Unabhängiger, parteiloser Bundestagswahlkandidat aus Leipzig mit erster eigener Wahlveranstaltung

Leipzig, 17. August 2017 (ADN). Währenddessen Siemens in Chemnitz eine technische Innovation für einen bestens geeigneten Elektromotor für die deutsche Autoindustrie serienreif entwickelte, dokterten die Automobilkonzerne Porsche und VW an Eigenentwicklungen herum, die modernen Ansprüchen nicht genügten. Allein schon deren Volumina waren um ein mehrfaches größer als der ebenso leistungsfähige, aber als Miniformat einzustufende höchstmoderne elektrische Antrieb von Siemens. Dennoch ging beim Elektrokonzern kein einziger Auftrag ein. Dieses Beispiel schilderte der unabhängige und parteilose Bundestagswahlkandidat aus Leipzig, Frank Roeder, am Donnerstagabend in Leipzig bei seiner ersten Wahlveranstaltung. Solche Widersinnigkeiten könne sich Deutschland nicht mehr leisten. Ansonsten übernehme China auch auf diesem Gebiet noch die Regie und die globale Regentschaft. Der Münchner Konzern hatte im Jahr 2012 entschieden, in seinen Betriebsstätten Chemnitz und Erlangen ein leistungsfähiges Elektromobilitätskonzept in Gang zu setzen. Die Entstehung des neuen Elektromotors nahm nur neun Monate in Anspruch. Nach den enttäuschenden Reaktionen aus der deutschen Automobilbranche trennte sich der Konzern von den Unternehmensteilen, die der Elektromobilität entscheidende Impulse hätten geben können. Roeder war als ingenieurtechnischer Mitarbeiter selbst von den Vorgängen betroffen und zum Nichtstun verurteilt. Das habe ihn dazu gebracht, sich während des Zwangsurlaubs intensiv mit der bevorstehenden Bundestagswahl zu beschäftigen und letztlich zur Kandidatur bewogen. Er recherchierte sehr tiefgründig das bundesdeutschen Wahlsystem und legte gravierende Schwachstellen bloß. ++ (bt/mgn/17-08.17 – 230)

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Moskau bietet sich für Libyen-Friedensgespräche an

Moskau, 16. August 2017 (ADN). Über ein Treffen zwischen Russlands Außenminister Sergej Lawrow mit dem Kommandeur der Nationalen Libyschen Armee (NLA), Chalifa Haftar, berichtet das „Handelsblatt“ am Mittwoch. Der General, der in den 70er und 80er Jahren Offiziersweiterbildungslehrgänge in der damaligen Sowjetunion absolvierte, beklagte das bestehende Waffenembargo, währenddessen die Terroristen unbegrenzte Hilfe an Geld und Rüstungsgütern erhielten. Anschließend sprach der libysche Gast mit Russlands Verteidigungsminister Sergej Schoigu. 

Die Zeitung spricht von möglichen Abmachungen zwischen beiden Seiten. Es werde zwar keinen Truppeneinsatz wie in Syrien geben, Waffenlieferungen hingegen seien möglich. Nach Auffassung des „Zentrums für den weltweiten Waffenhandel“, Igor Korotschenko, sollten solche Lieferungen jedoch nicht gratis sein, sondern bezahlt werden. Durch den Sturz von Muammar al-Gaddafis waren Russland Rüstungsverträge im Wert von vier Milliarden Dollar verloren gegangen. Haftar hat dem Bericht zufolge angedeutet, einen Teil der Verträge wieder in Kraft zu setzen. Eine Bezahlung über Öl ließe sich regeln, da die Förderung im Juni wieder auf eine Million Barrel täglich gestiegen ist. Nach Korotschenkos Ansicht sind für die NLA Hubschrauber und Heeresausrüstung interessant. Militärhilfe ist für Russland allerdings ein weniger wichtiger Punkt der Libyen-Politik. „Moskau bietet sich auch als Verhandlungsort für Friedensgespräche an“, stellt „Handelsblatt“ fest. Im September werde Haftars Gegenspieler, der Ministerpräsident der Einheitsregierung Fayiz  as-Sarradsch, in Moskau erwartet, sei vom Leiter der russischen Kontaktgruppe für Libyen, Lew Dengow, zu erfahren gewesen. Nach dessen Worten wird Russland alles für eine Aussöhnung und eine  effektive Zusammenarbeit der Streitparteien tun.   

