„Nordkorea lässt grüßen“: Wahlen zu Berlins Mieterbeiräten enden in einer demokratischen Katastrophe

Berlin, 19. September (ADN). Während die bislang offenbar korrekt verlaufenen Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus zum Sturzflug der sogenannten Volksparteien SPD und CDU führten, haben die seit geraumer Zeit in der Hauptstadt laufenden Wahlen der Mieterbeiräte in den landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften für diese beiden bisher koalierenden Parteien zum Totalabsturz geführt. Wie die „Berliner Zeitung“ am Montag berichtet, haben die skandalösen Vorgänge dem grünen Vorsitzenden des Bauausschusses, Andreas Otto, das Urteil „Nordkorea lässt grüßen“ abgerungen. Im Laufe dieser bereits sehr zähflüssig voranschreitenden Wahlen in den landeseigenen Wohnungsbeständen wurden mehr als 100 kritische und widerspenstige Bewerber und Mieter von der Kandidatur durch die Geschäftsführungen ausgeschlossen. Öffentlich wurde die Kabale durch ein E-Mail-Rundschreiben des DEGEWO-Pressesprechers Lutz Ackermann an die anderen Presseabteilungen der Landeswohnungsgeselllschaften. Versehentlich ging der Text auch an die „Berliner Zeitung“. Essenz der verbreiteten Nachricht ist, dass die Beantwortung höchst unangenehmer Fragen von Journalisten zu den Mieterbeiratswahlen wegen ihrer Brisanz auf einen Zeitpunkt nach der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus verschoben werden sollte. Nicht erst seit gestern und heute genießen die Berliner Wohnungsgesellschaften den zweifelhaften Ruf als eine Art SPD-Eigentum.

Ackermann wurde in einer ersten blindwütigen Reaktion gefeuert, weil er die Vertuschungsanweisungen der SPD-geführten Senatsverwaltung für Stadtentwicklung publik gemacht hat. Immer klarer wird, dass Berlins wohnungspolitischer Kessel immer stärker brodelt und an mehreren Stellen explodieren könnte. ++ (de/mgn/19.09.16 – 255)

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Wohnungswirtschaft mit „BerlinStrategie 2.0“ zurück in finstere Zeiten vergangener Jahrhunderts – Absage an lebenswerte Stadt

Berlin, 18. September 2016 (ADN). Mit Nachverdichtungsbauten wie in der Gubitzstraße im Bezirk Prenzlauer Berg fällt Berlin zurück in längst überwunden geglaubte Zeiten. Unbesonnte Wohnungen sind seit den 20er Jahren des vorigen Jahrhunderts nicht mehr neu gebaut worden. Das schreibt die aktuelle Ausgabe des monatlich erscheinenden „MieterMagazins“ zu dem im Juni dieses Jahres vom Berliner Senat beschlossenen Wohnungsneubauprogramm mit dem irreführenden Titel „BerlinStrategie2.0“, das zu spürbar mehr Wohnraum sorgen soll. Die landeseigene Wohnungsgesellschaft Gewobag schaffe einen wahrhaft düsteren Hinterhof nach berüchtigtem Alt-Berliner Vorbild. „Der siebengeschossige Neubau mit 51 Wohnungen schließt sich an einen Zeilenbau aus den 1960er Jahren an und füllt nicht nur die zuvor offene Ecke aus – im Innenhof wird auch noch ein Seitenflügel hochgezogen. Die Seitenflügel sind einseitig nur nach Norden ausgerichtet, sprich: Sie bekommen nie Sonne. Der Neubau nimmt auch den Mietern aus dem bestehenden Zeilenbau Licht und Luft. Das bisher an drei Seiten freie Gebäude ist nun völlig eingebaut. Die Fenster an der Giebelseite sind zugemauert und auf der Südseite bekommen die Mieter nur noch für wenige Stunden die Sonne zu sehen, in den unteren Wohnungen im Winter gar nicht mehr“, heißt es in der Publikation. „Zurück in die Kaiserzeit“ gehe es auch am Petersburger Platz 8 in Friedrichshain. Wo einmal ein Hinterhaus stand, das im Krieg zerstört wurde, zieht ein privater Eigentümer nun wieder ein Quergebäude hoch – nicht nur fünfgeschossig  wie früher, sondern mit sieben Geschossen. Der große, grüne Hof, in dem die Mieter selbst Beete angelegt, Einfassungen gemauert und Bänke aufgestellt hatten, sei dahin. Die Bäume wurden gefällt, die Grünanlagen verwüstet. Zur Entschädigung hätten die Mieter von der Hausverwaltung 130 Balkonpflanzen bekommen. 

