Europa als Spielball der Geheimdienste

Bern, 19. September 2017 (ADN). Nach Meinung des ehemaligen Schweizer Leitenden Nachrichtenoffiziers Felix Meier wird Europa zum Spielball von Politik und Geheimdiensten. Wie die neue Ausgabe der Schweizer Wochenzeitung „Zeitfragen“ weiter berichtet, befinde sich Europa in seiner bisher kritischsten sicherheitspolitischen Lage. Deutschland werde zu einem Schlüsselfaktor für den weiteren Bestand der Europäischen Union, wie sie bekannt ist. ++ (mi/mgn/19.09.17 – 263)

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Kriminalstück im Spannungsfeld zwischen Gentrifizierung und Denkmalschutz

München, 18. September 2017 (ADN). Über ein Münchner Kriminalstück um gnadenlose Gentrifizierung, skrupellose Investoren und verbrämenden Denkmalschutz berichtet die Zeitung „neues Deutschland“ (nd) am Montag. Die skandalösen Vorgänge um das denkmalgeschützte „Uhrmacherhäusl“ in München haben allerdings nicht Ordnungsbehörden, Polizei oder das Denkmalschutzamt, sondern aufmerksame und in Wut geratene Anwohner und Bürger aufgedeckt und öffentlich gemacht. Sie befürchten zu Recht – und die Indizien sprechen eine deutliche Sprache – , dass der Eigentümer unter dem Vorwand und Deckmantel denkmalgerechter Sanierung das baugeschichtliche Unikat kurzerhand hat abreißen lassen, um ein profitables mehrstöckiges Mietshaus auf der inzwischen entstandenen Freifläche zu errichten. 

Tatort des Geschehens ist die historische Feldmüllersiedlung im Münchner Stadtteil Giesing, die früher als Dorf vor den Toren Münchens lag und in der einst Handwerker lebten und arbeiteten. „Zwar gilt Giesing weiterhin als eines  jener zentrumsnahen Viertel der teuersten Stadt Deutschlands, in dem sich noch vergleichsweise günstiger Wohnraum finden lässt. Doch die Gentrifizierung schreitet im beengten München mit besonderer Rasanz voran und hat längst auch Giesing erreicht. Kleine Häuser mit wenig Wohnraum stehen dem Gewinnstreben von Investoren bei den explodierenden Grundstückspreisen nur im Wege,“ schreibt nd. ++ (dk/mgn/18.09.17 – 262)

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Kette verpfuschter Identifizierungsversuche

Frankfurt am Main, 17. September 2017 (ADN). Von einer Kette verpfuschter Versuche, wenigstens die Identität von Flüchtlingen zu prüfen, berichtet Roland Tichy am Sonntag auf dem von ihm gegründeten Portal „tichyseinblick.de“. Das jüngste Glied dieser Kette sei eine seit August dieses Jahres gültige Regelung, nach der  Flüchtlinge von Beamten zu einem freiwilligen Identitätsgespräch einzuladen sind. Wenn nicht identifizierte Täuscher nicht zu dem Termin bei der Behörde erscheinen, bleibt das folgenlos. Eine Identitätsprüfung von Flüchtlingen in Deutschland ist damit so gut wie unmöglich. Es dennoch zu versuchen, gerät nicht selten, so Tichy, zur Posse. Das lege die Defizite von Merkels Flüchtlingspolitik offen. Tichy schreibt: „Der Widerstand der Bevölkerung wächst; Behörden reagieren aggressiv auf Widerstand gegen die den Einheimischen abgeforderte Integration in das bunte Deutschland. Integration wird zur Einbahnstraße umgeschildert, auf der viele Einheimische die Geisterfahrer sind. Das klingt bösartiger, als es ist. Behörden halten sich nur deshalb an die Einheimischen, weil sie die im Griff haben. Denn zwei Jahre nach der bedingungslosen Grenzöffnung weiß der Staat immer noch nicht, wer da kommt und wer da ist. Wer aber kommt, der bleibt. Die Statistiken offenbaren das Versagen“. Sie belegen zudem überzeugend Schizophrenie, Hilflosigkeit und sogar Willkür der Administrationen. ++ (mi/mgn/17.09.17 – 261)

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Zukunftsforscher: Ohne Nationalstaaten hätten 147 Weltkonzerne die Macht

Berlin, 16. September 2017 (ADN). „Deutschland in seiner Wohlständigkeit und Saturiertheit sucht danach, wie man am besten seine Zeit verdudelt.“ Mit dieser deprimierenden Einschätzung bedenkt der Zukunftsforscher und Herausgeber des Magazins „Future Zwei“, Harald Welzer, am Sonnabend in Berlin den gegenwärtigen, völlig profillosen Bundestagswahlkampf. Die allgemeine Glückseligkeit sei fragil. Die Jugend werde nicht gehört, obwohl die Welt aus den Fugen ist. Die politisierte junge Generation habe kein Format, das in den Wahlprogrammen vorkommt. Kein Jugendlicher interessiere sich für die Rettung der Autoindustrie. Dennoch dominiere dieses Thema die Main-Stream-Presse.