Haftars Truppen haben im Juli das zuvor von den Islamisten okkupierte Bengasi erobert und kontrollieren damit mehr als die Hälfte Libyens.  ++ (fl/mgn/16.08.17 – 229)

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Deutsch-tschechische Nachbarschaft verkümmert – Gemeinsame Initiativen geben reihenweise den Geist auf

Prag, 15. August 2017 (ADN). Die „Prager Zeitung“ war ein bemerkenswertes Medium und ein Gradmesser für den Zustand der deutsch-tschechischen Beziehungen. Das stellt die „Süddeutsche Zeitung“ (SZ) in ihrer jüngsten Ausgabe fest. Dass sie nicht mehr existiert, spricht Bände. „Exakt 25 Jahre lang, bis Ende 2016, informierte dieses Wochenblatt – vielleicht das wichtigste deutschsprachige Medium im fremdsprachigen Ausland – über hohe Politik ebenso wie über kleine Bürgerinitiativen, mithin über alle wichtigen Aspekte des gegenseitigen Verhältnisses“, stellt die SZ fest. Bundestagspräsident Norbert Lammert habe die Zeitung 2012 mit dem Ehrenpreis der „Stiftung Verbundenheit mit den Deutschen im Ausland“ ausgezeichnet. In Tschechien wurde sie von Kulturminister Daniel Herman sogar als „Leuchtturm der freien und offenen Gesellschaft“ bezeichnet. Als der Zeitung nach der Finanzkrise 2009 jedoch immer mehr Anzeigenkunden wegliefen, habe sie plötzlich nicht mehr als Völker verbindender Kulturträger gegolten, sondern nur noch als rein kommerzielles Unternehmen. Das vom Auswärtigen Amt finanzierte deutsche Institut für Auslandsbeziehungen habe konstatiert, dass die Publikation eine „neue Minderheit nach 1989“ bedient und nicht eine „historische Minderheit“. Darauf müsse man erst mal kommen.

Neben der „Prager Zeitung“ brechen derzeit immer mehr für die deutsch-tschechischen Beziehungen unverzichtbare Kulturträger fort, bedauert SZ-Autor Klaus Hanisch. Nachdem schon 2010 das Tschechische Zentrum in Dresden schließen musste, hat nun auch das „Festival Mitte Europa“ keine Zukunft mehr. Es beantragte im vergangenen Jahr Insolvenz. Die Zuschüsse waren zu gering, um die steigenden Kosten für die in vielen Kommunen Sachsens, Bayerns und Böhmens organisierten Veranstaltungen bestreiten zu können. Künftig werde auch die „Brücke/Most-Stiftung“ fehlen. Genau zum 20. Jubiläum komme das Aus. Wegen der EZB-Niedrigzinspolitik reichten die Erträge nicht mehr aus. Interministerielle Hilfe wurde am Hauptsitz in Dresden nicht gewährt. Tschechien zog sich mit dem Hinweis zurück, dass die Stiftung eine deutsche Einrichtung ist.

Die außergewöhnliche Existenz dieser Einrichtungen war für Politik und Wirtschaft zu selbstverständlich genommen worden, um ihre finanziellen Nöte noch zu erkennen. Absehbar sind weitere Schließungen. Ein Kandidat ist das Prager Literaturhaus, das seit 2004 das deutschsprachige Literaturerbe in Böhmen und Mähren pflegt. Zu Beginn dieses Jahres erklärte Bundeskanzlerin Merkel, der Geist der Deutsch-Tschechischen Erklärung von 1997 lebt. „Das darf man getrost bezweifeln, wenn Initiativen, die diese deutsch-tschechischen Beziehungen mit Inhalt erfüllten und wirklich lebten, reihenweise ihren Geist aufgeben“, kritisiert Hanisch. ++ (ps/mgn/15.08.17 – 228)