das „MieterMagazin“ nennt weitere Beispiele für dieses massenhaft grassierende Berliner Phänomen und konstatiert, dass diese Form der Verdichtung eine klare Absage an eine lebenswerte, kinderfreundliche Stadt ist. ++ (so/mgn/18.09.16 – 254)

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Berichte über Armut in Deutschland sind rar -„Geringe journalistische Klärungsenergie“

Baden-Baden/Köln, 17. September 2016 (ADN). Über Armut wird in Deutschland kaum berichtet. Gründe für das mediale, strukturelle und gesellschaftspolitische Manko erläutert der Publizist Thomas Leif am Sonnabend in einem Interview im Deutschlandfunk. Er nannte drei Schwerpunkte. Zunächst sei Armut ein Kampfbegriff. Ein Fünftel der Gesellschaft sei abgehängt. Eine zweite Ursache für die dünne Berichterstattung über das Prekariat liege im Handwerklichen medialer Tätigkeit. Es gebe zu wenig journalistische Klärungsenergie. Es fehlten der Durchblick und die Transparenz durch falsifizierte oder gar nicht geführte Armuts- und Arbeitsmarktstatistiken. Drittens seien die Betroffenen selbst gegenüber Medienvertretern äußerst skeptisch und zögen sich sehr schnell zurück. 

Generell gibt es in Deutschland nach Meinung von Leif zu wenige Advokaten der Armut. In der Politik gehörten die Sozialpolitiker der Parteien zu den Verlierern. Es mangele dort auf diesem Sektor an Prominenz, Resistenz und Renitenz. Zu früheren Zeiten sei Norbert Blüm ein Vertreter dieser Spezies gewesen. In der Gegenwart gehöre Ulrich Schneider vom Paritätischen Wohlfahrtsverband zu solchen seltenen Exemplaren.

Inzwischen verschärfen sich die Konflikte zwischen den verschiedenen Armutsgruppen. So mehren sich die Auseinandersetzungen zwischen Hartz-IV-Empfängern und Flüchtlingen. Diese Tendenz nimmt zu, weil immer mehr Asylsuchende in den Status als Hartz-IV-Empfänger wechseln. Entlarvend ist nach den Worten des Publizisten eine Aussage einer „frischen“ Studie des Allensbach-Instituts. Daraus geht hervor, dass 82 Prozent der Befragten überzeugt sind, dass die Reichen immer reicher werden.

Mitte Oktober dieses Jahres wird im Südwestrundfunk (SWR) eine Dokumentation von Thomas Leif über arme Rentner in Deutschland gesendet. ++ (so/mgn/17.09.16 – 253)

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Fair-Trade-Handel überschritt Milliardenschwelle

Berlin, 16. September 2016 (ADN). Deutschlands Umsatz im Fair-Trade-Handel hat erstmals die Milliardengrenze überschritten. Das teilte Bundesentwicklungsminister Gerd Müller am Freitag in Berlin in einem Grußwort zur Eröffnung der 15. Fair-Trade-Woche mit. Der wichtige Übergang vom freien zum fairen Handel sei auch deswegen von Bedeutung, weil damit auch soziale Vergünstigungen in Entwicklungsländern ermöglicht werden. So können Kinder in Bangladesh zur Schule gehen. „Wer den fairen Handel unterstützt, macht diese Welt ein Stück gerechter“, so Müller. Es gehe dabei um Menschen als Akteure in der globalen Wertschöpfungskette. 

Claudia Brück, Geschäftsführender Vorstand der Organisation TransFair, präzisierte die erreichten Erfolgszahlen. So betrage der Umsatz im Fair-Trade-Handel im Jahr 2015 genau 1,14 Milliarden Euro. Bei der Erst-Ermittlung dieser Kennziffer im Jahr 2004 sei eine Summe von 99 Millionen Euro errechnet worden.

