Leutheusser-Schnarrenberger kritisiert AfD-Identität in der Verfassungstradition von 1848, 1871 und 1919

München, 25. Mai 2016 (ADN). Das Land, das die AfD anstrebt, ist ganz klar nicht das liberale Deutschland von heute. Das schreibt die ehemalige Bundesjustizministerin, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, in einem Gastbeitrag für die Mittwochausgabe der „Süddeutschen Zeitung“ (SZ). Bereits an der Sprache werde das deutlich. Eine neue Gefühligkeit der politischen Ansprache halte Einzug. Nicht etwa um Begeisterung für Politik zu entfachen, sondern um eine negative Stimmung und eine zersetzende Haltung gegenüber Andersdenkenden zu unterstreichen. Die AfD knüpfe damit geschickt an antimoderne Traditionslinien an. Soziale Ungleichheit werde nur instrumentalisiert, aber nicht politisch beantwortet. „Ganz zu schweigen von der Konstruktion der Rechtlosigkeit im Rechtsstaat, der überall nur noch Opfer kennt“, so die FDP-Politikerin. Offen zutage trete die anti-moderne Tradition in der Konstruktion der AfD-Identität. Sie sehe sich in einer Verfassungstradition der  Jahre 1848, 1871 und 1919 – nicht aber in der des Grundgesetzes. Die parlamentarische Demokratie werde als schwach, Abgeordnete als interessengeleitet abgetan. „Die Offenheit unserer Kultur erscheint so als eine Verwirrung, die von den Westmächten nach dem Zweiten Weltkrieg aufgezwungen wurde,“ sinniert Leutheusser-Schnarrenberger ohne den Gegenbeweis anzutreten. ++ (pl/mgn/25.05.16 – 139)

http://www.adn46.wordpress.com, http://www.adn1946.wordpress.com, e-mail: adn1946@gmail.com, Redaktion: Matthias Günkel (mgn), adn-nachrichtenagentur, SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46

 

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