Parlamentswahlen in Mazedonien abgesagt

Skopje, 20. Mai 2016 (ADN). Die Parlamentswahlen in Mazedonien sind abgesagt. Der Hintergrundbericht der „Berliner Zeitung“ vom Freitag gewährt einen Blick in die verwirrenden Verhältnisse des Balkanstaates, in dem fast jeder jedem misstraut. Die von Unbeteiligten als „kleiner Diktator“ Mazedoniens bezeichnete Führungsfigur, Nikola Gruevski, betreibe ein Katz- und Maus-Spiel mit der Absicht, die Lage in der Schwebe und EU-Brüssel irgendwie am Verhandlungstisch zu halten. Die Zeitung erläutert das: „Für die groteske Neuwahl, die am 5. Juni hätte stattfinden sollen, hatten sich seine Berater eine scheinbar wasserdichte Begründung ausgedacht.  Dass jetzt, zur Hälfte der Legislaturperiode, überhaupt neu gewählt werden soll, daran soll die EU schuld sein: Erweiterungskommissar Johannes Hahn, der in der Krise ein Dreivierteljahr vermittelt und verhandelt hat, hatte Gruevski im vergangenen Sommer den 24. April als Neuwahltermin abgetrotzt. Weil die Mächtigen aber alle Reformen bis dahin nach Kräften boykottierten oder verschleppten, die getürkte Wählerliste nicht ersetzen mochten und weiter die Medien drangsalierten, erreichte Hahn, dass die Wahl auf Anfang Juni verschoben wurde.“

Letztlich trat das bereits aufgelöste Parlament auf Entscheidung des Verfassungsgerichts wieder zusammen und verschob die Wahl auf unbestimmte Zeit. ++ (ap/mgn/20.05.16 – 134)

http://www.adn46.wordpress.com, http://www.adn1946.wordpress.com, e-mail: adn1946@gmail.com, Redaktion: Matthias Günkel (mgn), adn-nachrichtenagentur, SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46

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