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Fitness aller westlichen Streitkräfte sinkt massiv – Bundeswehr stellt sogar Fast-Rentner ein

Frankfurt am Main, 14. August 2017 (ADN). „Sinkende Leistungsfähigkeit und geringere Belastbarkeit von Soldaten sind nicht nur in der Bundeswehr ein zunehmendes Phänomen. Sie haben sich vielmehr zu einem zentralen Problem in allen westlichen Streitkräften entwickelt.“ Das teilt die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (FAZ) am Montag mit. So habe die finnische Armee untersucht, wie sich zwischen 1979 und 2004 die Konditionsleistungen von 20 Jahre alten Wehrpflichtigen veränderten. Ein Ergebnis war, dass 1979 bei einem Zwölf-Minuten-Lauf im Durchschnitt 2.750 Meter zurückgelegt worden sind. 25 Jahre später betrug die in derselben Zeit gelaufene Strecke nur noch 2.350 Meter. Zum körperlichen Zustand deutscher Soldaten stellten Bundeswehrärzte in der „Wehrmedizinischen Zeitschrift“ fest: „Offensichtlich ist schon heute ein beträchtlicher Anteil der deutschen Rekruten elementaren Anforderungen nicht gewachsen.“ Das liege nicht zuletzt daran, dass die Masse der Bevölkerung immer weniger fit ist. Seit der Aussetzung der Wehrpflicht vor sechs Jahren bekomme die Bundeswehr diese Entwicklung besonders stark zu spüren. Die harte Konkurrenz mit der Wirtschaft um den Nachwuchs und die fortlaufend hohe Quote der Zeitsoldaten, die ihre Dienstzeit nicht verlängern wollen, hätten ein Personaldefizit verursacht. Das Soll liegt bei 170.000 Berufs- und Zeitsoldaten und wurde im Juni dieses Jahres um 1.500 Männer und Frauen verfehlt.

Trotz vieler zusätzlicher Vorteile, die der Militärdienst inzwischen bietet, sinkt die Zahl der Bewerber. Bis Dezember vergangenen Jahres zog nicht einmal die Hälfte der benötigten Rekruten in die Kasernen ein, obwohl die Kriterien der Tauglichkeit gelockert worden sind. „Der sogenannte Basis-Fitness-Test bei der Eignungsfeststellung gilt heute schon als bestanden, wenn die Bewerber innerhalb von einer Minute einen Pendellauf von elf mal zehn Metern schaffen, fünf Sekunden lang im Klimmzug verharren und auf einem Fahrrad-Ergometer eine Strecke von 3.000 Metern in sechseinhalb Minuten zurücklegen können“, schildert die FAZ das kaum schweißtreibende Aufnahmeprogramm. Um ihre körperlichen Leistungen zu steigern, nehmen nach Informationen der Zeitung im Militärdienst befindliche Soldaten zunehmend Aufputschmittel. Der Verdacht dazu steht auch in einem jüngsten Fall im Raum, bei dem vier Offiziersanwärter bei einem Übungsmarsch kollabierten. Einer von ihnen verstarb.

Frühere Eignungstests verlangten den angehenden Soldaten noch Liegestütze, Sit-ups, Standweitsprung und einen Zwölf-Minuten-Lauf ab. Heutige Anforderungen sind nach Erfahrungen von Ausbildern selbst von übergewichtigen Mittfünfzigern zu schaffen. Dieser Logik folgend stellt die Bundeswehr nach Aufhebung eines Großteils der Altersgrenzen sogar Personal ein, das dem Rentenalter nahe ist. ++ (mi/mgn/14.08.17 – 227)

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Deutschland verhält sich zu Kurdistan prinzipienlos und inkonsequent

