe von Erbbaurechten ist in China eine der größten kommunalen Finanzquellen. Sie hat eine weitaus größere Bedeutung als in Deutschland. Das erklärte Prof. Shihe Fu von der School of Economics Xiamen University Chengdu am Montag in Leipzig auf dem 5. Erbbaurechtskongress. Grundsätzlich gebe es in China kein privates Eigentum an Grund und Boden. Vor dem Jahr 1987 habe es in dem bevölkerungsreichsten Land der Erde keine Bodenmärkte gegeben. In demselben Jahr sei im südchinesischen Zhen Zhen in der Nähe von Honkong das erste städtische Erbbaurechts-Experiment abgewickelt worden. Dabei sei eine Trennung zwischen Bodeneigentum und Bodennutzungsrecht vorgenommen worden. Mit Einführung eines solchen Bodennutzungsrechts, das in Konsequenz von Besuchen von Experten der Volksrepublik China in Hongkong in Kraft gesetzt wurde, erfolgten im September 1987 die ersten verhandelten Erbbbaurechtsvergaben. Wenige Wochen später im November desselben Jahres wurden Erbbaurechte in Gestalt einer Festpreisauktion vergeben. Wiederum sechs Tage danach fand eine Vergabe in Form einer sogenannten englischen Auktion statt.
In China befinden sich die Stadtverwaltungen in der Position von Grund- und Bodenmonopolisten, in ländlichen Gegenden sind dies die Kollektivwirtschaften. Die maximale Nutzungsdauer von Erbbaurechten beträgt bei landwirtschaftlichen Flächen 30 Jahre, bei urbanem Wohnbauland 70 Jahre und bei Gewerbeflächen bis zu 50 Jahre. In einer Fallstudie wurde für einige Wohnungen in der Stadt Wenzhou die Vergabe von 20jährigen Erbbaurechten erprobt. Nach Ablauf der Verträge zahlten die Besitzer für einen neuen Vertrag etwa ein Drittel des Wohnungspreises als Pauschalgebühr. Ansonsten „macht man nach Auslaufen des Erbbaurechtsvertrages einfach so weiter, solange es kein neues diesbezügliches Gesetz gibt“, berichtet der Wissenschaftler. Er informierte desweiteren über Zwei-Stufen-Auktionen von Erbbaurechten, an deren Ende ein sogenannter Reservationspreis steht. Dieser Fall tritt ein, wenn es nur einen Bewerber für die jeweils feilgebotenen Nutzungsrechte gibt. Aus einer in diesen Tagen abgeschlossenen Untersuchung seiner Forschungseinrichtung von 1,5 Millionen Grundstücken geht hervor, dass 70 Prozent der auf diese Weise veräußerten Liegenschaften mittels Reservationspreis den Besitzer wechselten.
Nach Aussage von Shihe Fu hat das chinesische Rechtssystem viele Regelungen aus dem deutschen Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) übernommen. Allerdings gibt es in dem asiatischen Land nicht die in Deutschland als Grundsteuer bekannte Abgabe. Dennoch wird damit experimentiert. So erfolgten im Jahr 2011 in der Stadt Tests zur Erhebung von Grundsteuern für Villen und andere luxuriöse Gebäude. In Schanghai liefen darüber hinaus Grundsteuer-Versuche für Zweitwohnungen. ++ (im/mgn/26.02.18 – 057)
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