Welzer, der seit einem halben Jahr das Magazin „Future Zwei“ ediert, will mit dieser Publikation die öffentliche Debatte repolitisieren. Die ökologische Frage könne von der sozialen Frage gar nicht getrennt werden. Nationale Debatten seien deshalb nötig, weil derzeit eben die Nationalstaaten existierten. Ohne sie gebe es nur die 147 internationalen Weltkonzerne. Die erforderliche Transformation der derzeitigen Gesellschaft  funktioniere offenbar nicht ohne Gewalt, weil der Kuchen, um den es geht, kleiner wird. Die Industriestaaten müssten deprivilegiert werden. Aber das ließen sie sich nicht freiwillig mit sich machen. ++ (me/mgn/16.09.17 – 260)

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Erneuter Schritt medialer Konzentration – Verlag DuMont eröffnet neue Verlagszentrale

Berlin, 15. September 2017 (ADN). Der Verlag DuMont hat in Berlin-Mitte sein neues Verlagsgebäude eröffnet und damit einen weiteren Schritt medialer Konzentration in Deutschland vollzogen. In einer doppelseitigen Bildreportage vermittelt am Freitag die „Berliner Zeitung“, die zu dem Verlag gehört und deren Redaktion im Zuge der Fusion mit der des „Berliner Kurier“ zusammengelegt worden ist, Eindrücke über die Festveranstaltung. In den Wochen zuvor sind am ehemaligen traditionsreichen Sitz der „Berliner Zeitung“ am Alexanderplatz bereits die ersten deutlichen Zeichen zu Stilllegung und Abriss des alten Verlagsgebäudes gesetzt worden. Die Inschrift „Berliner Zeitung“ wurde vom Dach abmontiert und die stets rotierende Werbesäule mit der Leuchtschrift der bekannten Titeln des Berliner Verlages wurde zum Stillstand gebracht.

Mit den fusionierten Nachrichtenredaktionen, in die auch die der „Frankfurter Rundschau“ einbezogen ist, folgt der Verlag DuMont anderen deutschen Großverlagen. So haben die Madsack-Verlagsgruppe mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland und die Funke-Mediengruppe bereits Medienzentralen installiert, die eine deutliche Beeinträchtigung der Pressevielfalt befürchten lassen und zunehmender medialer Armut  vor allem im Printbereich Vorschub leisten.  ++ (me/mgn/15.09.17 – 259)

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Afghanistan wird immer gefährlicher

Kabul/Delhi, 14. September 2017 (ADN). Afghanistan wird immer gefährlicher. Das stellt die „Neue Zürcher Zeitung“ (NZZ) am Donnerstag fest. Hilfsorganisationen wie das Internationale Komitee des Roten Kreuzes (IKRK) fühlen sich immer stärker eingeschnürt und bedroht. Gleiches gilt für diverse diplomatische Vertretungen. Sie existieren eigentlich nur in kleinen stark bewehrten und bewachten Inseln. Diese zu verlassen, tun sie fast ausschließlich nur noch mit kugelsicheren Westen. „Wegen der Gefahr von Entführungen sind Überlandfahrten in den meisten Organisationen seit längerem verboten. Mittlerweile gelten auch die Städte als Risikogebiet,“ stellt die NZZ fest.

Auch die Medienberichterstattung leidet und ermattet.  Korrespondenten und andere Ausländer, die ohne große institutionelle Unterstützung in Kabul arbeiten, gibt es immer weniger. Auch große angelsächsische Medienhäuser decken das Land mittlerweile aus Islamabad oder Delhi ab. Von dort unternehmen sie Kurzreisen. Doch selbst das gestaltet sich zunehmend schwierig, weil es kaum noch sichere Hotels in der Stadt gibt. „Deutsche Polizisten, die Ausschaffungsflüge nach Afghanistan begleiten, sind gehalten, aus Sicherheitsgründen bis zum Rückflug das Flughafengelände nicht zu verlassen. Angesichts der heftigen Debatte um die Zulässigkeit von Ausschaffungen in der herrschenden Sicherheitslage entbehrt dies nicht einer gewissen Ironie,“ so die NZZ. ++ (ap/mgn/14.09.17 – 258)

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Deutsch-deutsches Zweiklassensystem: Benachteiligte Ost-Rentner werden lautstark

Leipzig/Weimar, 13. September 2017 (ADN). Leipziger Eisenbahner, Hebammen, Bergleute, Krankenschwestern und Professoren werden lautstark. Sie standen zu DDR-Zeiten voll im Berufsleben und fühlen sich nach der Wiedervereinigung als Rentner entrechtet. Sie bekommen im Alter spürbar weniger Geld als ihre westdeutschen Berufskollegen. Nun regt sich Protest, Widerstand und der Wille zur Gegenwehr auf Ostkonferenzen. Zu Wochenbeginn in Dresden und am Dienstag in Leipzig wird sich der Reigen von Zusammenkünften benachteiligter ehemaliger DDR-Bürger in Thüringen und Sachsen-Anhalt fortsetzen.