Frankfurt am Main, 13. August 2017 (ADN). Dass die europäischen Länder die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) immer noch als Terrororganisation sehen, hat ausschließlich politische Gründe, erklärte Cemil Bayik, Co-Vorsitzender des Führungskomitees der Koma Civaken Kurdistan (KCK), dem politischen Arm der PKK in einem Interview auf dem Nachrichtenportal http://www.tichyseinblick.de am Sonntag. Diese ungerechtfertigte Einordnung sei als erstes von Deutschland beschlossen worden. Im November 1993 sei dann das europaweite PKK-Verbot erfolgt. In demselben Jahr habe in Kurdistan ein heftiger und schmutziger Krieg stattgefunden. 17.000 Morde seien begangen und bis heute nicht aufgeklärt worden. Tausende Dörfer verbrannten, Tausende Menschen wurden gefoltert und eingekerkert.

„Wenn man die Kriege des 20. Jahrhunderts, die nationalen Befreiungsbewegungen genauer untersucht, wird man erkennen, dass die PKK grundsätzlich auf die Menschenrechte geachtet hat. Sie hat 1994 die Genfer Kriegskonvention unterzeichnet und versichert, sich daran zu halten“, sagte Bayik. Deutschland verhalte sich prinzipienlos und inkonsequent. Es habe auf türkische Forderungen hin Symbole derjenigen verboten, die in Rojava einen Freiheitskampf führen und in Syrien den IS bekämpfen. „Deutschland trägt eine Mitverantwortung an der Vernichtungspolitik des türkischen Staates in Bezug auf Kurden. Das muss man offen so benennen“, bekräftigt der Politiker, der seit der Verurteilung und Inhaftierung von Abdullah Öcalan im Jahr 1999 führender Kopf der PKK ist.

Weltweit leben 25 bis 30 Milionen Kurden. Die meisten davon in der Türkei, in Syrien, in Irak und Iran. Seit dem Ende des Osmanischen Reichs fordern sie ihre Eigenstaatlichkeit. 1920 sagten Frankreich und England den Kurden die Volksabstimmung über einen eigenen Staat zu. Die Zusage wurde 1923 einseitig einkassiert. Die türkische Politik, die die Kurden zwangsassimilieren will, führte zu Aufständen und Widerstand. Infolgedessen gründete Öcalan die PKK in den 70er Jahren. Viele Kurden emigrierten. Ein Million lebt im deutschsprachigen Europa.++ (tr/mgn/13.08.17 – 226)

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Das Schicksal der Pontos-Griechen – Ein nicht bekannter Genozid begann vor 100 Jahren

Istanbul, 12. August 2017 ()ADN). Mirko Heinemann erinnert am Sonnabend in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (FAZ) an eine kaum bekannte Vertreibung mit anschließendem Genozid. Sie begann vor genau 100 Jahren und folgte dem an den Armeniern verübten Völkermord. Betroffen waren die vor allem an der türkischen Schwarzmeerküste angesiedelten pontischen Griechen. Die Flucht dieses christlichen Volkes begann im August 1917. Sie wurde ausgelöst durch einen Angriff der russischen Marine auf die Türkei. Die Kriegsschiffe, die sich bald wieder zurückzogen, nahmen eine große Zahl flüchtender pontischer Griechen mit nach Russland. Wer keinen Platz auf den russischen Schiffen fand, wurde wenige Wochen danach von den Türken deportiert. Mit dieser Reaktion des Osmanischen Reiches, das die Griechen dann systematisch aus ihren angestammten Gebieten vertrieb, war ein Massenexodus verbunden. Beispielsweise mussten 3.500 Bewohner der Stadt Ordu ihre Häuser verlassen und über das pontische Gebirge marschieren. Nur zwei Drittel der Heimatlosen überlebten, die anderen starben an Krankheiten und Erschöpfung. Die Ankömmlinge wurden 200 Kilometer von ihrer Heimat entfernt in einem Lager interniert. Immer mehr Griechen wurden aus den Küstenregionen ins Hinterland vertrieben. Schätzungsweise 350.000 Menschen wurden dabei umgebracht.Die fürchterlichen Ereignisse blieben vor der Weltöffentlichkeit weitgehend verborgen. Erst ein dreiviertel Jahr später – im April 1918 – berichtete die „New York Times“ darüber. Bis heute sind die Vorgänge wenig bekannt.

