Hohe Hürden für Trump-Amtsenthebung

Washington, 15. Mai 2017 (ADN). „Wenn sich Demokraten und Republikaner nicht zusammentun, wird ein Impeachment nicht erfolgreich sein. Sondern es wird das Land zerreißen.“ Diese Einschätzung gab Elizabeth Drews am Ende eines von der „Süddeutschen Zeitung“ (SZ) am Montag veröffentlichten Interviews über ein eventuelles Amtsenhebungsverfahren gegen US-Präsident Donald Trump. Nach den Worten der Journalistin, die als genaue Kennerin der Politikerwelt in Washington gilt und eine Chronik über den seinerzeitigen Rücktritt von Richard Nixon geschrieben hat, traut sich noch keiner aus der Deckung. Diese Dynamiken seien schwer durchschaubar. Trump wisse gar nichts, weder wie man regiert, noch welche Themen wichtig sind. Auch als Unternehmer sei er es nicht gewöhnt gewesen, mit Kritik umzugehen. Die Trump-Organisation habe Aktionäre, sondern bestehe aus ihm und seiner Familie.

Nach Ansicht von Drews hat es schon vor Comeys Rauswurf Gruppen in Washington gegeben,  die belastendes Material gegen Trump sammelten um ihn des Amtes zu entheben. Neben dem Russland-Komplex gehe es um ethische Fragen. Beispielsweise darum, ob er das Amt des Präsidenten nutzt, um sich zu bereichern oder den Geschäftsinteresssen seiner Kinder zu helfen. Trump-Schwiegersohn Jared Kushner arbeite wie Tochter Ivanka im Weißen Haus, aber sie hätten nicht genug getan, um Interessenkonflikte auszuschließen. Seltsam sei, dass Ivanka ihre Markenrechte für China ausgerechnet zu einem Zeitpunkt bewilligt bekam, als Präsident Xi auf Staatsbesuch in den USA weilte. Zu anderen Optionen jenseits eines Impeachments sagte die 82jährige: „Nachdem Ronald Reagan 1981 angeschossen wurde, wurde viel über den 25. Zusatzartikel der Verfassung diskutiert. Darin steht, was passiert, wenn dem Präsidenten etwas zustößt oder er aus körperlichen oder psychischen Gründen unfähig ist, das Amt auszuüben.  Die Hürden sind hoch: Der Vizepräsident und Teile des Kabinetts müssen dies empfehlen, und der Kongress muss zustimmen. Um es offen zu sagen: Viele halten Trump für verrückt und mental ungeeignet, um US-Präsident zu sein. Er ist auch erstaunlich unpopulär: Nur 40 Prozent der Wähler unterstützen ihn. Aber unser System sieht nicht vor, einen Präsidenten abzusetzen, nur weil er die Erwartungen nicht erfüllt“.  ++ (us/mgn/15.05.17 – 136)

http://www.adn46.wordpress.com, http://www.adn1946.wordpress.com, e-mail: adn1946@gmail.com, Redaktion: Matthias Günkel (mgn), adn-nachrichtenagentur, SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46

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