Die 15. Fair-Trade-Woche dauert bis zum 30. September und beinhaltet bundesweit rund 2.000 Veranstaltungen. Auftaktstätten sind Berlin, Hamburg, Karlsruhe und Stuttgart. ++ (nh/mgn/16.09.16 – 252)

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Medienpreis M100 an Roberto Saviano

Potsdam, 15. September 2016 (ADN). Der am Donnerstag in Potsdam vergebene Medienpreis M100 ging an den italienischen Journalisten und Schriftsteller Roberto Saviano. Der Autor, der die Machenschaften der Mafia umfassend aufgedeckt hat, muss in der Anonymität und unter Personenschutz leben. Sein Leben ist aufgrund seiner Enthüllungen bedroht, weil er die illegalen Geschäfte der Mafiosi erheblich stört.

Im Vordergrund der Laudatoren-Reden stand der Umgang mit der Pressefreiheit in Italien und der Türkei. Miss-Stände im bundesdeutschen Mediensektor blieben weitgehend unerwähnt.

Der M100-Medienpreis wird alljährlich vergeben. Zu den Preisträgern zählten bislang der Musiker Bob Geldorf, Vilali Klitschko, Kurt Westergaard und die Satirezeitschrift Charlie Hebdo. ++ (me/mgn/15.09.16 – 251)

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Im Jahr 3705 sind die Deutschen ausgestorben

Suhl/Weißenfels, 14. September 2016 (ADN). Im Jahr 3705 werden die Deutschen ausgestorben sein. Das prognostiziert der Mitteldeutsche Rundfunk (MDR) für den Fall, dass die Geburtenrate so niedrig bleibt wie gegenwärtig. In der Fernsehsendung „Exakt – So leben wir !“ wird am Mittwoch festgestellt, dass wir weniger und älter werden. Allerdings bleiben wir bis ins hohe Alter fitter.

Beispielhaft für besonders dramatische Trends muss die Stadt Suhl in Südthüringen herhalten. Seit der Wende habe die Stadt mehr als ein Drittel seiner Bevölkerung verloren. Die Siedlung schrumpft. Sie müsse schrumpfen, um künftig Wasserversorgung und Nahverkehr bezahlbar zu halten. Seit dem Jahr 2010 regiere die Abrissbirne. Ein ganzer Stadtbezirk – die Plattenbausiedlung Suhl-Nord – verschwinde. Die Bevölkerung nehme schweren Herzens von ihrem Viertel Abschied und ziehe aus. Von Gegenwehr oder Lösungswegen ist nicht die Rede.

Dies allerdings geschieht in der Stadt Weißenfels in Sachsen-Anhalt. Dort reagiere die Verwaltung auf Abwanderung und Überalterung mit der Ansiedlung von Polen. Im Namen der EU-Binnenwanderung kommen sie an die Saale und halten die Wirtschaft auf Trab. ++ (df/mgn/14.09.16 – 250)

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Beamte in kriminelle Netzwerke des Berliner Justizvollzugs verstrickt

Berlin/Mainz, 13. September 2016 (ADN). In Deutschlands größter Justizvollzuganstalt (JVA) Berlin-Tegel soll der Schmuggel von Waren in und aus dem Gefängnis Alltag sein. Darüber berichtete am Dienstag das kritische Magazin „Frontal 21“ im Zweiten Deutschen Fernsehen (ZDF). Mehrere Justizbeamte sollen in den Schwarzhandel involviert sein. Entsprechende, von Gefangenen erhobene Vorwürfe werden nach Angaben der Haftanstalt vom Berliner Landeskriminalamt untersucht. Ein Häftling lässt wissen: „Die Beamten haben alles, was nicht niet- und nagelfest war und in der JVA produziert worden ist, mit nach Hause genommen“. Außerdem sei er von einem Vollzugsbeamten erpresst worden, da er sich weigerte, am Schmuggel teilzunehmen. Diesbezüglich ermittelt nun die Staatsanwaltschaft.