Als das Osmanische Reich 19919 kapituliert hatte, wurde der Friedensvertrag von Lausanne geschlossen. Er sah die endgültige und zwangsweise Umsiedlung von 1,2 bis 1,5 Millionen pontischen Griechen aus dem Staatsgebiet der neu gegründeten Türkei vor. Sie mussten das Land westwärts verlassen und landeten zumeist auf dem Territorium des heutigen Griechenlands. Im Gegenzug wurden 400.000 in Griechenland lebende Muslime in die Türkei ziehen. Für seinerzeitige Politiker wie den Briten Winston Churchill und den Tschechen Edvard Benes galt Bevölkerungsaustausch als geeignete Methode zur friedlichen Lösung ethnischer Konflikte. Diese Auffassung herrschte auch im Völkerbund vor. ++ (df/mgn/12.08.17 – 225)

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Lithium avanciert im Schnelldurchlauf zum geostrategischen Rohstoff

Düsseldorf/Aue, 11. August 2017 (ADN). Vom „Aufbruch in die Lithium-Epoche“ schreibt das „Handelsblatt“ am Freitag und lässt dazu den VW-Strategie-Vorstand Thomas Sedran ausführlich zu Wort kommen. Damit dürfte nun auch offiziell die auffällige Ignoranz der deutschen Automobilhersteller gegenüber der Elektromobilität hinfällig geworden sein. Der Abgaskandal hat wohl das Übrige beigetragen, um erste konstruktive Zukunftsschritte zu gehen und eine Wende in der allgemeinen Antriebstechnik einzuleiten. Sedran rechnet mit einem überproportionalen Anstieg des Bedarfs an Lithium. Bis 2025 werde er sich verdreifachen.

Die Automobilindustrie, auf die derzeit nur ein kleiner Teil entfällt, wird nach den Worten des Managers auf längere Sicht die Hälfte des Weltbedarfs beanspruchen. Elektroautos mit Batterien als Herzstück der E-Mobilität – vergleichbar mit dem Verbrennungsmotor heute – verlangen nach extrem leistungsstarken Lithium-Ionen-Akkumulatoren. Das kaum bekannte Alkalimetall Lithium mit der Ordnungszahl 3 avanciert im Schnelldurchlauf zu einem begehrten strategischen Rohstoff. Schon jetzt steckt es in jedem Mobiltelefon, Smartphon und Coputer sowie in Solar- und Photovoltaik-Anlagen. Als die drei wichtigsten Lithium-Förderländer nennt der VW-Vorstand Argentinien, Chile und Australien. China werde noch dazukommen. „Nach jüngsten Prognosen sollten die Lithium-Reserven ungefähr 400 Jahre ausreichen – vielleicht auch eine längere Zeit“, meint Sedran. Am Ende verhalte es sich beim Lithium wie beim Rohöl. Jetzt werde es vergleichsweise einfach und kostengünstig aus Salzseen herausgefiltert. Wenn der Preis steige, dann können auch jene Fördergebiete erschlossen werden, in denen die Lithium-Gewinnung teurer ist. Dann könnten auch wieder Minen und Bergwerke Förderstätten werden. Dann werden gewiss auch alte Erzschächte in Sachsen wieder aktiviert, um neue Schätze zu bergen. Experten vermuten im Erzgebirge eine der größten Lagerstätten in Mitteleuropa. Sie böten insbesondere deutlich verlässlichere Lieferungen auf kurzen Wegen. Die alte sächsische Bergbautradition hätte die überraschende Chance, neu belebt zu werden und fortgesetzt zu werden. Nach Rohstoffen wie Silber im Mittelalter und Uran im Nuklearzeitalter steht das Mittelgebirge augenscheinlich vor einer dritten historischen Prosperitätsphase. ++ (st/mgn/11.08.17 – 224)

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