Die „Leipziger Volkszeitung“ (LVZ) beschreibt am Mittwoch das Problem anhand des Beispiels eines langjährigen Mitarbeiters der Deutschen Reichsbahn (DR). „So lag der Anspruch auf Altersversorgung bei der DR bis zum 1,8fachen höher als die allgemeine Sozialversichertenrente. Nach dem Mauerfall verlangten die Ex-Bahner von der Deutschen Bahn als Nachfolgerin der DR eine Auszahlung.  Das Bundesarbeitsgericht entschied jedoch 2012, dass die Deutsche Bahn dafür die falsche Adresse sei. Die alleinige Gewährung der gesetzlichen Rente in der Bundesrepublik wiederum berücksichtige die Versorgungsansprüche nicht, beklagten die Bahner und wandten sich an den Bund. Die Bundesregierung ihrerseits argumentiert, dass im Anspruchs- und Anwartschaftsüberführungsgesetz die Bewertung von Beschäftigungszeiten bei der Deutschen Reichbahn verbessert worden sei.“ Angesichts der zahlreichen Ausflüchte zuständiger Behörden fordert ein ehemaliger Bergarbeiter alle Benachteiligten zur Geschlossenheit auf.    

Dabei scheint die Reihe der betroffenen Berufs- und Interessengruppen unmendlich zu sein und lässt sich beliebig fortsetzen. Sogar ostdeutschen Inhabern von immobilen und mobilen Vermögenswerten wird eine gleichwertige Entschädigung versagt. So wurden alte Wertpapiere einer aus Weimar stammenden Familie bis zum heutigen Tag weder nominell noch mit Zinseszins eingelöst, so wie es Altbundesbürgern unmittelbar nach dem Zweiten Weltkrieg zugestanden worden ist. Bei vor 26 Jahren lauthals verkündeter Eigentumsrückgabe und Vermögensrestitution wurden westdeutsche Personen und Organisationen bevorzugt. Für Adelshäuser wurden sogar Regierungskommissionen einberufen, um die Nachkommen ehemaliger Fürsten wieder in alte Besitzstände einzuführen oder weitgehend zu entschädigen. Den ostdeutschen bürgerlichen Schichten dagegen wurde das nicht nur versagt, sondern ihnen wurden kaum überwindbare administrative und juristische Knüppel zwischen die Beine geworfen. Die Ost-West-Ungleichbehandlung hat ein ungeahntes Maß erreicht. Dennoch gießen die dafür Verantwortlichen immer mehr süße Einheitssoße über die tiefer klaffenden Risse der Gesellschaft. ++ (od/mgn/13.09.17 – 257)

Mühelos lassen sich weitere Berufs- und Interessegruppen in die Schar der Entrechteten Ostdeutschlands einreihen.

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Atemberaubendes Juristen-Ping-Pong zwischen Madrid und Barcelona

Madrid/Barcelona, 12. September 2017 (ADN). Das juristische Ping-Pong zwischen der spanischen Hauptstadt Madrid und der katalanischen Regional-Kapitale Barcelona nimmt ein atemberaubendes Tempo auf.  Im Zenit steht das für den 1. Oktober geplante Referendum über die endgültige Abspaltung Kataloniens von dem aus Madrid gesteuerten Zentralstaat. Die Katalanen, die ohnehin bereits weitgehende Autonomierechte haben, wollen als eigene Nation und als vollwertiger, souveräner Staat anerkannt werden. Am Dienstag versetzte der spanische Verfassungsgerichtshof den Katalanen in kurzer Folge einen zweiten gravierenden Seitenhieb. Die Richter in Madrid legten ein Gesetz auf Eis, das bei einer Unabhängigkeit der Region als Übergangsverfassung fungieren sollte. Damit wurde einem Antrag der Zentralregierung stattgegeben. Das Gesetz war erst vor einer Woche vom Regionalparlament in Barcelona verabschiedet worden. In einem ersten Schritt hatte das spanische Verfassungsgericht bereits das Gesetz über das Oktober-Referendum vorerst für ungültig erklärt.