Dass solche Vorgänge keine Eintagsfliegen sind, sich auch in anderen Berliner Haftanstalten abspielen und das schon seit Jahren, bestätigt ein im Jahr 2003 in der JVA Berlin-Plötzensee Inhaftierter. Er musste beispielsweise in der Gefängnis-Schlosserei einen Erdbohrer herstellen. Die Bestellung für das Auftragswerk kam von einem Justizbeamten, der das Gerät für Arbeiten in seinem privaten Garten benötigte. ++ (ju/mgn/13.09.16 – 249)

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Brexit beschert iberischer Südspitze völkerrechtliche Schieflage – „Umgekehrtes Grönland-Modell“ für Gibraltar bevorzugt

Madrid/Gibraltar, 12. September 2016 (ADN). Der Brexit bringt das an der Südspitze der Iberischen Halbinsel liegende Gibraltar in eine völkerrechtliche Schieflage. Das seit dem Spanischen Erfolgekrieg im Vertrag zu Utrecht vor mehr als 300 Jahren zu Großbritannien zugeordnete Eiland mit seinen heute rund 30.000 Einwohnern kommt durch das Nein der Briten zur weiteren Mitgliedschaft in eine erhebliche völkerrechtliche und wirtschaftliche Schieflage. Wie der Deutschlandfunk am Montag in einem Hintergrundbericht mitteilt, sind die 12.000 Pendler zwischen beiden Territorien zunächst die am stärksten Betroffenen. Für die in Spanien Lebenden und auf Gibraltar Arbeitenden werden durch die zu erwartenden neuen Grenzmodalitäten die Lebensumstände erheblich verschlechtert. Dazu zählen das Währungsgefälle und die Warteschlangen an den Demarkationslinien, denen mit Sorgen entgegen gesehen wird.

Das offizielle Spanien sieht die Chancen auf eine Rückkehr der britischen Exklave deutlich wachsen. Außenminister Jose Manuel Garcia-Margallo erwartet, die im Jahr 1713 im Vertrag von Utrecht verlorene Souveränität zurückzugewinnen. „Wenn Großbritannien aus der EU austritt, tritt auch Gibraltar aus. Gibraltar wäre weiterhin ein nicht autonomes Gebiet, das es zu entkolonialisieren gilt. Die Verhandlungen dafür sind ausschließlich Angelegenheit der Vereinigten Königreichs und Spaniens. Gibraltar müsste dann wieder ins nationale Territorium Spaniens eingegliedert werden. Denn den UN-Resolutionen zufolge gilt für Gibraltar das Prinzip der Integrität des nationalen Territoriums, nicht das der Selbstbestimmung.“ Nach den Worten des Ministers ist die Situation ganz anders als in Schottland. Sofern die Schotten durch ein erneutes Unabhängigkeitsvotum aus dem Vereinigten Königreich austreten, könnten sie den Beitritt zur EU beantragen. Dagegen hätte Spanien einen völkerrechtlichen Anspruch auf Gibraltar, wenn dessen Regenten sich ebenfalls von Großbritannien lossagen. So stehe es im Utrechter Vertrag, der auch für die Vereinten Nationen noch heute Basis des Statuts des Felsens ist. Spanien hält auch eine geteilte Souveränität über Gibraltar für denkbar. Allerdings währe eine solche Co-Souveränität mit gemeinsamer Verwaltung durch Spanien und Großbritannien nicht ewig. Nach einer gewissen Zeit würde Gibraltar dann vollständig zu Spanien gehören.

Die Einwohner und politischen Spitzen von Gibraltar sind bestrebt, in der EU zu bleiben, wenn Großbritannien ausscheidet. Vize-Regierungschef Joseph Garcia spricht vom „umgekehrten Grönland-Modell“. Die Grönländer stimmten 1982 für den EU-Austritt, während Dänemark dringeblieben ist. ++ (vk/mgn/12.09.16 – 248)

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Biospärenreservat Rhön feiert 25jähriges Bestehen – Letzte Entscheidung der DDR-Volkskammer

Kaltenwestheim (Rhön), 11. September 2016 (ADN). Das Biosphärenreservat Rhön feierte am Sonnabend im südthüringischen Kaltenwestheim sein 25jähriges Bestehen. In gewisser Weise geschieht dies mit einjähriger Verspätung, denn die Entscheidung über die Bildung von Biospärenreservaten wurde in der letzten Sitzung der DDR-Volkskammer bereits im Jahr 1990 getroffen und den thüringischen Teil der Rhön zum 1. Oktober 1990 in das DDR-Nationalparkprogramm aufgenommen. Damit folgte das Parlament des liqudierten deutschen Teilstaates völkerrechtlichen Regelungen, die von der alten Bundesrepublik Deutschland (BRD) nicht berücksichtigt worden sind. Erst später schloss sich die Bundesregierung an und bezog auch den hessischen und bayrischen Teil der Rhön in die Verwaltung des Biosphärenreservats ein. Im Jahr 1991 wurde die gesamte, sich über Thüringen, Hessen und Bayern erstreckende Rhön mit einem 185.262 Hektar großen Territorium von der UNESCO offiziell als Biosphärenreservat aneerkannt.

