Plötzlich aufgetauchtes Geheimabkommen EU-Japan

München, 24. Juni 2017 (ADN). Nachdem der Hype um die umstrittenen Handelsabkommen TTIP und CETA zwischen EU und den USA bzw. Kanada im öffentlichen Lärm abgeebbt und völlig in sich zusammengebrochen ist, taucht plötzlich das  Duplikat eines anderen Freihandelsabkommens auf. Es ist ein in völliger Abgeschiedenheit verhandeltes Vertragswerk zwischen der EU und Japan. Dass nun nach vier Jahren Gesprächen erstmals davon öffentlich Notiz genommen werden kann, dafür sorgt das gemeinsame Rechercheteam Süddeutsche Zeitung (SZ), NDR und WDR.

Die SZ lädt in der Überschrift zu dem Beitrag zum „Eierwerfen“ ein und sagt auch warum: „Es ist wunderbar, dass die EU mit Japan ein Handelsabkommen schließen will – aber bitte nicht geheim verhandelt und nicht auf Kosten der Bürger.“ Diese Gefahr jedoch besteht jedoch angesichts der Umstände, die nun über dieses bislang fast völlig unbekannte Konstrukt  auftauchen. Ein solcher Vertrag würde de facto ein Drittel der weltweiten Wirtschaftsleistung betreffen. Das derart schwergewichtige Abkommen so lange unter der Decke gehalten werden können, ist gewiss ein Verdienst der die Verschwiegenheit geradezu als Kunst zelebrierenden Japaner. Zu erinnern ist in diesem Zusammenhang nur an die Kernkraftwerkskatastrophe in Fukushima und die desinformativen Verrenkungen der japanischen Regierung und Atomkonzerne.  Bedenkliche Anzeichen gibt es schon. Die SZ weist auf eine Warnung des japanischen Premierministers Shinzo Abe hin. Er würde es als schweren Vertrauensbruch bewerten, wenn die Verhandlungsdokumente an die Öffentlichkeit gelangten. Nach Auffassung des Erlangener Völkerrechtlers Markus Krajewski falle der bisherige Vertragstext stärker zugunsten der Konzerne aus als andere Abkommen. All das sollte ganz besondere Besorgnis erregen und die Menschen für diese unfassbare Art bürgerfeindlicher Politik sensibilisieren. ++ (hl/mgn/24.06.17 – 176)

http://www.adn46.wordpress.com, http://www.adn1946.wordpress.com, e-mail: adn1946@gmail.com, Redaktion: Matthias Günkel (mgn), adn-nachrichtenagentur, SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46

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