Die „Süddeutsche Zeitung“ (SZ) erklärte die wachsenden Spannungen zwischen beiden Seiten auch mit den unterschiedlichen politischen Kulturen: „Madrid als Hauptstadt des Königreichs hatte stets eine klare Machthierarchie. Die katalanischen Handels- und Hafenstädte aber blicken auf eine bürgerliche Tradition mit austarierter Machtverteilung zurück, ähnlich wie in den Hansestädten oder italienischen Stadtrepubliken. Die Konservativen in Madrid haben offenkundig noch nicht begriffen, dass Katalonien eine Konsensgesellschaft ist, für die das Aushandeln von Kompromissen völlig normal ist.“ ++ (vk/mgn/12.09.17 – 256)

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Friedrichs Engels‘ Aufsätze zur Wohnungsfrage gewinnen an Aktualität

Essen, 11. September 2017 (ADN). „Wer mit Immobilien handelt, lässt sich ungern vom Koautor des ‚Kommunistischen Manifests‘ belehren. Doch wenn man einige Begriffe austauscht, zeigt sich, wie aktuell Friedrich Engels‘ Aufsätze zur Wohnungsfrage von 1872 sind“. Das erklärt Claus Leggewie in einem Gastbeitrag des „Handelsblatts“ am Montag. Der Direktor dess Kulturwissenschaftlichen Instituts (KWI) Esssen und Mitglied im Wissenschaftlichen Beirat der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen zitiert aus den schriftlichen Werken des engsten Mitstreiters von Karl Marx: „Die Ausdehnung der modernen großen Städte gibt in gewissen, besonders in den zentral gelegenen Strichen derselben dem Grund und Boden einen künstlichen, oft kolossal steigenden Wert. Die darauf errichteten Gebäude, statt diesen Wert zu erhöhen, drücken ihn vielmehr herab, weil sie den veränderten Verhältnissen nicht mehr entsprechen; man reißt sie nieder und ersetzt sie durch andre. Dies geschieht vor allem mit zentral gelegenen Arbeiterwohnungen, deren Miete, selbst bei der größten Überfüllung, nie oder nur äußerst langsam über ein gewissses Maximum hinausgehen kann. (…). Das Resultat ist, daß die Arbeiter vom Mittelpunkt der Städte an den Umkreis gedrängt.“

Engels bemerkte nur noch, so Leggewie, dass dieses Schicksal nicht nur Arbeiter, sondern auch die Mittelschichten betraf. Diese historische Diagnose decke sich mit der des kaum marxismusverdächtigen  Instituts der deutschen Wirtschaft, das Investoren jüngst klipp und klar bescheinigte, am Wohnbedarf vorbeizubauen. Unterdessen würden auf dem Land geräumige Häuser in Randlagen gebaut, die kaum benötigt werden, weil ja alle Welt in die Städte drängt. Das ausufernde Pendlerwesen koste Nerven und schade der Umwelt. Der Preis den alle zahlten, sei die Verödung von Ortskernen und ganzen Landstrichen. Dort fehle es an nahe gelegenen Arztpraxen, Kindergärten, Seniorenheimen und Wirtshäusern. Leggewie warnt in dem mit „Der Immobilienwahnsinn“ überschriebenen Beitrag, dass die schnell steigenden Preise in den Innenstädten gesellschaftlich eine verheerende Wirkung haben. ++ (so/mgn/11.09.17 – 255)

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Jährlich 800.000 Suizide weltweit

Münster, 10. September 2017 (ADN). Die Telefonseelsorge organisiert am Sonntag – dem Internationalen Tag der Suizidpräsenvition – ausnahmsweise eine Blogpararade. Sie steht unter dem Titel „Nimm dir Zeit, sprich an, hör zu – gib Hoffnung!“. Aus diesem Anlass hat das Web-Magazin „Perspective daily“ einen Beitrag zu diesem stark tabuisierten Thema veröffentlicht. Darin wird festgestellt, dass vier von fünf Deutschen im Laufe ihres Lebens einmal Suizidgedanken hatten. Besonders betroffen seien junge Leute. Über Suizid werde kaum gesprochen. Auch der Verkehr fordert nach dem Beitrag von Patrick S. Nussbaumer viele Opfer, über die kaum gesprochen wird. Sie sterben nicht auf der Straße, sondern an den giftigen Autoabgasen. Die Autofahrer selbst betreffe es am schlimmsten. 

Laut Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) aus dem Jahr 2014 nehmen sich jedes Jahr weltweit rund 800.000 Menschen das Leben. Suizid ist die zweithöchste Todesursache bei Jugendlichen und jungen Erwachsenen. Dennoch bleiben viele Selbstmorde unentdeckt und werden als Unfall interpretiert. Zudem entfallen auf einen Suizid etwa zehn bis 15 Selbstmordversuche. ++ (md/mgn/10.09.17 – 254)

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