Ein Höhepunkt der Feierlichkeiten zum Jubiläum war eine große Briefmarkenschau in Kaltenwestheim, bei der der breiten Öffentlichkeit die Neuausgabe eines im September erschienenen philathelistischen Sonderblocks zu gefährdeten deutschen Nutztierrassen präsentiert wurde. Im Vordergrund steht u. a. das Rhönschaf, das gewissenmaßen ein Markenzeichen der im Zentrum Deutschlands liegenden, kargen Gebirgsregion und ihrer Agrarwirtschaft darstellt. Es ist in seinem Bestand sehr labil und seine Zucht soll künftig stabilisiert und ausgebaut werden. Die Philatelie will dazu einen unkonventionellen Beitrag leisten, indem der Biefmarkensammelverein Meiningen unter Leitung seines Vorsitzenden Matthias Reichel in mehrjährigen Bemühungen gegenüber bundesdeutschen Behörden – vor allem dem für die Herausgabe von Postwertzeichen zuständigen Bundesfinanzministerium – und diversen Thüringer Landesstellen die Themensetzung des neuen Briefmarkenblocks initiiert und letztlich durchgesetzt hat.  ++ (nh/mgn/11.09.16 – 247)

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Tschechien wird Hochburg der Batterieproduktion – Deutsche Energiewende Schatten ihrer selbst

Prag, 10. September 2016 (ADN). Tchechien entwickelt sich zu einer Hochburg der Batterieproduktion. Mehrere Investoren haben angekündigt, neue Produktionsstätten im Land zu errichten. Darüber berichtet der aktuelle „Ostwirtschaftsreport“ aus Prag. Die dazu notwendigen Technologien seien zum Teil von einheimischen Forschern entwickelt worden. Zugleich entstünden Dienstleister, die leistungsfähige Akkumulatoren zum Puffern von erneuerbarer Energie installieren. „Auch die Energieversorger haben den Trend erkannt und bieten den Hausbesitzern Insellösungen auf Basis von Photovoltaik an“, schreibt der wöchentlich erscheinende Informationsdienst.

Im Industriegebiet Horni Sucha im Bezirk Mährisch-Schlesien baut die einheimische HE3DA Technologies ein Akkumulatorenwerk. Dort sollen selbst entwickelte sogenannte 3D-Lithiumbatterien hergestellt werden. Sie können sowohl in Autos als auch in der Energiewirtschaft als Zwischenspeicher für Solaranlagen zum Einsatz kommen. Die Technologie der Lithium-Akkumulatoren soll sich von herkömmlichen Modellen durch eine höhere Energiespeicherdichte und geringere Produktionskosten unterscheiden. Die Erfinder haben die Batterie in wichtigen Märkten patentieren lassen, so in den USA und in Japan. Weitere interessante Speicherlösungen wurden von anderen tschechischen Firmen entwickelt. So hat die Prager Olife Corporation bleifreie Starterbatterien für Autos entworfen. Außerdem will das Unternehmen Eigenheimbesitzern schrankgroße Batterien anbieten, die Strom aus Wind und Sonne puffern können. Laut Wirtschaftszeitung E15 kostet eine Olife-Batterie mit 7,5 kW Leistung 300.000 tschechische Kronen, also rund 11.100 Euro. Angesichts dieser Entwicklungen bleiben die deutschen „Erfinder“ der Idee Energiewende ein Schatten ihrer selbst. Sie werden zu Zuschauern der emsigen Akteure in anderen Ländern. Die Blamage für die Energiebranche Deutschlands könnte noch größere Ausmaße annehmen. ++ (tc/mgn/10.09.16 – 246)

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